• StV/WasAusbV Eingangsformel (Law)

  I S. 1112), der zuletzt durch Artikel 35 der Verordnung vom 21. September 1997 (BGBl.

• StV/WasAusbV (XXXX) (Law)

  ...§ 6 Ausbildungsplan § 7 Berichtsheft § 8 ...

• StV/WasAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• StV/WasAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifr...

• StV/WasAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweiche...

• StV/WasAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• StV/WasAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• StV/WasAusbV § 8 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

• StV/WasAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 1 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildu...

• StV/WasAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifr...

• StV/WasAusbV § 11 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 10 sollen nach der in der Anlage 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abwei...

• StV/WasAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• StV/WasAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• StV/WasAusbV § 14 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf ...

• StV/WasAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildu...

• StV/WasAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• StV/WasAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  die Ausbildungsordnung für den Ausbildungsberuf Kulturbautechniker/Kulturbautechnikerin vom 21

• StV/WasAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  Die Ausbildungsberufe 1. Fachkraft für Straßen- und Verkehrstechnik, 2. ...

• StV/WasAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...§ 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigungen sind auch in den Prüfungen nach den §§ 8, 9, 1...

• StV/WasAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...§ 4 Nr. 1) a) Bedeutung des Ausbildungsvertrages, insbesonde...

• StV/WasAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...§ 10 Nr. 1) a) Bedeutung des Ausbildungsvertrages, insbesond...

• Urteil vom Verwaltungsgericht Mainz (4. Kammer) - 4 K 947/18.MZ (Urteil)

  August 1991 – ZDF-Staatsvertrag, ZDF-StV – anwendbaren § 10 Abs. 1 des Staatsvertrages für Rundfunk und

• Urteil vom Bundesverfassungsgericht (1. Senat) - 1 BvF 1/11, 1 BvF 4/11 (Urteil)

  Nähere Vorgaben bestehen insofern nicht (§ 21 Abs. 4 ZDF-StV).

• Urteil vom Oberlandesgericht Koblenz (4. Zivilsenat) - 4 U 1492/05 (Urteil)

  Dieser Eingriff ist im vorliegenden Fall jedoch durch § 9 Abs. 1 ZDF-Staatsvertrag (ZDF-StV) gerechtfertigt

• Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (2. Senat) - 2 B 10681/11 (Urteil)

  Nach § 26 Abs. 1 Satz 1 des ZDF-Staatsvertrages – ZDF-StV – ist für die Intendantenwahl ausschließlich

• Entscheidung vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (2. Senat) - 2 B 11269/05 (Urteil)

  - ZDF-StV - vom 31.

• Urteil vom Oberlandesgericht Koblenz (4. Zivilsenat) - 4 U 1491/05 (Urteil)

  Gründe I. 1 In der Sendung „Frontal 21“ vom 30.

• Beschluss vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (2. Senat) - 2 A 10749/19 (Urteil)

  – ZDF-StV – nicht um einen förmlichen Rechtsbehelf handelt, sondern der Sache nach um eine rundfunkspezifische

• RAG 21 § 4 (Law)

  ...§§ 1278 und 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55 und 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes oder §§ 75 und 76 des Reichsknappschaftsgesetzes anzuwenden sind, sind so anzupassen, daß sie mindes...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...§ 1269 Satz 3 und 4 der Reichsversicherungsordnung, § 46 Satz 3 und 4 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 69 Abs. 6 Satz 3 und 4 des Reichsknappschaftsgesetzes. Ergibt sich bei erneuter Prüfun...

• RAG 21 § 6 (Law)

  ...§ 4 dieses Artikels angepaßt werden, dürfen zusammen die in den §§ 1278 und 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55 und 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes oder die in den §§ 75 und 76 des Rei...

• RAG 21 § 7 (Law)

  ...§§ 27 und 28 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar sind so anzupassen, daß sich ein Zahlbetrag ergibt, wie er sich bei Anwendung des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Beka...

