• BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)

  ...pezifikation für elektronische Meldungen in der Binnenschifffahrt 3. Einzel- oder Doppelhüllenbauweise nach ADN/ADNR ...

• SGB 10 § 26 Fristen und Termine (Law)

  (1) Für die Berechnung von Fristen und für die Bestimmung von Terminen gelten die §§ 187 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuches entsprechend, soweit nicht durch die Absätze 2 bis 5 etwas anderes bestim...

• SGB 10 § 6 Durchführung der Amtshilfe (Law)

  (1) Die Zulässigkeit der Maßnahme, die durch die Amtshilfe verwirklicht werden soll, richtet sich nach dem für die ersuchende Behörde, die Durchführung der Amtshilfe nach dem für die ersuchte Behörde ...

• BImSchV 10 2010 Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 6) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

• SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...persönlichen Voraussetzungen erfüllt, 1. deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung erhe...

• UErgGDV 2 § 6 (Law)

  Ist der Vermittlungsstelle bekannt, daß der Anspruch aus der Schuldverschreibung nach § 5 der Fünfunddreißigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz angemeldet worden ist, so soll sie eine A...

• BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

  ...625, Ausgabe August 2008, genügt.

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...Postleitzahl Alphanumerische Angabe Verbindlich 14.6 ...

• SGB 6 Anlage 10 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittgebiets (Law)

  ...62 1,3156   1963 1,3667   ...

• FeV 2010 Anlage 10 (zu den §§ 26 und 27) (Law)

  ...P entfällt entfällt D1 entfällt D1 ...

• BVO 2 § 6 Kosten des Baugrundstücks (Law)

  ...Preisvorschriften in dem nach § 4 maßgebenden Zeitpunkt bestanden haben, dürfen höchstens die danach zulässigen Preise zugrunde gelegt werden. (4) Erwerbskosten und Erschließungskosten dürfe...

• SprengV 2 § 6 Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt (Law)

  ...plosionsgefährlichen Stoffen nach Nummer 4 des Anhangs dürfen ohne Genehmigung nach § 17 des Gesetzes aufbewahrt werden. Die Erlaubnisvorbehalte nach den §§ 7 und 27 des Gesetzes bleiben unberührt. ...

• BesVNG 2 § 6 Besoldungsdienstalter der vorhandenen Beamten (Law)

  Die Festsetzung des Besoldungsdienstalters der bei Inkrafttreten dieses Gesetzes im Amt befindlichen Beamten bleibt unberührt. Das Besoldungsdienstalter wird auf Antrag des Beamten neu festgesetzt, we...

• BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)

  ...per oder Gesundheit sowie der Feststellung des Grades und der voraussichtlichen Dauer der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit dienen. (2) Die Entschädigungsbehörde bestimmt, ob und wann ei...

• SGB 2 § 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

  ...pruchsbescheid nach dem Sozialgerichtsgesetz. § 44b Absatz 1 Satz 3 bleibt unberührt. Die Sätze 1 und 2 gelten auch in den Fällen des § 6a mit der Maßgabe, dass eine Heranziehung auch für die Aufgaben...

• FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

  ...6 Dioptrien/Within +5/-6 dioptres – alle 5 Jahre/5 yearly Mehr als +5/-6 Dioptrien/Above +5/-6 dioptres – alle 2 Jahre/2 yearly ...

• AtStrlSV § 26 (Law)

  ...personellen, materiellen und organisatorischen Voraussetzungen vorhanden sein. Es sind Maßnahmen festzulegen, die gewährleisten, daß der Einsatz von Personen und technischen Mitteln zur Bekämpfung von...

• AuslSchuldAbkAG § 26 (Law)

  ...6, 18 bis 20, 24 und 25 entsprechend anzuwenden. Im übrigen bleibt § 1061 der Zivilprozeßordnung unberührt.

• BeamtStG § 26 Dienstunfähigkeit (Law)

  ...perlichen Zustands oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung ihrer Dienstpflichten dauernd unfähig (dienstunfähig) sind. Als dienstunfähig kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung inne...

• ApoG § 26 (Law)

  ...perschaften sind; die Apotheken können verpachtet werden; § 9 findet keine Anwendung. (2) Die nach bisherigem Recht erteilten Erlaubnisse zum Betrieb einer Krankenhausapotheke gelten in ihre...