MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

StGB § 221 Aussetzung (Law)

...ur Erziehung oder zur Betreuung in der Lebensführung anvertraut ist, oder 2. durch die Tat eine schwere Gesundheitsschädigun...

RVO (XXXX) §§ 137 u. 138 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 59 u. 60 (weggefallen) (Law)

BrennO 1998 § 221 (Law)

(weggefallen)

BEG § 221 (Law)

...ulassung findet die Revision statt, soweit es sich um die Unzulässigkeit des Rechtsweges oder die Unzulässigkeit der Berufung handelt. (2) § 566 der Zivilprozeßordnung findet keine Anwendung...

AktG § 221 (Law)

...uldverschreibungen, bei denen den Gläubigern oder der Gesellschaft ein Umtausch- oder Bezugsrecht auf Aktien eingeräumt wird (Wandelschuldverschreibungen), und Schuldverschreibungen, bei denen die Rec...

ZPO § 221 Fristbeginn (Law)

...ung ein anderes bestimmt wird, mit der Zustellung des Dokuments, in dem die Frist festgesetzt ist, und, wenn es einer solchen Zustellung nicht bedarf, mit der Verkündung der Frist.

GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 1 u. 2 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 135 u. 136 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 157 u. 158 (weggefallen) (Law)

KredWG (XXXX) §§ 13a u. 13b (weggefallen) (Law)

WSG (XXXX) §§ 8d u. 8e (weggefallen) (Law)

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InsO § 221 Gestaltender Teil (Law)

...ung der Beteiligten durch den Plan geändert werden soll. Der Insolvenzverwalter kann durch den Plan bevollmächtigt werden, die zur Umsetzung notwendigen Maßnahmen zu ergreifen und offensichtliche Fehl...

BImSchV 9 § 19 Niederschrift (Law)

...ungstermin zum Zwecke der Anfertigung der Niederschrift auf Tonträger aufzeichnen. Die Tonaufzeichnungen sind nach dem Eintritt der Unanfechtbarkeit der Entscheidung über den Genehmigungsantrag zu lös...

GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)

SGB 9 § 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen (Law)

...ung der Bundesregierung und der Landesregierungen darauf hin, dass die fachlich und regional erforderlichen Rehabilitationsdienste und -einrichtungen in ausreichender Zahl und Qualität zur Verfügung s...

SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)

BBauG § 221 Allgemeine Verfahrensvorschriften (Law)

...ung ist nicht anzuwenden. (2) Das Gericht kann auch von Amts wegen die Aufnahme von Beweisen anordnen und nach Anhörung der Beteiligten auch solche Tatsachen berücksichtigen, die von ihnen n...