BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

...589, Ausgabe Juni 2012, genügt.

SGB 10 § 7 Kosten der Amtshilfe (Law)

...rsuchende Behörde hat der ersuchten Behörde für die Amtshilfe keine Verwaltungsgebühr zu entrichten. Auslagen hat sie der ersuchten Behörde auf Anforderung zu erstatten, wenn sie im Einzelfall 35 Euro...

BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

Biodiesel darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe J...

SGB 7 § 10 Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt (Law)

...rsicherte Tätigkeit auch die freie Rückbeförderung nach dem Seearbeitsgesetz oder tariflichen Vorschriften.

URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

...5 Abs. 1 Nr. 1, 2, 2a, 3 bis 8, 11 bis 12 oder nicht freiwillig versichert sind, 3. nicht versicherungsfrei oder nicht von der Versicherungs...

BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

SGB 10 § 5 Auswahl der Behörde (Law)

...rsten Verwaltungsstufe des Verwaltungszweiges ersucht werden, dem die ersuchende Behörde angehört.

SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)

...rsicherungspflicht begründet. (2) Personen, die am 31. März 2003 nur in einer Beschäftigung versicherungspflichtig waren, die die Merkmale einer geringfügigen Beschäftigung nach d...

SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)

...rsicherung nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner...

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)

ErbStDV 1998 Muster 5 (§ 7 ErbStDV) (Law)

...rsatzerben, Ausschlagung, Amtsniederlegung des Testamentsvollstreckers und dergleichen) und Änderungen in den Verhältnissen dieser Personen ...

FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...

LMEV Anlage 4 (zu § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 3 und 4, § 9 Absatz 5 Satz 3 und § 10 Absatz 5) (Law)

...rsuchte frische Fleisch, die untersuchten Fleischerzeugnisse oder die untersuchten Packstücke sind nach Abschluss der Untersuchung zu kennzeichnen. Die Untersuchung gilt auch dann als abgeschlossen, w...

FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

...rstuntersuchung/At initial examination Bis zu +5/-6 Dioptrien/Within +5/-6 dioptres – alle 5 Jahre/5 yearly Mehr als...

KOVErstV Anlage (zu §§ 7 und 10) (Law)

...5 I. Personalausgaben ...

Tier-LMHV Anlage 7 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

...rschrift des Lebensmittelunternehmers) ...

StBAPO 1977 Anlage 7 (zu § 18 Absatz 10) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1140)

FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)

...5 Nummern 1 bis 3 entsprechend anzuwenden. Vorderseite Rückseite

ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...50 Konzentrate auf der Basis von Fruchtsäften mit mindestens 2,5% Gerste (barley water) 350 ...