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BImSchV 13 2013 § 25 Jährliche Berichte über Emissionen (Law)
...5. die jährlichen Betriebsstunden der Feuerungsanlage, 6. den jährlichen Gesamtenergieeins...
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SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)
...5 verlängert sich in dem Fall einer Erprobung nach Absatz 3 Satz 3 um zwei Jahre. (5) In den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses ist ferner zu regeln, dass die Durchführung von Maß...
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SGB 5 § 13 Kostenerstattung (Law)
...5 Prozent in Abzug bringen. Im Falle der Kostenerstattung nach § 129 Absatz 1 Satz 5 sind die der Krankenkasse entgangenen Rabatte nach § 130a Absatz 8 sowie die Mehrkosten im Vergleich zur Abgabe ein...
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UErgGDV 2 § 5 (Law)
Die Vermittlungsstelle hat den Berechtigten von einer Anmeldung nach § 3 oder § 4 zu benachrichtigen.
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HStruktG 2 § 5 (Law)
Die §§ 1 bis 4 gelten nicht im Land Berlin.
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BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)
...50 MW bis 100 MW 250 mg/m 3 , ...
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SprengV 2 § 5 Bauartzulassung (Law)
...5. die inhaltlichen Beschränkungen und die Nebenbestimmungen der Zulassung. (5) Der Inhabe...
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BEGDV 2 § 5 Nachhaltige Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (Law)
Nachhaltig ist die Beeinträchtigung der Leistungsfähigkeit (§ 28 Abs. 3 BEG), wenn mit Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist, daß sie nicht nur vorübergehend bestanden hat oder nicht nur vorübergehend bes...
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BVO 2 § 5 Gliederung der Gesamtkosten (Law)
...5. die Kosten der Beschaffung von Darlehen und Zuschüssen zur Deckung von laufenden Aufwendungen, Fremdkapitalkosten, Annuitäten und Bewirtschaftungskosten, ...
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LuftPersVDV 2 § 5 Klassenberechtigung für Reisemotorsegler (Law)
(1) In der Einweisung sind die in Anlage 2A festgelegten Übungen durchzuführen. (2) Der Bewerber hat in einer praktischen Prüfung gemäß Anlage 2B nachzuweisen, dass er die zur Führung von Re...
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SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)
...sträger nach diesem Buch verstrichen sind, wirkt nicht gegen die Leistungsträger nach diesem Buch; dies gilt nicht für Verfahrensfristen, soweit die Leistungsträger nach diesem Buch das Verfahren selb...
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HGBEG Art 25 (Law)
(1) Auf die Prüfung des Jahresabschlusses 1. von Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung und Gesellschafte...
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ScheckG Art 25 (Law)
(1) Die Zahlung der Schecksumme kann ganz oder teilweise durch Scheckbürgschaft gesichert werden. (2) Diese Sicherheit kann von einem Dritten, mit Ausnahme des Bezogenen, oder auch von einer...
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BesVNG 2 § 5 Wahrung des Besitzstandes (Law)
...50 DM als ruhegehaltfähig; b) als Zuschuß im Sinne von Nummer 1 der in Satz 1 bezeichneten Vorbemerkungen ...
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Grundgesetz Artikel 25 (Law)
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
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ApoG § 25 (Law)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 5 Nr. 2 einen Verantwortlichen nicht, nicht ric...
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ArbSchG § 25 Bußgeldvorschriften (Law)
(1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer Rechtsverordnung nach § 18 Abs. 1 oder § 19 zuwiderhandelt,...
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BetrVG § 25 Ersatzmitglieder (Law)
...5 Abs. 2 der Reihe nach aus den nichtgewählten Arbeitnehmern derjenigen Vorschlagslisten entnommen, denen die zu ersetzenden Mitglieder angehören. Ist eine Vorschlagsliste erschöpft, so ist das Ersatz...
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BJagdG § 25 Jagdschutzberechtigte (Law)
(1) Der Jagdschutz in einem Jagdbezirk liegt neben den zuständigen öffentlichen Stellen dem Jagdausübungsberechtigten ob, sofern er Inhaber eines Jagdscheines ist, und den von der zuständigen Behörde ...
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ErbbauV § 25 (Law)
Wird das Grundstück zwangsweise versteigert, so bleibt das Erbbaurecht auch dann bestehen, wenn es bei der Feststellung des geringsten Gebots nicht berücksichtigt ist.