• RAG 21 § 8 (Law)

  ...§§ 1 bis 7 dieses Artikels aufgeführten Vorschriften im Saarland anzuwenden sind, und zwar auch für Renten, die nach Artikel 2 § 15 des Gesetzes Nr. 591 zur Einführung des Arbeiterrentenversicherungs-...

• RAG 21 § 9 (Law)

  ...§ 27 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar, die von einem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung zu gewähren ist. (4) In den Fällen der §§ 565 und 566 der Reichsversicherungs...

• RAG 21 § 10 (Law)

  ...§ 27 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar zu gewährenden Geldleistungen gilt als Jahresarbeitsverdienst der Betrag, der ohne eine Kürzung nach § 9 des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in d...

• RAG 21 § 11 (Law)

  ...§ 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist. In diesem Fall tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 Deutsche Mark der höhere Betrag.

• RAG 21 § 12 (Law)

  ...§ 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes über eine Altershilfe für Landwirte in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. September 1965 (BGBl. I S. 1448), zuletzt geändert durch Artikel 1 § 16 des Gesetzes vom 27...

• RAG 21 § 13 (Law)

  ...§§ 1278 und 1279 der Reichsversicherungsordnung, §§ 55 und 56 des Angestelltenversicherungsgesetzes und §§ 75 und 76 des Reichsknappschaftsgesetzes zusammen mit der Rente aus der Unfallversicherung de...

• RAG 21 § 14 (Law)

  ...§§ 627 und 1300 der Reichsversicherungsordnung, § 79 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 93 Abs. 1 des Reichsknappschaftsgesetzes bleiben unberührt.

• RAG 21 § 15 (Law)

  -

• RAG 21 § 16 (Law)

  ...§ 1385 Abs. 1 Satz 1 der Reichsversicherungsordnung, § 112 Abs. 1 Satz 1 des Angestelltenversicherungsgesetzes und § 130 Abs. 1 Satz 1 des Reichsknappschaftsgesetzes festgelegten Beitragssatzes ergibt...

• RAG 21 § 1 (Law)

  -

• ScheckG Art 21 (Law)

  Ist der Scheck einem früheren Inhaber irgendwie abhanden gekommen, so ist der Inhaber, in dessen Hände der Scheck gelangt ist - sei es, daß es sich um einen Inhaberscheck handelt, sei es, daß es sich ...

• WG Art 21 (Law)

  Der Wechsel kann von dem Inhaber oder von jedem, der den Wechsel auch nur in Händen hat, bis zum Verfall dem Bezogenen an seinem Wohnort zur Annahme vorgelegt werden.

• Grundgesetz Artikel 21 (Law)

  Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwend...

• BLG § 21 (Law)

  ...§ 20 abgegolten sind, hat der Leistungsempfänger eine Entschädigung zu zahlen, die unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen ist. Für entgangenen Gewin...

• BNotO § 21 (Law)

  (1) Die Notare sind zuständig, 1. Bescheinigungen über eine Vertretungsberechtigung sowie 2. ...

• BPersVG § 21 (Law)

  ...§ 12 erfüllt, kein Personalrat, so beruft der Leiter der Dienststelle eine Personalversammlung zur Wahl des Wahlvorstandes ein. § 20 Abs. 2 Satz 3 gilt entsprechend.

• EStG § 21 (Law)

  ...§§ 15a und 15b sind sinngemäß anzuwenden. (2) 1 Beträgt das Entgelt für die Überlassung einer Wohnung zu Wohnzwecken weniger als 66 Prozent d...

• BinSchPRG § 21 (Law)

  (1) Zur Schiffsmannschaft gehören mit Ausnahme des Schiffers die zum Schiffahrtsdienst auf dem Schiff angestellten Personen der Schiffsbesatzung, insbesondere die Steuerleute, Bootsleute, Matrosen, Sc...