-
BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)
...päische Schiffsnummer gemäß § 2.18 (Anhang V, Teil I oder II, Nr. 3 und Anhang VI, Teil I oder II, 5. Spalte) 2. Name des Fahrzeugs (Anhang ...
-
BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)
-
SGB 5 § 32 Heilmittel (Law)
...Preisen, die für die Krankenkasse des Versicherten nach § 125 für den Bereich des Vertragsarztsitzes vereinbart sind. Bestehen insoweit unterschiedliche Preisvereinbarungen, hat die Krankenkasse einen...
-
SGB 5 § 19 Erlöschen des Leistungsanspruchs (Law)
...pflichtiger, besteht Anspruch auf Leistungen längstens für einen Monat nach dem Ende der Mitgliedschaft, solange keine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird. Eine Versicherung nach § 10 hat Vorrang vor dem L...
-
EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...Partei und ihre Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung 3) Datum Ort ...
-
PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...50 — 1151)
-
HGBEG Art 32 (Law)
...5 beginnen, sind die Vorschriften über den Jahresabschluß, den Lagebericht, den Konzernabschluß, den Konzernlagebericht und deren Prüfung sowie über die Pflicht zur Offenlegung dieser und der dazugehö...
-
FuttMV 1981 Anlage 5 (zu § 32 Absatz 1 und 2) (Law)
...56 – Futtermittelüberwachung Bayern, 80534 München) ...
-
ScheckG Art 32 (Law)
(1) Ein Widerruf des Schecks ist erst nach Ablauf der Vorlegungsfrist wirksam. (2) Wenn der Scheck nicht widerrufen ist, kann der Bezogene auch nach Ablauf der Vorlegungsfrist Zahlung leiste...
-
Grundgesetz Artikel 32 (Law)
...Pflege der Beziehungen zu auswärtigen Staaten ist Sache des Bundes. Vor dem Abschlusse eines Vertrages, der die besonderen Verhältnisse eines Landes berührt, ist das Land rechtzeitig zu hören. Soweit ...
-
ALG § 32 Anspruchsvoraussetzungen (Law)
...5 anzuwenden. Betriebe, die von mehr als einem Unternehmer, von einer Personenhandelsgesellschaft oder einer juristischen Person betrieben werden, sind der Gruppe 1 zuzuordnen. Für Unternehmen mit ein...
-
AntarktUmwSchProtAG § 32 Bergbauverbot (Law)
...Prospektion, Exploration, Erschließung oder Gewinnung von Bodenschätzen in der Antarktis ist verboten. (2) Absatz 1 gilt nicht für wissenschaftliche Forschungstätigkeiten.
-
AHStatDV § 32 (Übergangsvorschriften) (Law)
-
-
BföV § 32 Einarbeitungszuschuss (Law)
...50 Prozent, in begründeten Ausnahmefällen 70 Prozent des regelmäßig gezahlten Arbeitsentgelts nicht übersteigen. Er ist mit zunehmender Leistungsfähigkeit der Einzuarbeitenden entsprechend zu verringe...
-
BPersVG § 32 (Law)
...ppe betreffen, vertritt der Vorsitzende, wenn er nicht selbst dieser Gruppe angehört, gemeinsam mit einem der Gruppe angehörenden Vorstandsmitglied den Personalrat.
-
InsO § 32 Grundbuch (Law)
(1) Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens ist in das Grundbuch einzutragen: 1. bei Grundstücken, als deren Eigentümer der Schuld...
-
IntFamRVG § 32 Anerkennungsfeststellung (Law)
...päischen Sorgerechtsübereinkommen, einen Titel aus einem anderen Staat anzuerkennen oder nicht anzuerkennen, sind die Unterabschnitte 1 bis 3 entsprechend anzuwenden. § 18 Absatz 1 Satz 1 ist nicht an...
-
KfSachvG § 32 Übergangsregelung (Law)
...prüfungen abnehmen. (5) Amtlich anerkannte Sachverständige oder Prüfer, die vor dem 19. Januar 2013 zur Abnahme von Fahrerlaubnisprüfungen berechtigt waren, sind danach unabhängig vom Vorlie...
-
LuftVG § 32 (Law)
...550/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum („Flugsicherungsdienste-Verordnung“) (ABl. L ...
-
StPO § 32 (weggefallen) (Law)