BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)

...päische Schiffsnummer gemäß § 2.18 (Anhang V, Teil I oder II, Nr. 3 und Anhang VI, Teil I oder II, 5. Spalte) 2. Name des Fahrzeugs (Anhang ...

BImSchV 9 § 15 Besondere Einwendungen (Law)

...privatrechtlichen Titeln beruhen, sind im Erörterungstermin nicht zu behandeln; sie sind durch schriftlichen Bescheid auf den Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten zu verweisen.

SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

...parsamkeit zur Erstattung der Aufwendungen verpflichtet. Die Erstattungspflicht besteht auch, wenn der Rehabilitationsträger eine unaufschiebbare Leistung nicht rechtzeitig erbringen kann oder er eine...

SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

...psychotherapeutische Behandlung in Anspruch nehmen, haben dem Arzt, Zahnarzt oder Psychotherapeuten vor Beginn der Behandlung ihre elektronische Gesundheitskarte zum Nachweis der Berechtigung zur Inan...

HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

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LuftBO (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 9 Freiwillige Versicherung (Law)

...pflicht Bezieher einer Rente der gesetzlichen Rentenversicherung, die nach dem 31. März 2002 nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 versicherungspflichtig geworden sind, deren Anspruch auf Rente schon an diesem Tag b...

SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)

Zur Teilhabe werden erbracht 1. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, 2. ...

BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)

Die Genehmigungsbehörde kann die Verwendung von Vordrucken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.

BesVNG 1 § 5 (Law)

...prechendes gilt für Ämter, die mit ihrem Amtsinhalt mit den in Satz 1 erfaßten Ämtern übereinstimmen, auch wenn die Amtsbezeichnung abweicht.

SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

...Planung des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens für die Lösung der Aufgaben auf dem Gebiet der Schüler- und Kinderspeisung gelten die entsprechenden Regelungen der Planungsordnung und die zweigspezifi...

ÜblG 1 § 5 (Law)

Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für...

LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...päden vom 7. Mai 1980 (BGBl. I S. 529) mit Wirkung vom heutigen Tag die Erlaubnis, eine Tätigkeit unter der Berufsbezeichnung ...

MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...Physiotherapeutengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "........

PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...Podologengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "...................................

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...pfleger *) Herr/Frau/Fräulein *) ................................... geboren am ...................

OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...ptistin oder Orthoptist Frau/Herr *) .................................................. ...

LASaarDV 1 § 5 Anwendung im Land Berlin (Law)

...52 (BGBl. I S. 1) in Verbindung mit § 39 des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland auch im Land Berlin.

SprengV 1 § 5 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle : BGBl. I 2012, 1137)