SGB 9 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

Vereinbaren die Rehabilitationsträger nicht innerhalb von sechs Monaten, nachdem das Bundesministerium für Arbeit und Soziales sie dazu aufgefordert hat, gemeinsame Empfehlungen nach § 13 oder ändern ...

BImSchV 9 § 16 Wegfall (Law)

(1) Ein Erörterungstermin findet nicht statt, wenn 1. Einwendungen gegen das Vorhaben nicht oder nicht rechtzeitig erhoben worde...

BImSchV 16 Anlage 2 (zu § 4) (Law)

...990, bekannt gemacht im Amtsblatt der Deutschen Bundesbahn Nr. 14 vom 4. April 1990 unter der lfd. Nummer 133 für einen bestimmten Zeitraum, z. B. für die Tagzeit, bei freier Schallausbreitung von ein...

FZV 2011 Anlage 9 (zu § 16 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...sbesondere können zusätzliche Hinweise zur Verwendung aufgedruckt werden. ...

UErgGDV 2 § 9 (Law)

...952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit § 57 Abs. 1 des Umstellungsergänzungsgesetzes vom 21. September 1953 gilt diese Verordnung auch in Berlin (West).

MitbestGWO 2 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

...sberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben werden, so ist das vorgedruckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein"...

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...9 Dezibel (A) 49 Dezibel (A) 3. in Kerngebieten, Dorfgebieten und Mischgebieten ...

LuftPersVDV 2 § 16 Streu- und Sprühberechtigung (Law)

...sbildung sind die Kenntnisse gemäß Anlage 13A zu vermitteln. (2) In der Flugausbildung sind die festgelegten Übungen gemäß Anlage 13B durchzuführen. (3) Der Bewerber für den Erwerb...

BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)

Der monatliche Mindestbetrag der Rente nach § 32 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

BVO 2 § 16 Ersatz der Eigenleistung (Law)

(1) Im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau sind von der Bewilligungsstelle, soweit der Bauherr nichts anderes beantragt, als Ersatz der Eigenleistung anzuerkennen ...

SGB 2 § 16 Leistungen zur Eingliederung (Law)

...sberechtigte nach diesem Buch gelten die §§ 112 bis 114, 115 Nummer 1 bis 3 mit Ausnahme berufsvorbereitender Bildungsmaßnahmen und der Berufsausbildungsbeihilfe, § 116 Absatz 1, 2 und 5, die §§ 117, ...

GVG (XXXX) §§ 2 bis 9 (weggefallen) (Law)

SGB 9 § 2 Behinderung (Law)

...sbereich dieses Gesetzbuches haben. (3) Schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werden sollen behinderte Menschen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber wenigstens 30, bei...

SprengV 2 § 9 (Berlin-Klausel) (Law)

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BImSchV 9 § 2 Antragstellung (Law)

...sbehörde getroffen werden können, 5. ob eine Verfahrensbeschleunigung dadurch erreicht werden kann, dass der behördliche Verfahrensbevollmäc...

BEGDV 2 § 9 Umfang des Heilverfahrens (Law)

Das Heilverfahren umfaßt 1. die notwendige ärztliche Behandlung, 2. ...

LuftBODV 2 2009 § 16 Ruhezeit – Berücksichtigung von Zeitzonenunterschieden (Law)

Besteht zwischen dem Ort des Antritts des Flugdienstes und dem Ort der Beendigung des Flugdienstes (Einsatzort) ein Zeitzonenunterschied von vier oder mehr Zeitzonen, erhöht sich die Mindestruhezeit a...

EnEV 2007 Anlage 9 (zu § 16) (Law)

...988)

SGB 2 § 9 Hilfebedürftigkeit (Law)

(1) Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbes...

BVO 2 § 9 Sach- und Arbeitsleistungen (Law)

(1) Der Wert der Sach- und Arbeitsleistungen des Bauherrn, vor allem der Wert der Selbsthilfe, darf bei den Gesamtkosten mit dem Betrage angesetzt werden, der für eine gleichwertige Unternehmerleistun...