BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

Flüssiggaskraftstoff darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, ...

SGB 10 § 7 Kosten der Amtshilfe (Law)

(1) Die ersuchende Behörde hat der ersuchten Behörde für die Amtshilfe keine Verwaltungsgebühr zu entrichten. Auslagen hat sie der ersuchten Behörde auf Anforderung zu erstatten, wenn sie im Einzelfal...

BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

Biodiesel darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe J...

SGB 7 § 10 Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt (Law)

(1) In der See- und Binnenschiffahrt sind Versicherungsfälle auch Unfälle infolge 1. von Elementarereignissen, ...

URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)

...kasse zu melden. Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt für die Meldung nach Satz 1 ein einheitliches Verfahren und einheitliche Meldevordrucke fest.

BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...

SGB 10 § 5 Auswahl der Behörde (Law)

Kommen für die Amtshilfe mehrere Behörden in Betracht, soll nach Möglichkeit eine Behörde der untersten Verwaltungsstufe des Verwaltungszweiges ersucht werden, dem die ersuchende Behörde angehört. ...

SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)

(1) Wer eine geringfügige Beschäftigung nach §§ 8, 8a des Vierten Buches ausübt, ist in dieser Beschäftigung versicherungsfrei; dies gilt nicht für eine Beschäftigung ...

SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)

Von der Versicherung nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Leb...

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)

ErbStDV 1998 Muster 5 (§ 7 ErbStDV) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1998, 2667; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...

LMEV Anlage 4 (zu § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 3 und 4, § 9 Absatz 5 Satz 3 und § 10 Absatz 5) (Law)

...79 - 1887) Kapitel I Allgemeine Anforderungen an die Warenuntersuchung ...

FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

...kannten flugmedizinischen Zentrums. Die Aufsichtsbehörde führt eine Liste über die anerkannten flugmedizinischen Untersuchungsstellen. Die Aufsichtsbehörde kann hinsichtlich Art und Um...

KOVErstV Anlage (zu §§ 7 und 10) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1967, 863 — 865) Muster Abrechnungsbogen ...

Tier-LMHV Anlage 7 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

...kannt. 1a. Bei Schweine haltenden Betrieben amtlich anerkannte Anwendung kontrollierter Haltungsbedingungen ...

StBAPO 1977 Anlage 7 (zu § 18 Absatz 10) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1140)

FZV 2011 Anlage 10 (zu § 16a Absatz 5 Satz 1) (Law)

...71 — 1672) Für die Ausgestaltung, die Sicherheitsmerkmale, die Objektsicherung und die Fertigungskontrolle ist Anlage 5 Nummern 1 bis 3 entsprechend anzuwenden. ...

ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...Kartoffelteig oder vorgebackene Kartoffeln, geschnitten 2 000           ...