• FamFG § 436 Gültigkeit der öffentlichen Bekanntmachung (Law)

  ...on der Gerichtstafel oder das Dokument aus dem Informations- und Kommunikationssystem zu früh entfernt wurde oder wenn im Fall wiederholter Veröffentlichung die vorgeschriebenen Zwischenfristen nicht ...

• HGB § 436 Haftung der Leute (Law)

  ...oder Beschädigung des Gutes oder wegen Überschreitung der Lieferfrist gegen einen der Leute des Frachtführers erhoben, so kann sich auch jener auf die in diesem Unterabschnitt und im Frachtvertrag vor...

• StPO § 436 Entscheidung im selbständigen Einziehungsverfahren (Law)

  ...olgung einer bestimmten Person zuständig wäre. Für die Entscheidung über die selbständige Einziehung ist örtlich zuständig auch das Gericht, in dessen Bezirk der Gegenstand sichergestellt worden ist. ...

• BGB § 436 Öffentliche Lasten von Grundstücken (Law)

  ...onstige Anliegerbeiträge für die Maßnahmen zu tragen, die bis zum Tage des Vertragsschlusses bautechnisch begonnen sind, unabhängig vom Zeitpunkt des Entstehens der Beitragsschuld. (2) Der V...

• ZPO § 436 Verzicht nach Vorlegung (Law)

  ...orlegung einer Urkunde nur mit Zustimmung des Gegners auf dieses Beweismittel verzichten.

• BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

  ...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

• SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

  ...ote sowie zu den Kosten in einer Form zu enthalten, die einen regionalen Vergleich von Angeboten und Kosten und der regionalen Verfügbarkeit ermöglicht. Auf der Internetseite nach Satz 2 sind auch die...

• SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

  ...orderung des Unfallversicherungsträgers diesen oder eine von ihm bezeichnete Stelle zur Vorbereitung von Maßnahmen der Heilbehandlung, der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben oder von Maßnahmen na...

• SGB 3 § 436 Zweites Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Law)

  ...on § 8 des Vierten Buches erfüllt, bleiben in dieser Beschäftigung versicherungspflichtig. Sie werden auf ihren Antrag von der Versicherungspflicht befreit. Die Befreiung wirkt vom 1. April 2003 an. S...

• AnzV 2006 Anlage 7 (zu § 11 Abs. 2 AnzV) (Law)

  ...on Geschäftsleitern und Personen, die die Geschäfte einer Finanzholding-Gesellschaft oder einer gemischten Finanzholding-Gesellschaft tatsächlich führen ...

• SGB 4 § 36 Geschäftsführer (Law)

  ...oweit nach den für eine dienstordnungsmäßige Anstellung geltenden Vorschriften nur die Anstellung von Personen zulässig ist, die einen bestimmten Ausbildungsgang oder eine Probezeit zurückgelegt oder ...

• SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...on Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbständigkeit, Selbstverständnis und Unabhängigkeit zu achten. Dem Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege, kranke, gebrechl...

• ScheckG Art 11 (Law)

  ...ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertretene haben würde. Das gleiche gilt von einem Vertreter, der sei...

• SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

  ...odellvorhaben zur kommunalen Beratung; Beirat § 125 Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung d...

• WG Art 11 (Law)

  ...Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder einen gleichbedeutenden Vermerk aufgenommen, so kann der Wechsel nur in der Form und mit den Wir...

• FRG Anlage 11 (Law)

  ...76 37.200 30.396 23.124 17.064 14.712 1977...

• Grundgesetz Artikel 11 (Law)

  ...okratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um straf...

• ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)

  ...on den Senaten bestimmten Stellen, sowie die Behörden der allgemeinen Verwaltung auf der Kreisstufe Verpflichtungen bis zu einer Dauer von drei Tagen vornehmen. In diesem Fall haben sie die der Agentu...

• AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)

  ...7 Abs. 6a für das gleiche Kalenderjahr oder Wirtschaftsjahr oder für die vorangegangenen sieben Kalenderjahre oder Wirtschaftsjahre als Hinzurechnungsbetrag (§ 10 Abs. 2) der Einkommensteuer oder Körp...

• AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)

  ...ollzeitform wird bis zur Dauer von 24 Kalendermonaten, in Teilzeitform bis zur Dauer von 48 Kalendermonaten gefördert (Förderungshöchstdauer). Abweichend von Satz 1 wird die Förderungshöchstdauer ange...