BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1996, S. 247 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1996, S. 255) ...

AktG § 320 Eingliederung durch Mehrheitsbeschluß (Law)

...verständige Prüfer (Eingliederungsprüfer) zu prüfen. Diese werden auf Antrag des Vorstands der zukünftigen Hauptgesellschaft vom Gericht ausgewählt und bestellt. § 293a Abs. 3, §§ 293c bis 293e sind s...

StGBEG Art 320 (Law)

(weggefallen)

LAG § 320 (Law)

(weggefallen)

StPO § 320 Aktenübermittlung an die Staatsanwaltschaft (Law)

...vorzulegen. Diese stellt, wenn die Berufung von ihr eingelegt ist, dem Angeklagten die Schriftstücke über Einlegung und Rechtfertigung der Berufung zu.

InsO § 320 Eröffnungsgründe (Law)

...venzverfahrens über einen Nachlaß sind die Zahlungsunfähigkeit und die Überschuldung. Beantragt der Erbe, der Nachlaßverwalter oder ein anderer Nachlaßpfleger oder ein Testamentsvollstrecker die Eröff...

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. September 1994 (BGBl. I S. 2646, 3134, 3367), das zuletzt durch Artik...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1996, S. 244 - 246) ...

StGB § 320 Tätige Reue (Law)

...Vorschriften angedrohte Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2) oder von Strafe nach diesen Vorschriften absehen, wenn der Täter in den Fällen 1. ...

ZPO § 320 Berichtigung des Tatbestandes (Law)

...verhindert, so gibt bei Stimmengleichheit die Stimme des Vorsitzenden und bei dessen Verhinderung die Stimme des ältesten Richters den Ausschlag. Eine Anfechtung des Beschlusses findet nicht statt. De...

RVO (XXXX) §§ 320 bis 326 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 790 ...

GCP-V Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

RheinSchPersV § 3.20 Mindestbesatzung von Seeschiffen (Law)

...von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten entsprechen, angewendet werden unter der Voraussetzung, dass die Besatzung zahlenmäßig...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 800) ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 806 ...

SGB 6 § 320 Bußgeldvorschriften (Law)

...vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu zweitausendfünfhund...

HGB § 320 Vorlagepflicht. Auskunftsrecht (Law)

...von den gesetzlichen Vertretern alle Aufklärungen und Nachweise verlangen, die für eine sorgfältige Prüfung notwendig sind. Soweit es die Vorbereitung der Abschlußprüfung erfordert, hat der Abschlußpr...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091)in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...