• BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

  ...rfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der harm...

• StVZO 2012 Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) (Law)

  ...r die nächste vorgeschriebene Sicherheitsprüfung ändern. Bei Fahrzeugen, die wieder zum Verkehr zugelassen werden oder die vorher außerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung zum Verkehr zugelasse...

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...r Anwärter nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt ...

• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  ...rsorgung, des Ministeriums für Volksbildung und des Ministeriums für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie zur Sicherung der Trinkmilchversorgung der Schul- und Vorschulkinder in den Fr...

• BesVNG 1 § 13 (Law)

  ...rechtlichen Vorschriften, die für besondere Bereiche Grundsätze zur Bemessung von Grundgehältern festlegen, Regelungen über Rahmensätze, Höchstbeträge, Mittelbeträge oder entsprechende Begrenzungen ge...

• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...r des Einführers enthalten. Bei pyrotechnischen Gegenständen gemäß der Durchführungsrichtlinie 2014/58/EU der Kommission von 16. April 2014 über die Errichtung eines Systems zur Rückverfolgbarkeit von...

• ÜblG 1 § 13 (Law)

  ...regierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. die in § 7 genannten Personengruppen, ...

• BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...rbrennungsprodukte unmittelbar zum Erwärmen, zum Trocknen oder zu einer anderweitigen Behandlung von Gegenständen oder Materialien verwendet werden, zum Beispiel Wärme- und Wärmebehandlungsöfen und Ho...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII A III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...rozeßpartei in Untersuchungshaft oder im Strafvollzug befindet und Ansprüche aus einem vor der Verhaftung oder vor der Aufnahme in den Strafvollzug begründeten Arbeitsverhältnis geltend gemacht werden...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII A III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...r Förderung von Steinkohle, Braunkohle oder Eisenerz oder in der Aufbereitung, Verkokung, Verschwelung oder Brikettierung dieser Grundstoffe liegt und deren Betrieb unter der Aufsicht der Bergbehörden...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII A I Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...r die Fristen für die Kündigung von Angestellten in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 800-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, geändert durch Gesetz vom 26. April 1985 (BGBl. I ...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII D Anlage II Kapitel VIII (Law)

  (ohne Inhalt)

• BImSchV 1 2010 § 13 Messeinrichtungen (Law)

  ...r Feststellung der Emissionen und der Abgasverluste müssen unter Einsatz von Messverfahren und Messeinrichtungen durchgeführt werden, die dem Stand der Messtechnik entsprechen. (2) Die Messu...

• WWSUVtr Anlage VIII Allgemeine Verfahrensvorschriften für das Schiedsgericht (Law)

  -

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  ...räger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichte...

• BBesG Anlage VIII (zu § 61) (Law)

  ...r Anwärter nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag (Monatsbeträge in Euro) ...

• BesVNG 1 § 3 (Law)

  ...rechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.

• BEGDV 1 § 13 Hundertsatz der Rente (Law)

  ...rbehaltlich der Bestimmung der Absätze 2 bis 5 beträgt der Hundertsatz der Rente der Hinterbliebenen 100 vom Hundert der in § 12 bestimmten Beträge. (2) Rechtfertigen die nach § 18 Abs. 2 BE...

• SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)

  ...rufsbildung und Berufsberatung der Räte der Kreise sichern auf der Grundlage der jährlichen Volkswirtschafts- und Haushaltsplanung den differenzierten Einsatz der Fonds für Freiportionen und Ermäßigun...

• MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)

  ...r Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann ein Antrag auf Abstimmung darüber, dass die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte erfolgen ...