• HGB § 401 (Law)

  ...sanzeige aus Anlaß der erteilten Kommission an der Börse oder am Markte ein Geschäft mit einem Dritten abgeschlossen, so darf er dem Kommittenten keinen ungünstigeren als den hierbei vereinbarten Prei...

• ZPO § 401 Zeugenentschädigung (Law)

  Der Zeuge wird nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz entschädigt.

• FamFG § 401 Entziehung der Rechtsfähigkeit (Law)

  ...sam.

• BinSchUO2008Anh III § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

  ...sabstand muss mindestens 0,45 m betragen. 2. Zu Öffnungen, die sprühwasser- und wetterdicht abgeschlossen sind oder mit Verschlusseinrichtun...

• BinSchUO2008Anh IX § 4.01 Bedienung (Law)

  1. Alle Bedienorgane müssen so angebracht sein, dass während ihrer Betätigung keine korrespondierende Anzeige abgedeckt wird und die Radarnav...

• DonauSchPVAnl 1993 § 4.01 Allgemeines (Law)

  ...5. Um die Hörbarkeit der Schallzeichen zu gewährleisten, darf bei normalen Betriebsbedingungen des Fahrzeugs in Fahrt der Schalldruckpegel am Steuerstand in Kopfhöhe des...

• BinSchUO2008Anh II § 4.01 Sicherheitsabstand (Law)

  ...sabstand so weit erhöht werden, bis jede dieser Öffnungen mindestens 500 mm von der Ebene der größten Einsenkung entfernt ist.

• MoselSchPV 1997 § 4.01 Allgemeines (Law)

  1. Soweit in dieser Verordnung Schallzeichen vorgesehen sind und nicht die Verwendung der Glocke vorgeschrieben ist, müsse...

• BinSchStrO 2012 § 4.01 Allgemeines (Law)

  ...5. Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person müssen jeweils sicherstellen, dass ein vorgeschriebenes Schallzeich...

• BGB § 401 Übergang der Neben- und Vorzugsrechte (Law)

  (1) Mit der abgetretenen Forderung gehen die Hypotheken, Schiffshypotheken oder Pfandrechte, die für sie bestehen, sowie die Rechte aus einer für sie bestellten Bürgschaft auf den neuen Gläubiger über...

• RheinSchPV 1994 § 4.01 Allgemeines (Law)

  1. Soweit in dieser Verordnung Schallzeichen vorgesehen sind und nicht die Verwendung der Glocke vorgeschrieben ist, müsse...

• StPO § 401 Einlegung eines Rechtsmittels durch den Nebenkläger (Law)

  ...sanwalt erschienen ist, unbeschadet der Vorschrift des § 301 sofort zu verwerfen. Der Nebenkläger kann binnen einer Woche nach der Versäumung unter den Voraussetzungen der §§ 44 und 45 die Wiedereinse...

• AktG § 401 Pflichtverletzung bei Verlust, Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit (Law)

  ...sammlung einzuberufen und ihr dies anzuzeigen. (2) Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.01 Bedienung (Law)

  1. Alle Bedienorgane müssen so angebracht sein, dass während ihrer Betätigung keine korrespondierende Anzeige abgedeckt wird und die Radarnav...

• RheinSchPersV § 4.01 Verweis auf die Bestimmungen des ADN (Law)

  ...5 und 7.2.3.15 des ADN Inhaber einer Sachkundigenbescheinigung nach dem Muster des Abschnitts 8.6.2 des ADN sein.

• AO 1977 § 401 Antrag auf Anordnung von Nebenfolgen im selbständigen Verfahren (Law)

  ...5, 444 Abs. 3 der Strafprozessordnung).

• BinSchUO2008Anh X § 4.01 Übergangsbestimmungen für Fähren, die schon in Betrieb sind (Law)

  ...satz bestehender Bauteile durch identische Teile oder Teile von gleichwertiger Technologie und Bauart während routinemäßig durchgeführter Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten gilt nicht als Ersatz. D...

• SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

  ...sausbildung im Sinne des Absatzes 1 Nr. 1 gleich. Teilnehmer an dualen Studiengängen stehen den Beschäftigten zur Berufsausbildung im Sinne des Absatzes 1 Nummer 1 gleich. Als zu ihrer Berufsausbildun...

• FRG Anlage 5 (Law)

  ...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...

• FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

  (weggefallen)