AktG § 241 Nichtigkeitsgründe (Law)

...7 Abs. 2, § 228 Abs. 2, § 234 Abs. 3 und § 235 Abs. 2 nur dann nichtig, wenn er 1. in einer Hauptversammlung gefaßt worden ist, die unter Ver...

BEG § 241 (Law)

Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 1953 in Kraft.

StGB § 241 Bedrohung (Law)

(1) Wer einen Menschen mit der Begehung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. ...

LAG § 241 (Law)

(weggefallen)

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...7 1.530,24 1.586,87 1.643,50 1.700,13 1.756,76 1.813,39 1.87...

BBauG § 241 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

...778, 1035) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldun...

HGB § 241 Inventurvereinfachungsverfahren (Law)

(1) Bei der Aufstellung des Inventars darf der Bestand der Vermögensgegenstände nach Art, Menge und Wert auch mit Hilfe anerkannter mathematisch-statistischer Methoden auf Grund von Stichproben ermitt...

ZPO § 241 Unterbrechung durch Prozessunfähigkeit (Law)

(1) Verliert eine Partei die Prozessfähigkeit oder stirbt der gesetzliche Vertreter einer Partei oder hört seine Vertretungsbefugnis auf, ohne dass die Partei prozessfähig geworden ist, so wird das Ve...

BGB § 241 Pflichten aus dem Schuldverhältnis (Law)

(1) Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen. (2) Das Schuldverhältnis kan...

FamFG § 241 Verschärfte Haftung (Law)

Die Rechtshängigkeit eines auf Herabsetzung gerichteten Abänderungsantrags steht bei der Anwendung des § 818 Abs. 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Rechtshängigkeit einer Klage auf Rückzahlung der ge...

InsO § 241 Gesonderter Abstimmungstermin (Law)

(1) Das Insolvenzgericht kann einen gesonderten Termin zur Abstimmung über den Insolvenzplan bestimmen. In diesem Fall soll der Zeitraum zwischen dem Erörterungstermin und dem Abstimmungstermin nicht ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...7,89 1.520,27 1.572,65 1.625,03 1.677,41 1.729,79 1.782,17 1...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...7 189,75   11, 12, 13 276,77 ...

SGB 5 § 241 Allgemeiner Beitragssatz (Law)

Der allgemeine Beitragssatz beträgt 14,6 Prozent der beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder.

AO 1977 § 241 Art der Sicherheitsleistung (Law)

...7. Juli 1985 (BGBl. I S. 1507), gleich, 3. durch eine mit der Übergabe des Sparbuchs verbundene Verpfändung von Spareinlagen...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...78 278 80 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...78 86 A 13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnung...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...7,74 3 72,93 6 36,84 ...

StPO § 241 Zurückweisung von Fragen durch den Vorsitzenden (Law)

(1) Dem, welcher im Falle des § 239 Abs. 1 die Befugnis der Vernehmung mißbraucht, kann sie von dem Vorsitzenden entzogen werden. (2) In den Fällen des § 239 Abs. 1 und des § 240 Abs. 2 kann...