BImSchV 41 § 13 Nachweise der Fachkunde und gerätetechnischen Ausstattung (Law)

...kann die zuständige Behörde ein Fachgespräch mit dem oder der bekannt zu gebenden Sachverständigen führen. Die gerätetechnische Ausstattung des oder der bekannt zu gebenden Sachverständigen kann vor O...

BImSchV 41 § 6 Zuverlässigkeit von Stellen (Law)

...kannt zu gebenden Stelle sowie das in § 4 genannte Personal auf Grund ihrer persönlichen Eigenschaften, ihres Verhaltens und ihrer Fähigkeiten zur ordnungsgemäßen Erfüllung der ihnen obliegenden Aufga...

SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)

...kann. Eine Vereinbarung, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Arbeitnehmers ohne Kündigung zu einem Zeitpunkt vorsieht, zu dem der Arbeitnehmer vor Erreichen der Regelaltersgrenze eine Re...

SGB 6 § 13 Leistungsumfang (Law)

...kannten Stand medizinischer Erkenntnisse nicht entsprechen. (3) Der Träger der Rentenversicherung erbringt nach Absatz 2 ...

BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)

...6., aber noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben 2 Schutzimpfungen 2.1 ...

SGB 6 Anlage 13 Definition der Qualifikationsgruppen (Law)

...kationsgruppen einzustufen, wenn sie deren Qualifikationsmerkmale erfüllen und eine entsprechende Tätigkeit ausgeübt haben. Haben Versicherte aufgrund langjähriger Berufserfahrung Fähigkeiten erworben...

SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

(Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 29; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BImSchV 13 2013 § 6 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe (Law)

...67 Ausgabe April 2010; der organisch gebundene Stickstoffgehalt des Brennstoffs ist nach DIN 51444 Ausgabe 2003 zu bestimmen; die gemessenen Massenkonzentrationen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdi...

TierSeuchSchBMV Anlage 6 (zu § 13 Abs. 3) (Law)

...kann und der in einer Breite von drei Metern mit einem flüssigkeitsundurchlässig befestigten Boden versehen ist. 2. Sofern d...

BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)

...6 Werkstoffe 6.1 Werkstoffprüfung Werkstoffprüfung (Prüfinsti...

BImSchV 41 Inhaltsübersicht (Law)

AuslWBG § 41 Beweisführung (Law)

...kann. Im übrigen gilt § 24 sinngemäß.

ALG § 41 Grundsatz (Law)

(1) Berechtigte, die sich nur vorübergehend im Ausland aufhalten, erhalten für diese Zeit Leistungen wie Berechtigte, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben. Dies gilt auch für Berechtigte,...

BLG § 41 (Law)

Zur Sicherung des Beweises soll, soweit es sachdienlich und unter den gegebenen Umständen möglich ist, der Zustand einer angeforderten Sache auf Antrag der Beteiligten durch Sachverständige festgestel...

EBO § 41 (Law)

(weggefallen)

BVG § 41 (Law)

...6 und vom 1. Juli 1991 bis 30. Juni 1992 um 3, höchstens jedoch um die jeweils niedrigere der beiden Stufenzahlen, vermindert. § 33 Abs. 2, 3, 5 und 6 gilt entsprechend.

GBVfg § 41 (Law)

(weggefallen)

GVGEG § 41 (Law)

...6 des Gerichtsverfassungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Hat die Staatsanwaltschaft in Verfahren, in denen über die im Urteil vorbehaltene oder di...

HGrG § 41 Abschlußbericht (Law)

...kassenmäßige Abschluß und der Haushaltsabschluß sind in einem Bericht zu erläutern.

HwO § 41 (Law)

...kammer die Durchführung der Berufsausbildung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.