• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...74,26 2.066,88 2.159,50 2.252,12 2.344,74 2.437,36 2.529,98 ...

• BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)

  ...insichtlich der Dienstbezüge nach Satz 2 unterhalb der Ortszuschlagstabelle in Anlage IB für die Zeit ab 1. Januar 1993, bekanntgemacht. Der Bundesminister des Innern

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...74 4.943,95 5.174,16 5.404,37 5.634,58 5.864,79 ...

• BLG § 84 (Law)

  ...iner Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahndet werden. (4) Die Vorschrift des Absatzes 1 Nr. 1 in Verbindung mit Absatz 3 gilt in den Fällen einer Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 2...

• BVG § 84 (Law)

  ...inkommen das für den Monat Juli 1988 maßgebende ausländische Vergleichseinkommen gegenüberzustellen; dieses Vergleichseinkommen wird in den Folgejahren jeweils zum 1. Juli in dem gleichen Umfang wie d...

• BPersVG § 84 (Law)

  ...in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und je zwei nach Absatz 2 Satz 3 Nr. 1 und 2 berufenen Besitzern. Unter den in Absatz 2 Satz 3 Nr. 1 bezeichneten Beisitzern muß sich je ein Beamter und ein Arb...

• StBerG § 84 Arbeitsgemeinschaft (Law)

  ...inschaft Angelegenheiten mitteilen, die zum Aufgabengebiet der Arbeitsgemeinschaft gehören. § 83 Abs. 1 gilt sinngemäß für die Personen, die für die Arbeitsgemeinschaft tätig werden.

• BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...in der Reihenfolge der Gesetzesstellen - Dem Grunde nach geregelt in Betrag in Deutscher Mark, Vomhundert, Bruchteil ...

• ALG § 84 Versicherungspflicht (Law)

  ...innerhalb von drei Monaten nach Inkrafttreten einer neuen Mindestgröße einen Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht stellen. Die Befreiung wirkt vom Inkrafttreten der neuen Mindestgröße an....

• EStG § 84 Grundzulage (Law)

  ...inmalig 200 Euro. 3 Die Erhöhung nach Satz 2 ist für das erste nach dem 31. Dezember 2007 beginnende Beitragsjahr zu gewähren, für das eine Altersvorsorgezulage beantragt wird...

• BVerfGG § 84 (Law)

  Die Vorschriften der §§ 80 und 82 Abs. 3 gelten entsprechend.

• BranntwMonG § 84 (Law)

  ...in, den die Bundesmonopolverwaltung übernimmt und verwertet, unterliegt der Branntweinsteuer nach § 130. Der Branntwein gilt mit der Abnahme als im Branntweinlager der Bundesmonopolverwaltung befindli...

• GBVfg § 84 Kontrolle (Law)

  ...iner allgemeinen Aufsicht nicht unterliegt oder die zum eingeschränkten Abrufverfahren berechtigt ist, muß sich schriftlich bereit erklären, eine Kontrolle der Anlage und ihrer Benutzung durch die gen...

• VwGO § 84 (Law)

  ...in dem Urteil von einer weiteren Darstellung des Tatbestandes und der Entscheidungsgründe absehen, soweit es der Begründung des Gerichtsbescheides folgt und dies in seiner Entscheidung feststellt. ...

• PatG § 84 (Law)

  ...In dem Urteil ist auch über die Kosten des Verfahrens zu entscheiden. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über die Prozeßkosten sind entsprechend anzuwenden, soweit nicht die Billigkeit eine ander...

• HGBEG Art 74 (Law)

  ...in der Fassung des Kleinanlegerschutzgesetzes vom 3. Juli 2015 (BGBl. I S. 1114) ist erstmals auf Jahres- und Konzernabschlüsse für Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2014 beginnen. ...

• Grundgesetz Artikel 74 (Law)

  ...74 in Betracht kommt; die Überführung von Grund und Boden, von Naturschätzen und Produktionsmitteln in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft; die Verhütung des Mißbrauchs wirtschaf...

• WG Art 84 (Law)

  Der Wechsel kann an den Protestbeamten bezahlt werden. Die Befugnis des Protestbeamten zur Annahme der Zahlung kann nicht ausgeschlossen werden.

• WG Art 74 (Law)

  Weder gesetzliche noch richterliche Respekttage werden anerkannt.

• Grundgesetz Artikel 84 (Law)

  ...in Land eine abweichende Regelung nach Satz 2 getroffen, treten in diesem Land hierauf bezogene spätere bundesgesetzliche Regelungen der Einrichtung der Behörden und des Verwaltungsverfahrens früheste...