• TierSchlV 2013 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 6) (Law)

  ...ren Tieren oder anderen Schusspositionen 20 Elektrobetäubung warmblütiger Tiere 10 (Liegend...

• TAppV Anlage 12 (zu § 62 Abs. 2) (Law)

  ...r die praktische Ausbildung im öffentlichen Veterinärwesen Der/Die Studierende der Veterinärmedizin ...

• TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...r Verfahrensbeschreibung nach § 9 Absatz 1 wird festgelegt, in welcher Sprache der Nachweis einer Zusatzbescheinigung ausgestellt wird; eine mehrsprachige Ausstellung ist möglich. ...

• SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)

  (6) § 4 Abs. 3 findet entsprechende Anwendung.

• SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

  ...rzu sowie zur Teilnahme an einer erforderlichen Vorbereitung verpflichtet. Leistungsberechtigte nach dem Dritten und Vierten Kapitel erhalten die gebotene Beratung für den Umgang mit dem durch den Reg...

• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  ...rden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet werden, wenn dies geboten ist, um die Wirksamkeit der zuvor erbrachten Leistu...

• SGB 12 § 25 Erstattung von Aufwendungen Anderer (Law)

  ...r sie nicht auf Grund rechtlicher oder sittlicher Pflicht selbst zu tragen hat. Dies gilt nur, wenn die Erstattung innerhalb angemessener Frist beim zuständigen Träger der Sozialhilfe beantragt wird. ...

• SGB 12 § 32a Zeitliche Zuordnung von Beiträgen (Law)

  ...r Fälligkeit des Beitrages jeweils in dem Monat zu berücksichtigen, für den die Versicherung besteht. In Fällen des § 32 Absatz 1 bis 4 sind Beiträge, sofern sie von dem zuständigen Träger an eine ges...

• SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)

  ...rsvorsorge in Form einer lebenslangen Leibrente, wenn der Vertrag nur die Zahlung einer monatlichen auf das Leben des Steuerpflichtigen bezogenen lebenslangen Leibrente nicht vor Vollendung des 60. Le...

• SGB 12 § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage (Law)

  ...r Barbetrag nach § 27b Absatz 2 sowie nach den §§ 30, 32, 33 und 35 voraussichtlich nur für kurze Dauer zu erbringen, können Geldleistungen als Darlehen gewährt werden. Darlehen an Mitglieder von Haus...

• SGB 12 § 43a Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung (Law)

  ...r für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständige Träger kann bei Zahlungsrückständen aus Stromlieferverträgen für Haushaltsstrom, die zu einer Unterbrechung der Energielieferung berech...

• SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)

  ...r erbracht, sind die entsprechenden Nettoausgaben im Abrufzeitraum 15. März bis 14. Mai des Folgejahres abzurufen. Der Abruf für Nettoausgaben aus Vorjahren, für die bereits ein Jahresnachweis vorlieg...

• SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)

  ...r den anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.

• SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

  ...r Angehöriger oder nahestehender Pflegepersonen, 2. Förderung der Selbständigkeit und Selbstbestimmung der Pflegebedürftigen bei der Gestalt...

• SGB 12 § 78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen (Law)

  ...rbringung vorhanden sind, dem Träger der Einrichtung nach heimrechtlichen Vorschriften die Betriebserlaubnis entzogen oder der Betrieb der Einrichtung untersagt wird oder die Einrichtung nicht erbrach...

• SGB 12 § 92 Anrechnung bei behinderten Menschen (Law)

  Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§ 26 des Neunten Buches), 6.

• SGB 12 § 101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel (Law)

  ...r Länder Berlin, Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieses Buches über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.

• SGB 12 § 103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten (Law)

  ...rsatz ist auch verpflichtet, wer als leistungsberechtigte Person oder als deren Vertreter die Rechtswidrigkeit des der Leistung zu Grunde liegenden Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrläss...

• SGB 12 § 109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts (Law)

  ...reizehnten Kapitels, Zweiter Abschnitt, gelten nicht der Aufenthalt in einer Einrichtung im Sinne von § 98 Abs. 2 und der auf richterlich angeordneter Freiheitsentziehung beruhende Aufenthalt in einer...

• SGB 12 § 116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter (Law)

  ...recht nichts Abweichendes bestimmt, sind vor dem Erlass allgemeiner Verwaltungsvorschriften sozial erfahrene Dritte zu hören, insbesondere aus Vereinigungen, die Bedürftige betreuen, oder aus Vereinig...

• SGB 12 § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)

  ...rden als Bestandserhebungen jährlich zum 31. Dezember durchgeführt. Die Angaben sind darüber hinaus bei Beginn und Ende der Leistungserbringung sowie bei Änderung der Zusammensetzung der Personengemei...

• SGB 12 § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)

  Bei den beendeten Leistungen ist zudem die bisherige Dauer der Leistungsgewährung nach § 128b Nummer 6

• SGB 12 § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute (Law)

  ...r Personen, die Leistungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen oder der Hilfe zur Pflege empfangen, deren Betreuung am 26. Juni 1996 durch von ihnen beschäftigte Personen oder ambulante Di...

• SGB 12 § 133a Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen (Law)

  ...ruch auf einen zusätzlichen Barbetrag nach § 21 Abs. 3 Satz 4 des Bundessozialhilfegesetzes haben, wird diese Leistung in der für den vollen Kalendermonat Dezember 2004 festgestellten Höhe weiter erbr...

