FamFG § 305 Beschwerde des Untergebrachten (Law)

...offene untergebracht, kann er Beschwerde auch bei dem Amtsgericht einlegen, in dessen Bezirk er untergebracht ist.

BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

...8 ein Gemeinschaftszeugnis erhalten haben, müssen Motoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festg...

AktG § 305 Abfindung (Law)

...oder Kommanditgesellschaft auf Aktien mit Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ist, die Gewährung ...

RheinSchPersV § 3.05 Nachweis der Befähigung (Law)

...on an Bord muss jederzeit nachgewiesen werden können a) vom Schiffsführer durch ein Rheinpatent oder ein von der ZKR a...

StGB § 305 Zerstörung von Bauwerken (Law)

...oder ein anderes Bauwerk, welche fremdes Eigentum sind, ganz oder teilweise zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. ...

LAG § 305 Auftragsverwaltung (Law)

...om Bund, teils im Auftrag des Bundes von den Ländern und vom Land Berlin durchgeführt. (2) Soweit die Länder diese Vorschriften nicht durch eigene Behörden durchführen, können sie die Gemein...

InsO § 305 Eröffnungsantrag des Schuldners (Law)

...olvenzverfahrens als zurückgenommen. Im Falle des § 306 Abs. 3 Satz 3 beträgt die Frist drei Monate. (4) Der Schuldner kann sich vor dem Insolvenzgericht von einer geeigneten Person oder ein...

RVO (XXXX) §§ 225 bis 305 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 305 Wartezeit und sonstige zeitliche Voraussetzungen (Law)

...or dem Zeitpunkt, von dem an geänderte Vorschriften über die Wartezeit oder eine sonstige zeitliche Voraussetzung in Kraft sind, gilt die Wartezeit oder die sonstige zeitliche Voraussetzung auch dann ...

SGB 8 § 19 Gemeinsame Wohnformen für Mütter/Väter und Kinder (Law)

...oder Väter, die allein für ein Kind unter sechs Jahren zu sorgen haben oder tatsächlich sorgen, sollen gemeinsam mit dem Kind in einer geeigneten Wohnform betreut werden, wenn und solange sie auf Grun...

StPO § 305 Nicht der Beschwerde unterliegende Entscheidungen (Law)

...orläufige Entziehung der Fahrerlaubnis, das vorläufige Berufsverbot oder die Festsetzung von Ordnungs- oder Zwangsmitteln sowie alle Entscheidungen, durch die dritte Personen betroffen werden. ...

StGBEG Art 305 Berufsverbot (Law)

...or dem 1. Januar 1975 begangenen Tat verhängt wird, ordnet das Gericht das Berufsverbot nur an, wenn außer den Voraussetzungen des § 70 des Strafgesetzbuches auch die Voraussetzungen der Untersagung d...

HGB § 305 Aufwands- und Ertragskonsolidierung (Law)

...onzernabschluß einbezogenen Unternehmen mit den auf sie entfallenden Aufwendungen zu verrechnen, soweit sie nicht als Erhöhung des Bestands an fertigen und unfertigen Erzeugnissen oder als andere akti...

BinSchUO2008Anh XI § 3.05 Besatzung der Fahrzeuge ohne Antriebsmaschine (Law)

...ommen eine Fähre, a) die Steuereinrichtung auch bei höchstzulässiger Einsenkung von einer Person ohne besonderen Kraft...

UmwG 1995 (XXXX) §§ 305 bis 312 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh IX § 3.05 Empfindlichkeit (Law)

...on 1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.05 Empfindlichkeit (Law)

...on 1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.

BGB § 305 Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag (Law)

...on Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrags stellt. Gleichgültig ist, ob die Bestimmungen einen äußerl...

ZPO § 305 Urteil unter Vorbehalt erbrechtlich beschränkter Haftung (Law)

...ossen. (2) Das Gleiche gilt für die Geltendmachung der Einreden, die im Falle der fortgesetzten Gütergemeinschaft dem überlebenden Ehegatten oder Lebenspartner nach dem § 1489 Abs. 2 und den...

MoselSchPV 1997 § 3.05 Verbotene oder ausnahmsweise zugelassene Lichter und Sichtzeichen (Law)

...oten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Lichter und Sichtzeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind. ...