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SGB 8 § 15 Landesrechtsvorbehalt (Law)
...as Nähere über Inhalt und Umfang der in diesem Abschnitt geregelten Aufgaben und Leistungen regelt das Landesrecht.
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SGB 6 § 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)
...ahmen von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen nach den §§ 26 bis 31 des Neunten Buches, ausgenommen Leistungen nach § 26 Abs. 2 Nr. 2 und § 30 des Neunten Buches. Zahnärztliche Beha...
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SGB 8 § 6 Geltungsbereich (Law)
...atsächlichen Aufenthalt im Inland haben. Für die Erfüllung anderer Aufgaben gilt Satz 1 entsprechend. Umgangsberechtigte haben unabhängig von ihrem tatsächlichen Aufenthalt Anspruch auf Beratung und U...
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SGB 6 § 8 Nachversicherung, Versorgungsausgleich und Rentensplitting (Law)
...Anspruch oder Anwartschaft auf Versorgung aus der Beschäftigung ausgeschieden sind oder ihren Anspruch auf Versorgung verloren haben und Gründe für einen Aufschub der Beitragszahlung (§ 184 Abs. 2) ni...
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SGB 6 Anlage 15 Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen Beiträgen (Law)
...au beschäftigte technische kaufmännische Angestellte Arbeiter Angestellte ...
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FZV 2011 Anlage 8 (zu § 15) (Law)
...Abstand zwischen der Passermarke und den Eintragungsfeldern ist in der Maßeinheit 1/6 Zoll (2/6 Zoll durchgängige Zeilenschaltung) auszuführen. In der Waagerechten ist der Abstand zwischen der Passerm...
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ÄApprO 2002 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 8) (Law)
...at die Note "...................." erhalten und damit die mündlich- praktische Prüfung bestanden/nicht bestanden. ...
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TfV Anlage 8 (zu § 6 Absatz 3) (Law)
...aktischen Teil mit Ausbildung am Arbeitsplatz, Fahrten unter Aufsicht und ohne Aufsicht auf Gleisen, die zu Ausbildungszwecken gesperrt sind, aufgeteilt. Die computergestützte Ausbildu...
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SchHaltHygV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 2) (Law)
...aussetzungen der Anlage 2 oder 4 erfüllen müssen, mehr als 10 v. H., wenigstens jedoch aa) im Falle von Mast- oder Au...
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SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)
...aß die Voraussetzungen des Wahlrechts geprüft worden sind, und zwar, soweit erforderlich, an Hand von Unterlagen. Die Prüfung hat ergeben, daß...
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ErbStDV 1998 Muster 6 (§ 8 ErbStDV) (Law)
...Angaben Zur Verfahrensvereinfachung und Vermeidung von Rückfragen werden mit Einverständnis der Urkundsparteien folgende Angaben gemac...
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StBAPO 1977 Anlage 6 (zu § 15 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1138 - 1139)
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BGBEG Anlage 8 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)
...anderen Vertragspartner nach dem Abschluss des Darlehensvertrags getroffen wurde. Kann der Darlehensnehmer von dem anderen Vertragspartner Nacherfüllung verlangen, so kann er die Rückzahlung des Darle...
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BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)
...arfsgegenstand aus Keramik aus einem Behälter und einem Keramikdeckel, so gilt als Höchstmenge der Wert, der für den Behälter allein gilt. Der Behälter allein und die innere Oberfläche des Deckels wer...
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SGB 6 Anlage 8 Lohn-, Beitrags- oder Gehaltsklassen und Beitragsbemessungsgrundlagen in RM/DM für Sachbezugszeiten, in denen der Versicherte nicht Lehrling oder Anlernling war (Law)
...aftfahrer Landarbeiter mit Facharbeiterbrief oder mehr als sechsjähriger Berufserfahrung Waldarbeiter, Waldarbeitergehilfe und angelernter Waldarbeiter mit mehr als sec...
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HGBEG Art 15 (Law)
...atrechtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit die La...
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WG Art 15 (Law)
...ant haftet mangels eines entgegenstehenden Vermerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an ...
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Grundgesetz Artikel 15 (Law)
...aftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14 Absatz 3 Satz...
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AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)
...anzugeben. Ist die Angabe der Wirkstoffe nach Art und Menge auf dem Behältnis aus Platzmangel nicht möglich, so ist sie auf der äußeren Umhüllung oder, sofern auch dies aus Platzmangel nicht möglich i...
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AFBG § 15 Aufrechnung (Law)
...Anspruch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.