• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  ...63 und Anlage dazu (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Handel und Versorgung vom 21. Januar 1966 Nr. 8). ...

• BesVNG 1 § 13 (Law)

  ...69 (Bundesgesetzbl. I S. 365) bleibt unberührt. (4) Bei Anwendung des Absatzes 3 sind der sich aus Grundgehalt, Ortszuschlag und Kinderzuschlag ergebenden Summe Inselzulagen und andere Zulag...

• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...6c Absatz 3 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes. (2) Die Listen nach Absatz 1 sollen die Bezeichnung des Stoffes oder Gegenstandes enthalten. B...

• BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1040) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe ge...

• ÜblG 1 § 13 (Law)

  Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. die in § 7 genannten Personengruppen, ...

• SGB 6 § 13 Leistungsumfang (Law)

  (1) Der Träger der Rentenversicherung bestimmt im Einzelfall unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung dieser Leistungen sowie d...

• BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...6. Koksöfen, 7. Winderhitzer, 8. technische Gerät...

• BEGDV 6 § 1 (Law)

  Als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.

• SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 889 ...

• BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

  (1) Messungen zur Feststellung der Emissionen und der Abgasverluste müssen unter Einsatz von Messverfahren und Messeinrichtungen durchgeführt werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen. ...

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  ...6. Aufwendungen für den Bau, die Unterhaltung und die Wiederherstellung von Straßen und Brücken, 7. ...

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Recht...

• SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

  (1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmä...

• BEGDV 1 § 6 (Law)

  (weggefallen)

• SprengV 1 § 6 (Law)

  ...6. März 1982, BAnz. Nr. 60 vom 27. März 1982) gleichwertig sind. (2) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann für sonstige explosionsgefährliche Stoffe nach § 1 Absatz 4 Num...

• BesVNG 1 § 3 (Law)

  (1) (2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

• BEGDV 1 § 13 Hundertsatz der Rente (Law)

  ...65 von 200 Deutsche Mark, ab 1. September 1969 von 250 Deutsche Mark, ...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

  ...6 8 250 250 1,- 1,20 Durchschnitt je Portion (lt. Gesetz) --...

• SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

  ...6 S. 304) zu planen und zu finanzieren. (4) Pädagogen, Arbeiter und Angestellte der Einrichtungen der Volksbildung sowie der kommunalen Berufsschulen sind berechtigt, an der Sch...

• MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)

  (1) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann ein Antrag auf Abstimmung darüber, dass die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbei...