HGB § 237 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...III und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409) ergebenden Dienstbezüge und Anwärterbezüge, bei Dienstbezügen für die Zeit ab 1. Juli 1991, ...

BBauG § 237 (weggefallen) (Law)

AktG § 237 Voraussetzungen (Law)

(1) Aktien können zwangsweise oder nach Erwerb durch die Gesellschaft eingezogen werden. Eine Zwangseinziehung ist nur zulässig, wenn sie in der ursprünglichen Satzung oder durch eine Satzungsänderung...

BEG § 237 (Law)

(1) In den Fällen der §§ 81, 85, 85a, 86, 93, 97, 97a, 98 wird das Wahlrecht nicht dadurch ausgeschlossen, daß der Verfolgte auf Grund bisheriger Vorschriften, nach denen ein Wahlrecht dieser Art nich...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...II A 1 bis A 8 416,10 505,60 ...

StGB § 237 Zwangsheirat (Law)

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zur Eingehung der Ehe nötigt, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. Rec...

LAG § 237 Schadensfeststellung außerhalb des Feststellungsgesetzes (Law)

(1) Der Feststellung nach den besonderen Vorschriften dieses Gesetzes unterliegen 1. Vertreibungsschäden, Kriegssachschäden und ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 469 ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 470 - 472) ...

BGB § 237 Bewegliche Sachen (Law)

Mit einer beweglichen Sache kann Sicherheit nur in Höhe von zwei Dritteln des Schätzungswerts geleistet werden. Sachen, deren Verderb zu besorgen oder deren Aufbewahrung mit besonderen Schwierigkeiten...

StPO § 237 Verbindung mehrerer Strafsachen (Law)

Das Gericht kann im Falle eines Zusammenhangs zwischen mehreren bei ihm anhängigen Strafsachen ihre Verbindung zum Zwecke gleichzeitiger Verhandlung anordnen, auch wenn dieser Zusammenhang nicht der i...

ZPO § 237 Zuständigkeit für Wiedereinsetzung (Law)

Über den Antrag auf Wiedereinsetzung entscheidet das Gericht, dem die Entscheidung über die nachgeholte Prozesshandlung zusteht.

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...II 794,03 821,51 848,99 876,47 903,95 931,43 958,91 ...

InsO § 237 Stimmrecht der Insolvenzgläubiger (Law)

(1) Für das Stimmrecht der Insolvenzgläubiger bei der Abstimmung über den Insolvenzplan gilt § 77 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 und 3 Nr. 1 entsprechend. Absonderungsberechtigte Gläubiger sind nur insoweit zu...

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...III und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung des Artikels 5 Nr. 25 und 26 des Gesetzes vom 29. Juni 1998 (BGBl. I S. 1666) ergebenden Dienstbezüge und Anwärterbezüge bekanntgemacht. ...

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 3508 ...

AO 1977 § 237 Zinsen bei Aussetzung der Vollziehung (Law)

(1) Soweit ein Einspruch oder eine Anfechtungsklage gegen einen Steuerbescheid, eine Steueranmeldung oder einen Verwaltungsakt, der einen Steuervergütungsbescheid aufhebt oder ändert, oder gegen eine ...

FamFG § 237 Unterhalt bei Feststellung der Vaterschaft (Law)

(1) Ein Antrag, durch den ein Mann auf Zahlung von Unterhalt für ein Kind in Anspruch genommen wird, ist, wenn die Vaterschaft des Mannes nach § 1592 Nr. 1 und 2 oder § 1593 des Bürgerlichen Gesetzbuc...

SGB 6 § 237 Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit (Law)

...II versicherungspflichtig waren, wie folgt angehoben: ...