GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 9 § 17 Verlegung (Law)

(1) Die Genehmigungsbehörde kann den bekanntgemachten Erörterungstermin verlegen, wenn dies im Hinblick auf dessen zweckgerechte Durchführung erforderlich ist. Ort und Zeit des neuen Erörterungstermin...

SGB 9 § 17 Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget (Law)

...9) ausführen. Er bleibt für die Ausführung der Leistungen verantwortlich. Satz 1 gilt insbesondere dann, wenn der Rehabilitationsträger die Leis...

BImSchV 17 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)

(1) Abfallmitverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass folgende Emissionsgrenzwerte in den Abgasen eingehalten werden: 1. ...

BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

...9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 erfüllt sind. (8) Der Betreiber hat eine Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlage vor der Inbetriebnahme mit automatischen Vorrichtungen auszur...

SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

(1) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Wahrung der Belange der Sozialversicherung und der Arbeitsförd...

BImSchV 9 § 4 Antragsunterlagen (Law)

...9 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur ...

SGB 9 § 4 Leistungen zur Teilhabe (Law)

(1) Die Leistungen zur Teilhabe umfassen die notwendigen Sozialleistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung 1. die ...

SGB 4 § 9 Beschäftigungsort (Law)

(1) Beschäftigungsort ist der Ort, an dem die Beschäftigung tatsächlich ausgeübt wird. (2) Als Beschäftigungsort gilt der Ort, an dem eine feste Arbeitsstätte errichtet ist, wen...

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

...95 Prozent eines einzelnen Messergebnisses darf an der für den Tagesmittelwert festgelegten Emissionsbegrenzung die folgenden Prozentsätze dieser Emissionsbegrenzung nicht überschreiten: ...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 240) ...

BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...95 Baumschulen    894   223 2 359 ...

EuWO 1988 Anlage 17 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2601 - 2603 Ort, Datum .........

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...986, 431 ...

SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)

...9. Chiemseer Klosterlikör Herstellung auf der Insel Frauen-Chiemsee nach Maßgabe der dortigen Praxis. ...

EnergieStV Anlage 4 (zu § 110 Satz 1 Nr. 9) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2006, 1801) Das Färbeäquivalent von Gemischen der in § 2 Abs. 1 genannten Rotfarbstoffe ist spektralphotometrisch dur...

ViehVerkV 2007 Anlage 9 (zu § 34 Absatz 3 und 4) (Law)

...9 mm (Corpus) und 11 mm (Loch- und Dornteil) Abschnitt B (Vorderseite/Loch- und Dornteil, ohne Transponder) Logo der ausg...

Tier-LMHV Anlage 9 (zu § 17 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2, § 18 Abs. 1 und 2 und § 21 Abs. 3 Nr. 4) (Law)

...9. Der Phosphatasetest muss bei Milch von Rindern positiv reagieren. ...

GrwV 2010 Anlage 4 (zu § 9 Absatz 1 und 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1523 - 1524; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...

BinSchSprFunkV 2003 Anlage 4 (zu § 9 Abs. 3) (Law)

...9 1. Der Bewerber muss sich auf Verlangen vor Beginn der Prüfung durch Vorlage des gültigen Personalauswe...