EinigVtr Anlage I Kap XI B I Anlage I Kapitel XI (Law)

...ber 1986 (BGBl. I S. 2452), geändert durch Verordnung vom 5. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2131).

EinigVtr Anlage I Kap XI B III Anlage I Kapitel XI (Law)

...Betriebserlaubnissen im Sinne der Nummer 23 sind nur bis zum Ablauf der Gültigkeit der jeweiligen Betriebserlaubnis zulässig. Verlängerungen von Betriebserlaubnissen dürfen nur bis 31. Dezember 1991 g...

EinigVtr Anlage II Kap XI B III Anlage II Kapitel XI (Law)

...bs. 2 Buchstabe b gilt für die in § 3 Abs. 3 Nr. 2 Buchstaben a und c der Straßenverkehrs-Ordnung vom 16. November 1970 (BGBl. I S. 1565, 1971 S. 38), zuletzt geändert durch Verordnung vom 9. November...

StrlSchV 2001 Anlage XI (zu §§ 93, 95, 96) (Law)

...beiten in 1. untertägigen Bergwerken, Schächten und Höhlen, einschließlich Besucherbergwerken, 2. ...

StVollzG § 190 Reichsversicherungsordnung (Law)

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AktG § 190 (weggefallen) (Law)

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SGG § 190 (Law)

...barkeit sind befugt, eine Gebühr, die durch unrichtige Behandlung der Sache ohne Schuld der gebührenpflichtigen Beteiligten entstanden ist, niederzuschlagen. Sie können von der Einziehung absehen, wen...

VwGO § 190 (Law)

...bweichen, bleiben unberührt: 1. Das Lastenausgleichsgesetz vom 14. August 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 446) in der Fassung der dazu ergangenen ...

BewG § 190 Ermittlung des Gebäudesachwerts (Law)

...bäudes verlängert haben, so ist von einem entsprechenden späteren Baujahr auszugehen. Bei bestehender Abbruchverpflichtung für das Gebäude ist bei der Ermittlung der Alterswertminderung von der tatsäc...

StGB § 190 Wahrheitsbeweis durch Strafurteil (Law)

...behauptete oder verbreitete Tatsache eine Straftat, so ist der Beweis der Wahrheit als erbracht anzusehen, wenn der Beleidigte wegen dieser Tat rechtskräftig verurteilt worden ist. Der Beweis der Wahr...

BinSchUO2008Anh XI Inhaltsverzeichnis (Law)

BRAO § 190 Beschlüsse der Hauptversammlung (Law)

...bt, mit einfacher Stimmenmehrheit gefaßt. Das gleiche gilt für die von der Hauptversammlung vorzunehmenden Wahlen. Bei Wahlen entscheidet bei Stimmengleichheit das Los. (4) Beschlüsse, welch...

BrennO 1998 § 190 (Law)

...Brennereibesitzer der Zollstelle eine Anmeldung nach vorgeschriebenem Muster einzureichen. (2) Der leitende Abfertigungsbeamte kann bis zur Eintragung des Abnahmeergebnisses in das Abnahmebu...

BEG § 190 (Law)

...be von Beweismitteln, 4. Angaben über Art und Umfang des Anspruchs, 5. ...

BGB § 190 Fristverlängerung (Law)

...blauf der vorigen Frist an berechnet.

GVG § 190 (Law)

...beamten der Geschäftsstelle wahrgenommen werden. Einer besonderen Beeidigung bedarf es nicht.

BinSchUO2008Anh XI § 3.01 Allgemeines (Law)

...Bord befinden muss, bestimmt sich nach den §§ 3.02 bis 3.12 und wird von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung oder in die Bescheinigung über die Be...

BinSchUO2008Anh XI § 3.08 Besatzung der Fahrgastschiffe (Law)

...Bei einer höchstzulässigen Fahrgastzahl von mehr als 500 Personen muss in der Betriebsform A auf der Elbe unterhalb der oberen Grenze des Hamburger Hafens und auf der Weser unterhalb der Eisenbahnbrüc...

BinSchUO2008Anh XI § 3.11 Ausnahmebewilligung (Law)

...Besatzung um einen Schiffsjungen herabgesetzt werden, wenn dieser eine Schifferberufsschule besucht und dies durch eine an Bord befindliche Bescheinigung bestätigt wird. Diese Herabsetzung wird für ei...

BinSchUO 2008 Anhang XI Besatzungsvorschriften (Law)

...BGBl. I 2008, Anlageband zu Nr. 59, S. 771 - 843) (Text siehe: BinSchUO2008Anh XI)