• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-489/14 (Urteil)

  ...son Lehman Hutton, C‑89/91, EU:C:1993:15, Rn. 13, sowie Cartier parfums-lunettes und Axa Corporate Solutions assurances, C‑1/13, EU:C:2014:109, Rn. 32). ...

• Gutachten vom Europäischer Gerichtshof - 3/15 (Urteil)

  ...sonen als auch der Bedeutung geeigneter Beschränkungen und Ausnahmen, um diesen Personen Werke zugänglich zu machen, insbesondere, wenn der Markt nicht in der Lage ist, einen solchen Zugang zu bieten,...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-82/17 (Urteil)

  ...8, Rn. 18, vom 16. Dezember 2010, Fidelio/HABM [Hallux], T‑286/08, EU:T:2010:528, Rn. 37, und vom 15. Juli 2015, Australian Gold/HABM – Effect Management & Holding [HOT], T‑611/13, EU:T:2015:492, ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-630/16 (Urteil)

  ...89/106/EWG des Rates (ABl. 2011, L 88 S. 5) sowie der harmonisierten Norm EN 1090‑1:2009+A1:2011 („Ausführung von Stahltragwerken und Aluminiumtragwerken – Teil 1: Konformitätsnachweisverfahren für tr...

• Gutachten vom Europäischer Gerichtshof - 2/15 (Urteil)

  ...soll, die in Art. 8.56 Abs. 6 des geplanten Abkommens, in Nr. 12 der Anlage 8‑A‑1, in Nr. 17 der Anlagen 8-A-2 und 8-A-3 sowie in Nr. 11 der Anlage und 8-B-1 zu den Anhängen von Kapitel 8 dieses Abkom...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-523/14 (Urteil)

  ...Sommeren Bestrating BV und die VSB Machineverhuur BV, sowie gegen die Van Sommeren Bestrating BV, Herrn van Sommeren und X, wobei mit diesem Buchstaben alle Personen bezeichnet werden, von denen sich ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-433/16 (Urteil)

  ...Sodann ergibt sich unmittelbar aus dem Wortlaut von Art. 82 der Verordnung Nr. 6/2002, dass Klagen auf Feststellung der Nichtverletzung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern nach Art. 81 Buchst. b dieser...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-64/15 (Urteil)

  ...8/118 steht somit in einem Kontext, in dem der Unionsgesetzgeber alle Fälle von Unregelmäßigkeiten erfassen wollte, also auch solche, die nur einen Teil der Beförderung betreffen. ...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-207/15 P (Urteil)

  ...so wie ihn der Markeninhaber wahrnimmt, und dessen Erscheinen im Register auflösen sollen. So verpflichtet Regel 30 Abs. 4 der Durchführungsverordnung das HABM, den Personen, die eine Verlängerung bea...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-29/16 (Urteil)

  ...8. Januar 2016, beim Gerichtshof eingegangen am 18. Januar 2016, in dem Verfahren HanseYachts AG gegen Port D’Hiver Yachting SARL, S...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-82/17 P (Urteil)

  ...8. Juni 2012 über die Zulassung des Inverkehrbringens von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Sojabohnen der Sorte MON 87701 × MON 89788 (MON-877Ø1-2 × MON-89788-1) enthalten, aus ihnen bestehen od...

• Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-359/14, C-475/14 (Urteil)

  ...8/12, EU:C:2014:148, Rn. 18 und die dort angeführte Rechtsprechung). ( 24 )   Vgl. Urteil Brogsitter (C‑548/12, EU:C:2014:148, Rn. 19 und die dort angeführte Rechtsprechung)...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-386/17 (Urteil)

  ...8. Juli 2013 beendet. Dieses Gericht sprach dem Vater die alleinige elterliche Sorge für das Kind zu und ordnete dessen sofortige Rückkehr nach Italien an. Es regelte auch das Umgangsrecht der Mutter ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-600/14 (Urteil)

  ...sollten in der Sitzung des Revisionsausschusses abgelehnt werden; sollten die letztgenannten Änderungen ohne eine für die Union annehmbare Änderung beschlossen werden, so sollte die Union einen Widers...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-175/15 (Urteil)

  ...8 Das Gesetz Nr. 84/1998 über Marken und geografische Angaben (Legea nr. 84/1998 privind mărcile și indicațiile geografice) sieht in Art. 41 Abs. 1 vor: ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-371/14 (Urteil)

  ...8, S. 1) sowie die Verordnung (EG) Nr. 1458/2007 des Rates vom 10. Dezember 2007 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren nicht nachfüllbarer Taschenfeuerzeuge mit Feuerstei...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-626/15,C-659/16 (Urteil)

  ...sowie vom 5. Mai 1981, Kommission/Vereinigtes Königreich, 804/79, EU:C:1981:93, Rn. 17 und 27). 87 ...