SGB 7 § 119 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...778, 1035), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID und IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. ...

FlurbG § 119 (Law)

(1) Auf Ersuchen der Flurbereinigungsbehörde oder der oberen Flurbereinigungsbehörde hat das nach Absatz 2 zuständige Gericht, wenn ein Vertreter nicht vorhanden ist, einen geeigneten Ver...

SGG § 119 (Law)

(1) Eine Behörde ist zur Vorlage von Urkunden oder Akten, zur Übermittlung elektronischer Dokumente und zu Auskünften nicht verpflichtet, wenn die zuständige oberste Aufsichtsbehörde erklärt, dass das...

ZPO § 119 Bewilligung (Law)

(1) Die Bewilligung der Prozesskostenhilfe erfolgt für jeden Rechtszug besonders. In einem höheren Rechtszug ist nicht zu prüfen, ob die Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung hinreichende Aussicht ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...7,70 2.570,09 2.672,48 2.774,87 A 12 2.576,46 ...

BRAO § 119 Zuständigkeit (Law)

(1) Für das anwaltsgerichtliche Verfahren ist im ersten Rechtszug das Anwaltsgericht für Rechtsanwälte zuständig. (2) Die örtliche Zuständigkeit des Anwaltsgerichts bestimmt sich nach dem Si...

ArbGG § 119 (weggefallen) (Law)

BNotO § 119 (weggefallen) (Law)

GVG § 119 (Law)

(1) Die Oberlandesgerichte sind in Zivilsachen zuständig für die Verhandlung und Entscheidung über die Rechtsmittel: 1. ...

GWB § 119 Verfahrensarten (Law)

...7) Die Innovationspartnerschaft ist ein Verfahren zur Entwicklung innovativer, noch nicht auf dem Markt verfügbarer Liefer-, Bau- oder Dienstleistungen und zum anschließenden Erwerb der daraus hervorg...

HGB § 119 (Law)

(1) Für die von den Gesellschaftern zu fassenden Beschlüsse bedarf es der Zustimmung aller zur Mitwirkung bei der Beschlußfassung berufenen Gesellschafter. (2) Hat nach dem Gesellschaftsvert...

VwGO § 119 (Law)

(1) Enthält der Tatbestand des Urteils andere Unrichtigkeiten oder Unklarheiten, so kann die Berichtigung binnen zwei Wochen nach Zustellung des Urteils beantragt werden. (2) Das Gericht ent...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...73,17   A 10 bis A 13   347,68 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...709 404 96 A 13 .......................... 1.579 1.761 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

...776,25 923,05 1.048,65 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...73 1.175 280 93 A 5 bis A 8 ................. 1.237 ...

SachenRBerG § 119 Fortbestehende Rechte, andere Ansprüche (Law)

Die Vorschriften dieses Kapitels finden keine Anwendung, wenn die Mitbenutzung des Grundstücks 1. aufgrund nach dem Einigungsver...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

...778) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und I...

PatG § 119 (Law)

(1) Ergibt die Begründung des angefochtenen Urteils zwar eine Rechtsverletzung, stellt die Entscheidung selbst aber aus anderen Gründen sich als richtig dar, so ist die Berufung zurückzuweisen. ...