StVG § 13 Geldrente (Law)

Minderung der Erwerbsfähigkeit und wegen Vermehrung der Bedürfnisse des Verletzten sowie der nach § 10 Abs. 2

BWaldG § 13 Erholungswald (Law)

(2) Das Nähere regeln die Länder.

ChemFachAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...2005 in Kraft.

ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

CWÜV § 13 Straftaten (Law)

(1) Nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen wird bestraft

DMBilG § 13 Forderungen (Law)

Juli 1990 begründet wurden, werden, soweit Absatz 2 nichts anderes bestimmt, mit der Wirkung auf Deutsche

TÄHAV § 13 Nachweispflicht (Law)

Anwendungs- oder Abgabedatum, 2.

TAppV § 13 Prüfungsziel (Law)

(2) Steht ein Patient oder ein anderes Prüfungsobjekt, an dem die Studierenden zu prüfen sind

TEIV § 13 Mitwirkungspflichten (Law)

Eisenbahnen oder Halter von Fahrzeugen mit Sitz im Inland oder 2.

ThermMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

TNV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

UmstG § 13 Begriffsbestimmungen (Law)

(2) Allgemeine Schuldverhältnisse im Sinne dieses Gesetzes sind alle Schuldverhältnisse (Abs

UmwAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

SpiritV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...2 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht.

SPV § 13 Inkrafttreten (Law)

...27. Dezember 1994 in Kraft.

StromNEV § 13 Kostenstellen (Law)

Elektrizitätsversorgungsnetzen als Maßgrößen der Kostenverursachung Haupt- und Nebenkostenstellen nach Anlage 2

UZwG § 13 Androhung (Law)

(2) Der Einsatz von Wasserwerfern und Dienstfahrzeugen gegen eine Menschenmenge ist anzudrohen

VeranstTechMeistPrV § 13 Außerkrafttreten (Law)

...2018 außer Kraft.

StBGebV § 13 Zeitgebühr (Law)

in den Fällen, in denen diese Verordnung dies vorsieht, 2.

KlimaBergV § 13 Aufzeichnungen (Law)

Wettergeschwindigkeiten sowie die Ermittlung der Effektivtemperaturen nach § 11, 2.

KOVErstV § 13 (weggefallen) (Law)

KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

beeinträchtigen und überwiegende private Belange nicht entgegenstehen, 2.

KupfSchmAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

LärmVibrationsArbSchV § 13 (weggefallen) (Law)

LAG § 13 Kriegssachschäden (Law)

Betriebsvermögen im Sinne des Bewertungsgesetzes gehören, 2.

GAD § 13 Personalaustausch (Law)

(2) Angehörige des Auswärtigen Dienstes können mit ihrer Zustimmung auch im auswärtigen Dienst

GarBBAnO § 13 Rettungswege (Law)

(2) Von jeder Stelle einer Mittel- und Großgarage muß in dem selben Geschoß mindestens

FinDAGKostV § 13 Übergangsregelungen (Law)

des Investmentgesetzes erforderlich sind, sind die Gebührennummern 4. bis 4.1.3.7 der Anlage (zu § 2

FoVG § 13 Verkehrsbeschränkungen (Law)

(2) Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates

FPStatG § 13 Zusammenführung (Law)

Erträge, Aufwendungen und Investitionsausgaben der Hochschulen nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe d und Nr. 2

GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung zur Erprobung vereinfachender Maßnahmen, insbesondere zur Erleichterung von Existenzgründungen und Betriebsübernahmen, für einen Zeitrau...

GlasappAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.

GVIDVDV § 13 Zwischenprüfung (Law)

(2) Die Zwischenprüfung besteht aus einer Klausur zur Modulgruppe „Basisqualifikationen“ und

GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

der Auftraggeber, 2.

ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

JuSchG § 13 Bildschirmspielgeräte (Law)

(2) Elektronische Bildschirmspielgeräte dürfen 1.

KäseV § 13 Kochkäse (Law)

Anstelle der Bezeichnung "Schmelzkäse" darf die Bezeichnung "Kochkäse" verwendet werden, wenn zur Herstellung nur Sauermilchquark oder Labquark, auch unter Zusatz von Schnittkäse (...

KHBV § 13 (Inkrafttreten) (Law)

-

KHEntgG § 13 Schiedsstelle (Law)

(2) Die Schiedsstelle entscheidet innerhalb von sechs Wochen über die Gegenstände, über die

InsO § 13 Eröffnungsantrag (Law)

die höchsten Forderungen, 2.

GWDAPrV § 13 Praktika (Law)

(2) Einzelheiten, insbesondere die Studiengebiete der praxisbezogenen Lehrveranstaltungen

HüSalmoV § 13 Impfungen (Law)

für Herden, die aus dem Inland verbracht werden, oder 2.

HAG § 13 Arbeitsschutz (Law)

(2) Die Bundesregierung kann mit Zustimmung des Bundesrates Heimarbeit, die mit erheblichen

HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

Die Eingangsebene der von den Bewohnern benutzten Gebäude einer Einrichtung soll von der öffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

LAnpG § 13 (weggefallen) (Law)

-

HGrG § 13 Kreditermächtigungen (Law)

zur Deckung von Ausgaben, 2.

HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...2007 in Kraft.

HufBeschlV § 13 Prüfungsverfahren (Law)

(2) Die Prüflinge sind durch die zuständige Behörde mit einer Frist von mindestens zwei Wochen

LeichtflBAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1987 in Kraft.

LuftVStG § 13 Aufzeichnungspflichten (Law)

Berechnung und zur Prüfung der Voraussetzungen der Steuerbefreiungen gemäß § 5 Aufzeichnungen gemäß Satz 2