• RheinSchPersV § 5.06 Atemschutzgeräteträger (Law)

  ...gsordnung zur Rettung von Personen benutzen zu können. Diese gilt als vorhanden, wenn die betreffende Person die Tauglichkeit und die Befähigung nach Maßgabe der nationalen Vorschriften der Rheinufers...

• BGB § 506 Zahlungsaufschub, sonstige Finanzierungshilfe (Law)

  ...gsaufschub oder eine sonstige entgeltliche Finanzierungshilfe gewährt. Bezieht sich der entgeltliche Zahlungsaufschub oder die sonstige entgeltliche Finanzierungshilfe auf den Erwerb oder die Erhaltun...

• BGB § 1897 Bestellung einer natürlichen Person (Law)

  ...gsgesetzes zu treffenden Feststellungen anhören. Die zuständige Behörde soll die Person auffordern, ein Führungszeugnis und eine Auskunft aus dem Schuldnerverzeichnis vorzulegen. (8) Wird ei...

• ZPO § 506 Nachträgliche sachliche Unzuständigkeit (Law)

  (1) Wird durch Widerklage oder durch Erweiterung des Klageantrages (§ 264 Nr. 2, 3) ein Anspruch erhoben, der zur Zuständigkeit der Landgerichte gehört, oder wird nach § 256 Abs. 2 die Feststellung ei...

• HGB § 506 Außervertragliche Ansprüche (Law)

  ...gsbefreiungen und Haftungsbegrenzungen gelten auch für einen außervertraglichen Anspruch des Befrachters oder des Empfängers gegen den Verfrachter wegen Verlust oder Beschädigung des Gutes. ...

• BinSchUO2008Anh II § 5.06 Geschwindigkeit (Vorausfahrt) (Law)

  ...gskommission Abweichungen zulassen. 3. Die Untersuchungskommission prüft, ob das unbeladene Fahrzeug eine Geschwindigkeit...

• BinSchUO2008Anh X § 5.06 Rettungsmittel (Law)

  ...gswesten nach den in Anhang II § 10.05 Nummer 2 genannten Normen zulässig sind. Rettungswesten nach Satz 1 können durch Sammelrettungsmittel nach Anhang XII Artikel 4 § 15.09 Nummer 5 in Verbindung mi...

• ProdSG 2011 § 23 GS-Stellen (Law)

  ...gsstelle kann bei der Befugnis erteilenden Behörde beantragen, als GS-Stelle für einen bestimmten Aufgabenbereich tätig werden zu dürfen. Das Verfahren zur Prüfung des Antrags kann nach den Vorschrift...

• ProdSG 2011 § 21 Pflichten der GS-Stelle (Law)

  ...GS-Zeichen ohne gültige Zuerkennung trägt. Sie unterrichtet die anderen GS-Stellen und die Befugnis erteilende Behörde unverzüglich über den Missbrauch des GS-Zeichens. (4) Die GS-Stelle ste...

• HGBEG Art 15 (Law)

  (1) Die privatrechtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) S...

• WG Art 15 (Law)

  (1) Der Indossant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er de...

• Grundgesetz Artikel 15 (Law)

  Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der ...

• ProdSG 2011 § 20 Zuerkennung des GS-Zeichens (Law)

  ...gsfertiges Produkt darf mit dem GS-Zeichen gemäß Anlage versehen werden, wenn das Zeichen von einer GS-Stelle auf Antrag des Herstellers oder seines Bevollmächtigten zuerkannt worden ist. (2...

• ProdSG 2011 Anlage Gestaltung des GS-Zeichens (Law)

  ...GS-Zeichen mit einer Höhe von 2 cm oder weniger abgebildet, ist es zulässig, das Symbol der GS-Stelle links neben dem GS-Zeichen abzubilden. In diesem Fall muss jedoch das Symbol der GS-Stelle das GS-...

• AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

  ...gsform, die Wirkstoffe und die Wartezeit können entfallen. Bei diesen Arzneimitteln sind auf dem Behältnis oder, soweit verwendet, auf der äußeren Umhüllung oder einer Packungsbeilage zusätzlich anzug...

• AFBG § 15 Aufrechnung (Law)

  Mit einem Anspruch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.

• AgrStatG § 15 Erhebungseinheiten (Law)

  ...gseinheiten der Baumobstanbauerhebung sind die Betriebe nach § 91 Absatz 1, deren Baumobstflächen mindestens 0,5 Hektar betragen.

• ApoG § 15 (Law)

  (1) Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung obliegt die Arzneimittelversorgung den Bundeswehrapotheken. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung regelt unter Berücksich...

• BetrAVG § 15 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...gsaufsicht auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten zu verpflichten.

• BJagdG § 15 Allgemeines (Law)

  ...gsberechtigten. Wer die Jagd mit Greifen oder Falken (Beizjagd) ausüben will, muß einen auf seinen Namen lautenden Falknerjagdschein mit sich führen. (2) Der Jagdschein wird von der für den ...