BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 468 ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...verordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) werden in den nachstehenden Anlagen 1, 2, 3 und 4 die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und...

Grundgesetz Artikel 136 (Law)

...von dem Präsidenten des Bundesrates ausgeübt. Das Recht der Auflösung des Bundestages steht ihm nicht zu.

BRAO § 136 (weggefallen) (Law)

FlurbG § 136 (Law)

...Vollstreckung von Geldforderungen sind die §§ 1 bis 5 des Verwaltungs-Vollstreckungsgesetzes (VwVG) vom 27. April 1953 (Bundesgesetzblatt I S. 157), zuletzt geändert durch das Einführungs...

PatG § 136 (Law)

...vilprozeßordnung sind entsprechend anzuwenden, § 127 Abs. 2 der Zivilprozessordnung mit der Maßgabe, dass die Beschwerde unabhängig von dem Verfahrenswert stattfindet. Im Einspruchsverfahren sowie in ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...Verheiratetenzuschlag vor Vollendung des 26. Lebensjahres ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 4 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

GWB § 136 Anwendungsbereich (Law)

...Vergabe von öffentlichen Aufträgen und die Ausrichtung von Wettbewerben durch Sektorenauftraggeber zum Zweck der Ausübung einer Sektorentätigkeit.

MarkenG § 136 Verjährung (Law)

...verjähren nach § 20.

LuftPersV § 136 (Law)

...von Rechtsvorschriften)

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1992, 466 - 468 1. Bundesbesoldungsordnung A ...

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) geändert worden ist, werden in den A...

GCP-V Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

FGO § 136 (Law)

(1) Wenn ein Beteiligter teils obsiegt, teils unterliegt, so sind die Kosten gegeneinander aufzuheben oder verhältnismäßig zu teilen. Sind die Kosten gegeneinander aufgehoben, so fallen die Gerichtsko...

GVG § 136 (weggefallen) (Law)

VwGO § 136 (Law)

(weggefallen)

SGG § 136 (Law)

...vollständig ergibt. In jedem Fall sind jedoch die erhobenen Ansprüche genügend zu kennzeichnen und die dazu vorgebrachten Angriffs- und Verteidigungsmittel ihrem Wesen nach hervorzuheben. (3...

BBauG § 136 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (Law)

...Vorbereitung und zügige Durchführung im öffentlichen Interesse liegen, werden nach den Vorschriften dieses Teils vorbereitet und durchgeführt. (2) Städtebauliche Sanierungsmaßna...

BrennO 1998 § 136 (Law)

...Verhandlung aufzunehmen. Werden andere oder neue Sicherungsmaßnahmen erforderlich, so ist eine Nachtragsverhandlung aufzunehmen.