• ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

  ...1 bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Ste...

• BEG § 215 (Law)

  ...1) Ist durch Bescheid der Entschädigungsbehörde die Verpflichtung des Arbeitgebers zur Einräumung des früheren oder eines gleichwertigen Arbeitsplatzes festgestellt worden, so kann der Arbeitgeber inn...

• LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...BGBl. I 1961, 1649 Bebaute Grundstücke Wertanteil des Grund und Bodens a...

• RheinLotsO Anhang B (zu § 9 Nr. 1) (Law)

  ...bestehen in: Basel Offenburg ...

• MitbestGWO 1 2002 § 93 Berechnung von Fristen (Law)

  ...Berechnung der in dieser Verordnung bestimmten Fristen sind die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechend anzuwenden. Arbeitstage im Sinne dieser Verordnung sind die Wochentage Montag b...

• WG Art 93 (Law)

  ...bestimmen sich nach dem Recht des Zahlungsorts. (2) Die Wirkungen der übrigen Wechselerklärungen bestimmen sich nach dem Recht des Landes, in dessen Gebiet die Erklärungen unterschrieben wor...

• AktG § 215 Eigene Aktien. Teileingezahlte Aktien (Law)

  ...be neuer Aktien ausgeführt werden, bei Nennbetragsaktien wird deren Nennbetrag erhöht. Sind neben teileingezahlten Aktien volleingezahlte Aktien vorhanden, so kann bei volleingezahlten Nennbetragsakti...

• BrennO 1998 § 215 (Law)

  (weggefallen)

• StPO § 215 Zustellung des Eröffnungsbeschlusses (Law)

  ...Beschluß über die Eröffnung des Hauptverfahrens ist dem Angeklagten spätestens mit der Ladung zuzustellen. Entsprechendes gilt in den Fällen des § 207 Abs. 3 für die nachgereichte Anklageschrift. ...

• FamFG § 215 Durchführung der Endentscheidung (Law)

  In Verfahren nach § 2 des Gewaltschutzgesetzes soll das Gericht in der Endentscheidung die zu ihrer Durchführung erforderlichen Anordnungen treffen.

• BNotO § 93 (Law)

  ...Bücher und zur Prüfung der Kostenberechnungen und Abrechnungen über Gebührenabgaben einschließlich deren Einzugs sowie der Verwahrungsgeschäfte und dergleichen dürfen auch Beamte der Justizverwaltung ...

• HwO § 93 (Law)

  ...beitnehmer mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung sein, die in dem Betrieb eines Gewerbes der Anlage A oder Betrieb eines Gewerbes der Anlage B beschäftigt sind. (2) Durch die Satzung is...

• HGB § 93 (Law)

  ...bernimmt, hat die Rechte und Pflichten eines Handelsmaklers. (2) Auf die Vermittlung anderer als der bezeichneten Geschäfte, insbesondere auf die Vermittlung von Geschäften über unbewegliche...

• VwGO § 93 (Law)

  ...Beschluß mehrere bei ihm anhängige Verfahren über den gleichen Gegenstand zu gemeinsamer Verhandlung und Entscheidung verbinden und wieder trennen. Es kann anordnen, daß mehrere in einem Verfahren erh...

• VwVfG § 93 Niederschrift (Law)

  ...ber die Sitzung ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift muss Angaben enthalten über 1. den Ort und den Tag der Sitzung, ...

• AgrStatG § 93 Auskunftspflicht (Law)

  ...bung, nach § 11a für die Gemüseerhebung, nach § 12 für die Baumschulerhebung, nach § 15 für die Baumobstanbauerhebung, nach § 17a für die Strauchbeerenerhebung, nach § 18 Absatz 1 für die Erhebung übe...

• ArbGG § 93 Rechtsbeschwerdegründe (Law)

  ...1) Die Rechtsbeschwerde kann nur darauf gestützt werden, daß der Beschluß des Landesarbeitsgerichts auf der Nichtanwendung oder der unrichtigen Anwendung einer Rechtsnorm beruht. Sie kann nicht auf di...

• JGG § 93 (weggefallen) (Law)

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• SachenRBerG § 93 Erörterung (Law)

  ...breiten. Er ist dabei an die von diesen Beteiligten geäußerten Vorstellungen über den Inhalt des abzuschließenden Vertrages nicht gebunden. Ermittlungen nach § 97 darf der Notar jedoch nur innerhalb d...

• SchRegO § 93 (Law)

  ...benten Abschnitts der Grundbuchordnung gelten sinngemäß. Die Genehmigung für die Einrichtung eines automatisierten Abrufverfahrens darf dem Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie, der See-Berufs...