• RheinSchPV 1994 Anlage 12 (Law)

  (ohne Inhalt)

• MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)

  (weggefallen)

• BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

  - in den Besoldungsgruppen A 9 bis A 12

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  A 12

• BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

  möglicher Entscheidungen oder, soweit vorhanden, den Entscheidungsentwurf, 6.

• BImSchV 12 2000 Anhang II Mindestangaben im Sicherheitsbericht (Law)

  ...reibung der Verfahren, insbesondere der Verfahrensabläufe, unter Verwendung von Fließbildern; gegebenenfalls Berücksichtigung verfügbarer Informationen über bewährte Verfahren. ...

• BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

  Störfall oder Hinweis, wo diese Informationen elektronisch zugänglich sind. 6.

• EinigVtr Art 12 Verträge der Deutschen Demokratischen Republik (Law)

  ...r Beachtung der Zuständigkeiten der Europäischen Gemeinschaften mit den Vertragspartnern der Deutschen Demokratischen Republik zu erörtern sind, um ihre Fortgeltung, Anpassung oder ihr Erlöschen zu re...

• SeeStrO 1972 Regel 12 Segelfahrzeuge (Law)

  ...rzeug mit Wind von Backbord ein Fahrzeug in Luv sichtet und nicht mit Sicherheit feststellen kann, ob das andere Fahrzeug den Wind von Backbord oder von Steuerbord hat, muß es dem anderen ausweichen. ...

• SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)

  ...rbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe unterrichten die zuständigen Rehabilitationsträger und die Integrationsämter, wenn Leistungen zur Prävention oder Rehab...

• SGB 12 § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer (Law)

  Wechsel in ein anderes Land zur Wahrnehmung der Rechte zum Schutz der Ehe und Familie nach Artikel 6

• SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)

  (6) Die Träger der Sozialhilfe arbeiten mit den deutschen Dienststellen im Ausland zusammen

• SGB 12 § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze (Law)

  Nummer 1 sind für die monatlich ersparten Verbrauchsausgaben die sich nach § 5 Absatz 1 oder nach § 6

• SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)

  ...rmittlung der Regelbedarfe nach § 28 erfolgt, jeweils zum 1. Januar durch Rechtsverordnung der Länder mit der Veränderungsrate der Regelbedarfe fortzuschreiben, die sich nach der Rechtsverordnung nach...

• SGB 12 § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

  (1) Bedarfe für Bildung nach den Absätzen 2 bis 6 von Schülerinnen und Schülern, die eine allgemein-

• SGB 12 § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (Law)

  ...r die Unterkunft und Heizung durch Direktzahlung an den Vermieter oder andere Empfangsberechtigte gedeckt, hat der Träger der Sozialhilfe die leistungsberechtigte Person darüber schriftlich zu unterri...

• SGB 12 § 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung (Law)

  ...r Differenz der angemessenen Aufwendungen für den Mehrpersonenhaushalt entsprechend der Anzahl der dort wohnenden Personen ergeben und für einen Haushalt mit einer um eins verringerten Personenzahl. F...

• SGB 12 § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum (Law)

  ...rden auf Antrag erbracht. Gesondert zu beantragen sind Leistungen zur Deckung von Bedarfen nach § 42 Nummer 2 in Verbindung mit den §§ 31 und 33 sowie zur Deckung der Bedarfe nach § 42 Nummer 3 und 5....

• SGB 12 § 45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung (Law)

  ...rägers der Rentenversicherung ist bindend für den ersuchenden Träger, der für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständig ist; dies gilt auch für eine Entscheidung des Trägers der Renten...

• SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

  ...rsorgung mit Arznei-, Verband- und Heilmitteln, 3. Pflege in einer stationären Einrichtung und 4. ...

• SGB 12 § 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen (Law)

  ...r Einrichtung. Stellt der Träger der Einrichtung fest, dass der behinderte Mensch so pflegebedürftig ist, dass die Pflege in der Einrichtung nicht sichergestellt werden kann, vereinbaren der Träger de...

• SGB 12 § 60a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)

  ...r 2019 gilt für Personen, die Leistungen nach diesem Kapitel erhalten, ein zusätzlicher Betrag von bis zu 25 000 Euro für die Lebensführung und die Alterssicherung im Sinne von § 90 Absatz 3 Satz 2 al...

• SGB 12 § 62 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...rmittlung des Pflegegrades erfolgt durch ein Begutachtungsinstrument nach Maßgabe des § 15 des Elften Buches. Die auf Grund des § 16 des Elften Buches erlassene Verordnung sowie die auf Grund des § 17...

• SGB 12 § 64e Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (Law)

  ...rmöglicht oder erheblich erleichtert werden kann oder b) eine möglichst selbständige Lebensführung der Pflegebedürft...

• SGB 12 § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)

  ...rhalten, gilt ein zusätzlicher Betrag von bis zu 25 000 Euro für die Lebensführung und die Alterssicherung im Sinne von § 90 Absatz 3 Satz 2 als angemessen, sofern dieser Betrag ganz oder überwiegend ...

• SGB 12 § 70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts (Law)

  ...r anstelle der Weiterführung des Haushalts die Heranziehung einer besonderen Person zur Haushaltsführung erforderlich oder eine Beratung oder zeitweilige Entlastung der haushaltsführenden Person gebot...