• MarkenG § 3 Als Marke schutzfähige Zeichen (Law)

  ...Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihre...

• SGB 7 § 62 Rente als vorläufige Entschädigung (Law)

  ...all soll der Unfallversicherungsträger die Rente als vorläufige Entschädigung festsetzen, wenn der Umfang der Minderung der Erwerbsfähigkeit noch nicht abschließend festgestellt werden kann. Innerhalb...

• ZFdG § 3 Aufgaben als Zentralstelle (Law)

  ...altung. (8) Das Zollkriminalamt hat als Zentralstelle zur Unterstützung der Zollfahndungsämter und der Behörden der Zollverwaltung 1. ...

• SGB 7 § 81 Jahresarbeitsverdienst als Berechnungsgrundlage (Law)

  Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für Leistungen in Geld, die nach dem Jahresarbeitsverdienst berechnet werden.

• EinsatzWVG § 7 Weiterverwendung als Berufssoldatin oder Berufssoldat (Law)

  ...Altersgrenze erreicht oder überschritten haben. (3) Für Mannschaften gilt als Altersgrenze im Sinne des § 45 Absatz 2 des Soldatengesetzes die Vollendu...

• BEGDV 3 § 7 Tatsächliche Voraussetzungen für das Darlehen (Law)

  ...altung der früheren oder die Aufnahme einer gleichwertigen selbständigen Erwerbstätigkeit ermöglicht wird. Das gleiche gilt für Darlehen zur Festigung der Grundlage der bereits aufgenommenen früheren ...

• SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

  ...alten; § 2 Abs. 3 Satz 2 erster Halbsatz gilt entsprechend, 3. Personen, die a) ...

• SGB 3 § 7 Auswahl von Leistungen der aktiven Arbeitsförderung (Law)

  ...all am besten geeignete Leistung oder Kombination von Leistungen zu wählen. Dabei ist grundsätzlich auf 1. die Fähigkeiten der zu fördernden ...

• LuftBODV 3 2009 § 7 Ausrüstung von Segelflugzeugen für Wolkenflüge (Law)

  Für Wolkenflüge sind Segelflugzeuge wie folgt auszurüsten: 1. einem Fahrtmesser, 2. ...

• AufenthV § 3 Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz (Law)

  ...als von deutschen Behörden ausgestellte amtliche Ausweise sind als Passersatz zugelassen, ohne dass es einer Anerkennung nach § 71 Abs. 6 des Aufenthaltsgesetzes bedarf, soweit die Bundesrepublik Deut...

• BeurkG § 3 Verbot der Mitwirkung als Notar (Law)

  ...als fünf vom Hundert der Stimmrechte oder mit einem anteiligen Betrag des Haftkapitals von mehr als 2.500 Euro beteiligt ist. Der Notar hat vor der Beurkundung ...

• PTA-APrV Anlage 7 (zu § 7 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 1997, 2363) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• MitbestGWO 3 2002 § 7 Geschäftsführung der Wahlvorstände (Law)

  ...als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichnete Arbeitnehmer oder als leitende Angestellte ist in der Niederschrift auch zu vermerken, ob sie ohne Gegenstimme gefasst worden sind. Mitglieder des Wahl...

• PolierPrV 2012 Anlage 3 (zu § 7 Absatz 7) (Law)

  ...74) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

• PBZugV Anlage 3 (zu § 3 und § 7) (Law)

  ...alifikationen des Fahrpersonals (Fahrerlaubnis, ärztliche Bescheinigungen, Befähigungszeugnisse); b) ...

• GGKontrollV Anlage 3 (zu § 3 Abs. 7) (Law)

  ...alten, 10. die Regeln für die Sicherung der Ladung wurden nicht eingehalten, ...

• HebAPrO Anlage 7 (zu § 16a Absatz 3) (Law)

  Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• AAppO Anlage 7 (zu § 3 Abs. 2 Satz 4 und § 6 Abs. 3 Nr. 3) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1501) Herr/Frau ............................................

• TAppV Anlage 7 (zu § 56 Abs. 3) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 2016, 3343; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• ABBergV Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) (Law)

  ...allentsorgungseinrichtung nach Maßgabe der erteilten Genehmigung sowie für die Wiedernutzbarmachung der durch die Abfallentsorgungseinrichtung in Anspruch genommenen Fläche zur Verfügung stehen. ...