BetrVG § 6 (Law)

(weggefallen)

AltPflG § 6 (Law)

...chulabschluss oder ein anderer als gleichwertig anerkannter Bildungsabschluss oder eine andere abgeschlossene zehnjährige Schulbildung, die den Hauptschulabschluss erweitert, oder ...

AMVerkRV § 6 (Law)

...chts anderes bestimmt ist, ausgeschlossen, wenn sie teilweise oder ausschließlich zur Beseitigung oder Linderung oder wenn sie teilweise zur Verhütung der in der Anlage 3 genannten Krankheiten oder Le...

AMVV § 6 (Law)

...chreibungspflicht nach § 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Arzneimittelgesetzes sind Arzneimittel ausgenommen, die weder ein in Anlage 2 aufgeführter Stoff, dessen Zubereitung oder Salz sind, noch einen solc...

BEG § 6 (Law)

...ch rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht gerechtfertigt ist. (3) Der Anspruch auf Entschädigung ist verwirkt, wenn nach Festsetzung oder nach rechtskräftiger gerichtlicher Entscheidung einer d...

AujeszkKrV § 6 (Law)

beseitigen, soweit sie nicht zu Untersuchungen benötigt werden. 6.

AuslSchuldAbkAG § 6 (Law)

...chuldner der Gerichtsbarkeit der Schiedsinstanzen, die in dem Abkommen und seinen Anlagen vorgesehen sind, nicht unterworfen.

ApoG § 6 (Law)

...chdem die zuständige Behörde bescheinigt hat, daß die Apotheke den gesetzlichen Anforderungen entspricht (Abnahme).

BienSeuchV § 6 (Law)

...cht mehr besetzte Bienenwohnungen sind vom Besitzer der Bienen stets bienendicht verschlossen zu halten.

VersammlG § 6 (Law)

...chlossen werden. (2) Pressevertreter können nicht ausgeschlossen werden; sie haben sich dem Leiter der Versammlung gegenüber durch ihren Presseausweis ordnungsgemäß auszuweisen.

VerschG § 6 (Law)

...chollenheit begründenden Ereignis oder, wenn diese Ereignisse nicht feststellbar sind, seit dem letzten Zeitpunkt, zu dem der Verschollene nach den vorhandenen Nachrichten noch gelebt hat, drei Monate...

VwGO § 6 (Law)

...ckübertragen, wenn sich aus einer wesentlichen Änderung der Prozeßlage ergibt, daß die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung hat oder die Sache besondere Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher ...

ZÄPrO § 6 (Law)

...cht mehr als vier Prüflinge gleichzeitig geprüft werden.

ZHG § 6 (Law)

(weggefallen)

WaStrÜbgVtr § 6 (Law)

c) Der Rest wird nach dem hiernach verbleibenden Anlagekapital, also mit

WoBauG2ÄndG § 6 (Law)

...cht für verlorene Zuschüsse, die wegen ihrer Unzulässigkeit nach anderen Vorschriften zurückzuerstatten sind.

WoBindG § 6 (Law)

(weggefallen)

ZVG § 6 (Law)

...chem zugestellt werden soll, und der Aufenthalt seines Zustellungsbevollmächtigten dem Vollstreckungsgericht nicht bekannt oder sind die Voraussetzungen für eine öffentliche Zustellung aus sonstigen G...

EinigVtr Art 6 Ausnahmebestimmung (Law)

...cht in Kraft gesetzt.

SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

...cher Genossenschaften, Diakonissen und Angehörige ähnlicher Gemeinschaften während ihres Dienstes für die Gemeinschaft und während der Zeit ihrer außerschulischen Ausbildung. ...

SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

...ch beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen oder entsprechenden kirchenrechtlichen Regelungen oder nach den Regelungen einer berufsständischen Versorgungseinrichtung eine Versorgung nach Errei...

SGB 6 § 13 Leistungsumfang (Law)

...chtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Art, Dauer, Umfang, Beginn und Durchführung dieser Leistungen sowie die Rehabilitationseinrichtung nach pflichtgemäßem Ermessen. Die Leistu...

SGB 6 § 20 Anspruch (Law)

...cherte, die Anspruch auf Arbeitslosengeld nach dem Dritten Buch haben, haben nur Anspruch auf Übergangsgeld, wenn sie wegen der Inanspruchnahme der Leistungen zur Teilhabe keine ganztägige Erwerbstäti...

SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)

Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit, 6.

SGB 6 § 35 Regelaltersrente (Law)

...cherte haben Anspruch auf Regelaltersrente, wenn sie 1. die Regelaltersgrenze erreicht und 2. ...

SGB 6 § 39 (weggefallen) (Law)

-

SGB 6 § 47 Erziehungsrente (Law)

...ch auf Erziehungsrente gelten als Scheidung einer Ehe auch die Aufhebung einer Lebenspartnerschaft, als geschiedener Ehegatte auch der frühere Lebenspartner, als Heirat auch die Begründung einer Leben...

