• FRG Anlage 10 (Law)

  Angestellte der Leistungsgruppe 1

• LuftVZO Muster 10 (Law)

  ...1272)

• SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

  Anwendungsbereich, Zuständigkeit, Amtshilfe § 1

• ScheckG Art 10 (Law)

  Trägt ein Scheck Unterschriften von Personen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendei...

• WG Art 10 (Law)

  Wenn ein Wechsel, der bei der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengese...

• Grundgesetz Artikel 10 (Law)

  Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlich...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  Den Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe

• BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

  (1) Für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, die eingeführt oder sonst in den Geltungsbereich

• BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

  (1) Wer gewerbsmäßig oder im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung Kraftstoffe in den

• BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

  (1) Die zuständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den Anforderungen der § 3, § 4 Absatz 1 sowie

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  (1) Die zuständigen Behörden überwachen die in den §§ 3 bis 9 gestellten Anforderungen an Kraftstoffe

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

• EltLastV § 10 (Law)

  Die Senate der Länder Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.

• ErbbauV § 10 (Law)

  (1) Das Erbbaurecht kann nur zur ausschließlich ersten Rangstelle bestellt werden; der Rang kann nicht

• BÄO § 10 (Law)

  (1) Die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufs kann auf Antrag Personen erteilt

• BApO § 10 (Law)

  Auf die Approbation kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

• BLG § 10 (Law)

  (1) Der Eigentümer kann eine Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 verlangen, wenn eine Anforderung nach

• BNotO § 10 (Law)

  (1) Dem Notar wird ein bestimmter Ort als Amtssitz zugewiesen.

• BPersVG § 10 (Law)

  (1) Personen, die Aufgaben oder Befugnisse nach diesem Gesetz wahrnehmen oder wahrgenommen haben, haben

• EStG § 10 (Law)

  Risikoversicherungen, die nur für den Todesfall eine Leistung vorsehen; Beiträge zu Versicherungen im Sinne des § 10

• BinSchPRG § 10 (Law)

  (1) Der Schiffer ist verpflichtet, von Beschädigungen des Schiffes oder der Ladung, von eingegangenen

• BrucelloseV § 10 (Law)

  (1) Ist bei Schweinen der Verdacht auf Brucellose amtlich festgestellt, so hat der Tierhalter von allen

• BTÄO § 10 (Law)

  Auf die Approbation kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

• BVerfGG § 10 (Law)

  Der Bundespräsident ernennt die Gewählten.

• BVG § 10 (Law)

  (1) Heilbehandlung wird Beschädigten für Gesundheitsstörungen, die als Folge einer Schädigung anerkannt

• FGO § 10 (Law)

  (1) Der Bundesfinanzhof besteht aus dem Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern

• BRüG § 10 (Law)

  Soweit in einem Verfahren über rückerstattungsrechtliche Ansprüche (§§ 1, 3) einer der in § 1 genannten

• BranntwMonG § 10 (Law)

  -

• BrennAusbV § 10 (Law)

  -

• SVG § 10 (Law)

  bei den Einstellungsbehörden des Bundes, der Länder, der Gemeinden (Gemeindeverbände) mit mehr als 10

• SVSaarAnglG § 10 (Law)

  (1) Personen, die auch nach Inkrafttreten dieses Abschnitts als Rentner oder Rentenantragsteller versichert

• DestAusbV § 10 (Law)

  -

• DGBankSa § 10 (Law)

  1.

• TierSchG § 10 (Law)

  (1) Einrichtungen und Betriebe, in denen Wirbeltiere oder Kopffüßer,

• UErgG § 10 (Law)

  (1) Soweit in Uraltguthaben, die nach § 2 Buchstaben b bis c erlöschen oder nach § 3 Buchstabe d von

• SGG § 10 (Law)

  (1) Bei den Sozialgerichten werden Kammern für Angelegenheiten der Sozialversicherung, der Arbeitsförderung

• SpielV § 10 (Law)

  Der Veranstalter eines anderen Spieles, bei dem der Gewinn in Geld besteht, darf Kindern und Jugendlichen, ausgenommen verheirateten Jugendlichen, den Zutritt zu den Räumen, in denen das Spiel veranst...

• KOVErstV § 10 (Law)

  Für die Zeit vom 1. April 1955 bis zum 31.

• KSVG § 10 (Law)

  (1) Selbständige Künstler und Publizisten, die nach § 7 von der Versicherungspflicht befreit und freiwillig

• GasLastV § 10 (Law)

  Die Senate der Länder Bremen und Hamburg werden ermächtigt, die Vorschriften dieser Verordnung über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.

• GBO § 10 (Law)

  (1) Grundbücher und Urkunden, auf die eine Eintragung sich gründet oder Bezug nimmt, hat das Grundbuchamt

• GBVfg § 10 (Law)

  (1) In der zweiten Abteilung werden eingetragen: a)

• FlaggRG § 10 (Law)

  Geltungsbereich des Grundgesetzes erbaut worden sind und die nicht bereits nach den Vorschriften der §§ 1

• FlRV § 10 (Law)

  Die Flaggenbehörde übersendet der Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung des Flaggenscheins.

• FlurbG § 10 (Law)

  Am Flurbereinigungsverfahren sind beteiligt (Beteiligte): 1.

• FRG § 10 (Law)

  (weggefallen)

• GebrMG § 10 (Law)

  (1) Für Anträge in Gebrauchsmustersachen mit Ausnahme der Löschungsanträge (§§ 15 bis 17) wird im Patentamt

• GrdstVG § 10 (Law)

  (1) Dem Erwerber kann die Auflage gemacht werden, 1.

• GVG § 10 (Law)

  Unter Aufsicht des Richters können Referendare Rechtshilfeersuchen erledigen und außer in Strafsachen Verfahrensbeteiligte anhören, Beweise erheben und die mündliche Verhandlung leiten. Referendare si...

• GVGEG § 10 (Law)

  (1) Die allgemeinen sowie die in § 116 Abs. 1 Satz 2, §§ 124, 130 Abs. 1 und § 181 Abs. 1 enthaltenen