RheinSchPersV § 5.05 Ersthelfer (Law)

Der Ersthelfer muss mindestens 17 Jahre alt sein und die erforderliche Befähigung besitzen. Diese gilt als vorhanden, wenn die betreffende Person a) ...

BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

HGB § 505 Rechnungseinheit (Law)

...ktionen anwendet.

ZPO § 505 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

-

BGB § 505 Geduldete Überziehung (Law)

...Konto ohne eingeräumte Überziehungsmöglichkeit ein Entgelt für den Fall, dass er eine Überziehung des Kontos duldet, müssen in diesem Vertrag die Angaben nach Artikel 247 § 17 Abs. 1 des Einführungsge...

BinSchUO2008Anh X § 5.05 Freibord und Sicherheitsabstand (Law)

...kung ist Anhang II § 15.03 Nr. 3 in Verbindung mit Anhang III § 1.02 Buchstabe a, §§ 7.03 und 10.05 in Abhängigkeit von der zu befahrenden Wasserstraße sinngemäß anzuwenden.

BinSchUO2008Anh II § 5.05 Bordhilfsmittel für die Probefahrt (Law)

...keine Anker, jedoch alle im Schiffsattest unter den Ziffern 34 und 52 eingetragenen Einrichtungen verwendet werden, die vom Steuerstand aus bedienbar sind. 2. ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

SGB 6 (XXXX) §§ 22 bis 27 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

MedienFortbV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...kationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

BBhV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe c) (Law)

...krankheitsbedingter Mundtrockenheit bei onkologischen oder Autoimmun-Erkrankungen. 39. Synthetische Tränenflüssigkeit bei Autoimmun-Erkranku...

HGBEG Art 22 (Law)

...krafttretens des Handelsgesetzbuchs im Handelsregister eingetragenen Firmen können weitergeführt werden, soweit sie nach den bisherigen Vorschriften geführt werden durften. (2)

WG Art 22 (Law)

...kann in jedem Wechsel mit oder ohne Bestimmung einer Frist vorschreiben, daß der Wechsel zur Annahme vorgelegt werden muß. (2) Er kann im Wechsel die Vorlegung zur Annahme untersagen, wenn e...

Grundgesetz Artikel 22 (Law)

...k Deutschland ist Berlin. Die Repräsentation des Gesamtstaates in der Hauptstadt ist Aufgabe des Bundes. Das Nähere wird durch Bundesgesetz geregelt. Die Bundesflagge ist schwarz-rot-gold.

ScheckG Art 22 (Law)

...k in Anspruch genommen wird, kann dem Inhaber keine Einwendungen entgegensetzen, die sich auf seine unmittelbaren Beziehungen zu dem Aussteller oder zu einem früheren Inhaber gründen, es sei denn, daß...

AKG § 22 Enteignungsrecht (Law)

...ks in dem Zeitpunkt maßgebend, in dem ein in § 1 Abs. 1 genannter Rechtsträger das Grundstück in Besitz genommen hat. Ist der Zustand in dem Zeitpunkt schlechter, in dem die Enteignungsbehörde über de...

BeratungsG § 22 Kostenerstattung (Law)

...Krankenkassen die ihnen durch diesen Abschnitt entstehenden Kosten. Das Nähere einschließlich des haushaltstechnischen Verfahrens und der Behördenzuständigkeit regeln die Länder.