SGB 6 § 48 Waisenrente (Law)

gesetzlichen Wehr- oder Zivildienstes oder der Ableistung eines freiwilligen Dienstes im Sinne des Buchstabens c

SGB 6 § 50 Wartezeiten (Law)

...ch auf 1. Regelaltersrente, wenn der Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder ...

SGB 6 § 54 Begriffsbestimmungen (Law)

...chen Ausbildung). (4) Beitragsfreie Zeiten sind Kalendermonate, die mit Anrechnungszeiten, mit einer Zurechnungszeit oder mit Ersatzzeiten belegt sind, wenn für sie nicht auch Beiträge gezah...

SGB 6 § 55 Beitragszeiten (Law)

...ch Bundesrecht Pflichtbeiträge (Pflichtbeitragszeiten) oder freiwillige Beiträge gezahlt worden sind. Pflichtbeitragszeiten sind auch Zeiten, für die Pflichtbeiträge nach besonderen Vorschriften als g...

SGB 6 § 56 Kindererziehungszeiten (Law)

überstaatlichen Rechts oder einer für Bedienstete internationaler Organisationen getroffenen Regelung (§ 6

SGB 6 § 57 Berücksichtigungszeiten (Law)

...cksichtigungszeit, soweit die Voraussetzungen für die Anrechnung einer Kindererziehungszeit auch in dieser Zeit vorliegen. Dies gilt für Zeiten einer mehr als geringfügig ausgeübten selbständigen Täti...

SGB 6 § 58 Anrechnungszeiten (Law)

berücksichtigt waren, und die vor dem Beginn dieser Rente liegende Zurechnungszeit, 6.

SGB 6 § 59 Zurechnungszeit (Law)

...chnungszeit ist die Zeit, die bei einer Rente wegen Erwerbsminderung oder einer Rente wegen Todes hinzugerechnet wird, wenn der Versicherte das 62. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. ...

SGB 6 § 63 Grundsätze (Law)

(6) Der Monatsbetrag einer Rente ergibt sich, indem die unter Berücksichtigung des Zugangsfaktors

SGB 6 § 67 Rentenartfaktor (Law)

6.

SGB 6 § 68a Schutzklausel (Law)

...chsbedarf ermittelt, indem der nach § 68 berechnete aktuelle Rentenwert durch den bisherigen aktuellen Rentenwert geteilt wird (Ausgleichsfaktor). Der Wert des Ausgleichsbedarfs verändert sich, indem ...

SGB 6 § 69 Verordnungsermächtigung (Law)

...chschnittsentgelt, das sich ergibt, wenn das Durchschnittsentgelt für das vergangene Kalenderjahr um das Doppelte des Vomhundertsatzes verändert wird, um den sich das Durchschnittsentgelt des vergange...

SGB 6 § 72 Grundbewertung (Law)

...cht belegungsfähig sind Kalendermonate mit 1. beitragsfreien Zeiten, die nicht auch Berücksichtigungszeiten sind, und ...

SGB 6 § 73 Vergleichsbewertung (Law)

...cht berücksichtigt, wenn sich dadurch ein höherer Wert aus der Vergleichsbewertung ergibt. Dabei sind von den belegungsfähigen Monaten aus der Grundbewertung die bei der Vergleichsbewertung außer Betr...

SGB 6 § 77 Zugangsfaktor (Law)

...chläge an Entgeltpunkten aus Beiträgen nach Beginn einer Rente wegen Alters die Zeitpunkte nach § 66 Absatz 3a Satz 1 gleich, zu denen die Zuschläge berücksichtigt werden. ...

SGB 6 § 79 Grundsatz (Law)

...chnung von Renten mit Zeiten in der knappschaftlichen Rentenversicherung sind die vorangehenden Vorschriften über die Rentenhöhe und die Rentenanpassung anzuwenden, soweit nicht im Folgenden etwas and...

SGB 6 § 82 Rentenartfaktor (Law)

6.

SGB 6 § 86 (weggefallen) (Law)

-

SGB 6 § 86a Zugangsfaktor (Law)

Bei Renten für Bergleute ist als niedrigstes Lebensalter für die Bestimmung des Zugangsfaktors (§ 77) die Vollendung des 64. Lebensjahres zugrunde zu legen. § 77 Abs. 3 Satz 2 ist bei Renten für Bergl...

SGB 6 § 94 (weggefallen) (Law)

-

SGB 6 § 95 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 99 Beginn (Law)

...chsvoraussetzungen für die Rente erfüllt sind. Sie wird bereits vom Todestag an geleistet, wenn an den Versicherten eine Rente im Sterbemonat nicht zu leisten ist. Eine Hinterbliebenenrente wird nicht...

SGB 6 § 107 Rentenabfindung (Law)

...ch die erste Wiederbegründung einer Lebenspartnerschaft, die erste Heirat nach einer Lebenspartnerschaft sowie die erste Begründung einer Lebenspartnerschaft nach einer Ehe.