• StGB § 343 Aussageerpressung (Law)

  ...as auszusagen oder zu erklären oder dies zu unterlassen, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheit...

• HGB § 343 (Law)

  (1) Handelsgeschäfte sind alle Geschäfte eines Kaufmanns, die zum Betriebe seines Handelsgewerbes gehören. (2) (weggefallen)

• InsO § 343 Anerkennung (Law)

  ...as mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist, insbesondere soweit sie mit den Grundrechten unvereinbar ist. ...

• StPO § 343 Hemmung der Rechtskraft (Law)

  ...as Urteil mit den Gründen noch nicht zugestellt war, ist es nach Einlegung der Revision zuzustellen.

• AO 1977 § 343 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 343 (Law)

  (weggefallen)

• BGB § 343 Herabsetzung der Strafe (Law)

  ...as Vermögensinteresse, in Betracht zu ziehen. Nach der Entrichtung der Strafe ist die Herabsetzung ausgeschlossen. (2) Das Gleiche gilt auch außer in den Fällen der §§ 339, 342, wenn jemand ...

• FamFG § 343 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...as Amtsgericht Schöneberg in Berlin zuständig, wenn der Erblasser Deutscher ist oder sich Nachlassgegenstände im Inland befinden. Das Amtsgericht Schöneberg in Berlin kann die Sache aus wichtigem Grun...

• ZPO § 343 Entscheidung nach Einspruch (Law)

  ...assen ist, mit der in dem Versäumnisurteil enthaltenen Entscheidung übereinstimmt, ist auszusprechen, dass diese Entscheidung aufrechtzuerhalten sei. Insoweit diese Voraussetzung nicht zutrifft, wird ...

• SGB 7 § 19 Befugnisse der Aufsichtspersonen (Law)

  ...assen, 7. zu untersuchen, ob und auf welche betriebliche Ursachen ein Unfall, eine Erkrankung oder ein Schadensfall zurückzuführen ist, ...

• LAG § 343 Erlöschen, Einstellung und Rückforderung der Kriegsschadenrente (Law)

  ...as Ausgleichsamt das Erlöschen des Anspruchs nach § 292a Abs. 3 Nr. 1, die Einstellung, das Ruhen oder die Änderung der Zahlungen. (2) Für das Verfahren gelten die Vorschriften der §§ 336ff....

• DonauSchPVAnl 1993 § 3.43 Verbot, das Fahrzeug zu betreten (Law)

  ...as Fahrzeug zu betreten, muß dieses Verbot angezeigt werden durch: runde weiße Tafeln mit rotem Rand und rotem Schrägstrich, auf denen ein schwarzer Fußgänger abgebildet ist. ...

• ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)

  ...7 Absatz 4 der Approbationsordnung für Ärzte: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

• FahrlGDV 2012 § 7 Preisaushang nach § 19 des Fahrlehrergesetzes (Law)

  ...as Muster nach Anlage 5 zu verwenden.

• SGB 3 § 43 Anordnungsermächtigung (Law)

  Die Bundesagentur wird ermächtigt, durch Anordnung die gebührenpflichtigen Tatbestände für die Vermittlungsgebühr zu bestimmen und dabei feste Sätze vorzusehen. Für die Bestimmung der Gebührenhöhe kön...

• Grundgesetz Artikel 19 (Law)

  ...as Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen. In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetas...

• ScheckG Art 19 (Law)

  ...as letzte ein Blankoindossament ist. Ausgestrichene Indossamente gelten hierbei als nicht geschrieben. Folgt auf ein Blankoindossament ein weiteres Indossament, so wird angenommen, daß der Aussteller ...

• WG Art 19 (Law)

  ...as Indossament den Vermerk "Wert zur Sicherheit", "Wert zum Pfand" oder einen anderen eine Verpfändung ausdrückenden Vermerk, so kann der Inhaber alle Rechte aus dem Wechsel gelten...

• BauSparkG § 19 Überleitungsbestimmungen (Law)

  ...assung gebildet, soweit dieser Sonderposten nicht bis zum 28. Dezember 2015 nach § 6 Absatz 1 Satz 3 in der bis zum 28. Dezember 2015 geltenden Fassung von der Bausparkasse aufgelöst werden konnte. Ab...

• AStG § 19 (weggefallen) (Law)

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