KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...rschrift(en)  ......................................... (Siegel der zuständigen Stelle) ...

BImSchV 17 2013 § 5 Betriebsbedingungen (Law)

...5 Prozent des Trockengewichtes eingehalten wird. (2) Soweit es zur Erfüllung der Anforderungen nach Absatz 1 erforderlich ist, sind die Abfälle oder St...

MitbestGWO 3 2002 § 17 Abstimmungsvorgang (Law)

...rson seines Vertrauens bestimmen, die ihm bei der Stimmabgabe behilflich sein soll, und teilt dies dem Wahlvorstand mit. Personen, die sich bei der Wahl bewerben, Mitglieder des Wahlvorstands sowie Wa...

SGB 5 § 17 Leistungen bei Beschäftigung im Ausland (Law)

...rschaft oder Mutterschaft erforderlich sind, erhalten die ihnen nach diesem Kapitel zustehenden Leistungen von ihrem Arbeitgeber. Satz 1 gilt entsprechend für die nach § 10 versicherten Familienangehö...

SGB 3 § 17 Drohende Arbeitslosigkeit (Law)

...rsonen, die 1. versicherungspflichtig beschäftigt sind, 2. alsbald mit der Beendi...

BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)

...rstoffgehalt O M = gemessener Sauerstoffgehalt ...

LuftBODV 3 2009 § 17 Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit (Law)

...rstmals zum Verkehr zugelassen worden sind, sind mit einer Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit auszurüsten. (2) Die Tonaufzeichnungsanlage dient der Speicherung des Funkverkehrs, der Gesp...

BImSchV 17 2013 Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) (Law)

...rstoffgehalt bereits vorgegeben wird, ersetzt dieser Emissionsgrenzwert oder Bezugssauerstoffgehalt die rechnerische Ermittlung des Emissionsgrenzwerts oder des Bezugssauerstoffgehalts für diesen Emis...

BEGDV 3 § 17 Berücksichtigung des anderweitigen Arbeitseinkommens nach § 77 BEG (Law)

...5) übersteigt. Dabei sind das seit dem 1. Juli 1948 erzielte Einkommen und die Kapitalentschädigung für den gesamten Entschädigungszeitraum den während dieses Zeitraums erreichbaren Dienstbezügen eine...

URaG (XXXX) §§ 3 bis 5 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)

...rsammlung der Partei im Wahlkreis (Mitgliederversammlung zur Wahl eines Wahlkreisbewerbers ist eine Versammlung de...

BImSchV 17 2013 § 3 Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe (Law)

...rsichtsmaßnahmen hinsichtlich der Anlieferung und Annahme der Abfälle zu ergreifen, um die Verschmutzung der Luft, des Bodens, des Oberflächenwassers und des Grundwassers, andere Belastungen der Umwel...

SGB 5 § 3 Solidarische Finanzierung (Law)

...rsicherte Familienangehörige werden Beiträge nicht erhoben.

BEGDV 3 § 5 Mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten (Law)

Hat der Verfolgte gleichzeitig mehrere selbständige Erwerbstätigkeiten ausgeübt und ist er nicht aus jeder dieser Erwerbstätigkeiten verdrängt worden, so liegt eine Beschränkung in der Ausübung der se...

SGB 3 § 5 Vorrang der aktiven Arbeitsförderung (Law)

...rsatz des Arbeitsentgelts bei Arbeitslosigkeit nicht nur vorübergehend zu vermeiden und dem Entstehen von Langzeitarbeitslosigkeit vorzubeugen.

LuftBODV 3 2009 § 5 Ausrüstung für Flüge nach Sichtflugregeln (Law)

...rskreisel, 4. einem Variometer, 5. einem Landescheinwerfer, ...

MitbestGWO 3 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...5 Wahlberechtigten innerhalb von zwei Wochen nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung kein Betriebswahlvorstand gebildet, so beauftragt der Hauptwahlvorstand für diesen Betrieb den Betriebswahlvors...

KflDiAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

...rsonalplanung, der Personalbeschaffung und am Personaleinsatz mitwirken b) Vorgänge in Verbindung mi...

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau........................... ist in der Zei...

KerIndAusbV Anlage 3 (zu § 17) (Law)

...5, 1558 - 1561) ...