BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1415) ...

BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1422) ...

SGG § 179 (Law)

...Verfahren kann entsprechend den Vorschriften des Vierten Buches der Zivilprozeßordnung wieder aufgenommen werden. (2) Die Wiederaufnahme des Verfahrens ist ferner zulässig, wenn ein Beteilig...

StVollzG § 179 Datenerhebung (Law)

...Vollzugsbehörde darf personenbezogene Daten erheben, soweit deren Kenntnis für den ihr nach diesem Gesetz aufgegebenen Vollzug der Freiheitsstrafe erforderlich ist. (2) Personenbezogene Date...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 800) ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 806 ...

GVG § 179 (Law)

...Vollstreckung der vorstehend bezeichneten Ordnungsmittel hat der Vorsitzende unmittelbar zu veranlassen.

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

...V A bis IV D die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 790 ...

BBauG § 179 Rückbau- und Entsiegelungsgebot (Law)

...von dem Bescheid benachrichtigt werden, wenn sie von der Beseitigung betroffen werden. Unberührt bleibt das Recht des Eigentümers, die Beseitigung selbst vorzunehmen. (2) Der Besc...

BEG § 179 (Law)

...von Antragstellern, die über 60 Jahre alt oder bedürftig oder durch Krankheit oder durch Gebrechen in ihrer Erwerbsfähigkeit um mindestens 50 vom Hundert gemindert sind, sollen mit Vorrang vor allen a...

ZVG § 179 (Law)

Ist ein Nachlaßgläubiger, der verlangen konnte, daß das geringste Gebot nach Maßgabe des § 174 ohne Berücksichtigung seines Anspruchs festgestellt werde, bei der Feststellung des geringsten Gebots ber...

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Mai 1997 (BGBl. I S. 1065) ergebenden Dienstbezüge für die Zeit vom 1. Juli...

VwGO (XXXX) §§ 178 und 179 (Law)

...vorschriften)

StGB § 179 (weggefallen) (Law)

RVO § 179 (weggefallen) (Law)

FamFG § 179 Mehrheit von Verfahren (Law)

...verbunden werden. Mit einem Verfahren auf Feststellung des Bestehens der Vaterschaft kann eine Unterhaltssache nach § 237 verbunden werden. (2) Im Übrigen ist eine Verbindung von Abstammungs...

GWB § 179 Bindungswirkung und Vorlagepflicht (Law)

...Verstoßes gegen Vergabevorschriften Schadensersatz begehrt und hat ein Verfahren vor der Vergabekammer stattgefunden, ist das ordentliche Gericht an die bestandskräftige Entscheidung der Vergabekammer...

InsO § 179 Streitige Forderungen (Law)

...vom Insolvenzverwalter oder von einem Insolvenzgläubiger bestritten worden, so bleibt es dem Gläubiger überlassen, die Feststellung gegen den Bestreitenden zu betreiben. (2) Liegt für eine s...

GCP-V Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.