• SGB 9 § 45 Leistungen zum Lebensunterhalt (Law)

  die Träger der Unfallversicherung Verletztengeld nach Maßgabe der §§ 45 bis 48, 52 und 55 des Siebten

• BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

  Die Bordkläranlagen sind so zu bemessen und auszuführen, dass in deren Ablauf die in § 14a.02

• BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

  I S. 778, 1035), die zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl.

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

  I S. 778) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  I 1996, S. 244 - 246)

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

  I 1996, S. 247

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  I 1996, S. 248)

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

  I 1996, S. 249 - 251)

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  I 1996, S. 252 - 254

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

  I 1996, S. 255)

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  I 1996, S. 256)

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

  I 1996, S. 257 - 259)

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  5 6 7 8 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  5 6 7 8 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  6 7 8 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)

  Ic A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21.

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II E (Anlage IX des BBesG) (Law)

  I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21.

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

    Ic A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III C (Anlage IX des BBesG) (Law)

  I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21.

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

  Ic A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  A 9

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)

  I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21.

• HGBEG Art 45 (Law)

  ...stellt werden können, zum Handelsregister ist die Hälfte des sich aus § 105 Absatz 1 Nummer 3 oder 4 des Gerichts- und Notarkostengesetzes ergebenden Wertes als Geschäftswert zugrunde zu legen. ...

• ScheckG Art 45 (Law)

  ...Scheck, der im Inland sowohl ausgestellt als auch zahlbar ist, beträgt der Zinssatz zwei vom Hundert über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuches, mindestens aber sechs v...

• WG Art 45 (Law)

  ...so muß die gleiche Nachricht in derselben Frist ihrem Wechselbürgen gegeben werden. (3) Hat ein Indossant seine Adresse nicht oder in unleserlicher Form angegeben, so genügt es, daß sein unm...

• Grundgesetz Artikel 45 (Law)

  ...stag bestellt einen Ausschuß für die Angelegenheiten der Europäischen Union. Er kann ihn ermächtigen, die Rechte des Bundestages gemäß Artikel 23 gegenüber der Bundesregierung wahrzunehmen. Er kann ih...

• BJagdG § 45 (Law)

  (weggefallen)

• BLG § 45 (Law)

  ...sbehörde kann zur Sicherstellung einer anzufordernden Leistung die Beschlagnahme der Sache anordnen, auf die sich ein zu erlassender Leistungsbescheid beziehen soll. Die Beschlagnahme wird mit der Zus...

• BNotO § 45 (Law)

  ...stellt ist, seine Akten einschließlich der Verzeichnisse und Bücher einem anderen Notar im Bezirk desselben oder eines benachbarten Amtsgerichts oder dem Amtsgericht, in dessen Bezirk er seinen Amtssi...

• BVerfGG § 45 (Law)

  ...s Bundesverfassungsgericht gibt dem Vertretungsberechtigten (§ 44) Gelegenheit zur Äußerung binnen einer zu bestimmenden Frist und beschließt dann, ob der Antrag als unzulässig oder als nicht hinreich...

• BVG § 45 (Law)

  ...sozialen oder ökologischen Jahres oder eines Freiwilligendienstes im Sinne des Satzes 1 Buchstabe c ist kein gleichgestellter Dienst im Sinne des Satzes 7. Verzögert sich die Schul- oder Berufsausbild...

• FGO § 45 (Law)

  ...spätestens innerhalb von sechs Monaten nach Klagezustellung, durch Beschluss an die zuständige Behörde zur Durchführung des Vorverfahrens abgeben, wenn eine weitere Sachaufklärung notwendig ist, die n...

• BPersVG § 45 (Law)

  ...sonalrat darf für seine Zwecke von den Beschäftigten keine Beiträge erheben oder annehmen.

• BRüG § 45 (Law)

  ...sprüche nach diesem Gesetz werden nicht befriedigt, solange der Berechtigte seinen Wohnsitz oder dauernden Aufenthalt in Gebieten hat, mit deren Regierungen die Bundesrepublik Deutschland keine diplom...

• BranntwMonG § 45 (Law)

  ...stand hat, eröffnet oder übernimmt, hat sich schriftlich bei der Finanzbehörde anzumelden. Dies hat spätestens bei der Eröffnung oder Übernahme zu geschehen. Dabei sind die Betriebs- und Lagerräume an...

• SVG § 45 (Law)

  ...s Beamtenversorgungsgesetzes entsprechend. Hierbei gilt ein nach § 43 Absatz 2 gewährter Unterhaltsbeitrag als Witwen- oder Waisengeld. (3) Die Empfänger der Versorgungsbezüge nach den Absät...

• UErgG § 45 (Law)

  ...sichtigung der Grundsätze der Zweiten, Fünfunddreißigsten und Achtunddreißigsten Durchführungsverordnung zum Umstellungsgesetz und des Abschnitts I dieses Gesetzes durch Gesetz des Landes Berlin gereg...

• SGG § 45 (Law)

  ...s den Vorschlagslisten zu entnehmen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann eine Ergänzung der Vorschlagslisten verlangen. § 13 Abs. 2 gilt entsprechend mit der Maßgabe, dass das Bundesmin...

• KSVG § 45 (Law)

  ...s Vierten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.

• GBO § 45 (Law)

  ...steht. (3) Diese Vorschriften sind insoweit nicht anzuwenden, als ein Rangverhältnis nicht besteht oder das Rangverhältnis von den Antragstellern abweichend bestimmt ist.

• GBVfg § 45 (Law)

  ...schrift eines Teils des Grundbuchblatts ist zulässig. (2) In diesem Fall sind in die Abschrift die Eintragungen aufzunehmen, welche den Gegenstand betreffen, auf den sich die Abschrift bezie...

• FlurbG § 45 (Law)

  Friedhöfe, einzelne Grabstätten und Denkmale; 9.

• GVG § 45 (Law)

  ...Sitzungstagen, an denen sie tätig werden müssen, unter Hinweis auf die gesetzlichen Folgen des Ausbleibens in Kenntnis zu setzen. Ein Schöffe, der erst im Laufe des Geschäftsjahres zu einem Sitzungsta...

• HdlRegVfg § 45 (Law)

  ...sellschaft auf Aktien oder eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung als nichtig gelöscht werden, so ist, wenn der Mangel geheilt werden kann, in der nach § 395 Abs. 2, § 397 des Gesetzes über das Ve...

• LBG § 45 (Law)

  ...sätzliche Geldentschädigung der Bund und welche Ausgleichszahlung der Entschädigungsberechtigte zu leisten bereit ist. Die Niederschrift ist von demjenigen zu unterschreiben, der eine solche Erklärung...

• HwO § 45 (Law)

  ...sterprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling befähigt ist, ein zulassungspflichtiges Handwerk meisterhaft auszuüben und selbständig zu führen sowie Lehrlinge ordnungsgemäß auszubilden. (3)...

• LuftFzgG § 45 (Law)

  ...s Gläubigers die Aushändigung der zur Berichtigung des Registers oder zur Löschung des Registerpfandrechts erforderlichen Urkunden verlangen.