• BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

  ...rfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der harm...

• SGB 6 § 33 Rentenarten (Law)

  ...rsrente für besonders langjährig Versicherte, 4. Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute ...

• SGB 6 § 15 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (Law)

  ...r erforderlichen Unterkunft und Verpflegung in Einrichtungen erbracht, die unter ständiger ärztlicher Verantwortung und unter Mitwirkung von besonders geschultem Personal entweder von dem Träger der R...

• BBesG § 37 Bundesbesoldungsordnung R (Law)

  ...r der Richter und Staatsanwälte, mit Ausnahme der Ämter der Vertreter des öffentlichen Interesses bei den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, und ihre Besoldungsgruppen sind in der Bundesbesoldu...

• SGB 6 Anlage 15 Entgeltpunkte für glaubhaft gemachte Beitragszeiten mit freiwilligen Beiträgen (Law)

  ...raum Rentenversicherung der Arbeiter Wochenbeiträge bis 27.6.1942 0,0038 ...

• WG Art 33 (Law)

  ...r Ausstellung; auf einen bestimmten Tag. (2) Wechsel mit anderen oder mit mehreren aufeinanderfolgende...

• FSPersAV Anlage 6 (zu § 33 Abs. 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

  ...r erfolgreich abgeschlossenen Techniker- oder Berufsausbildung dem Erlaubnispflichtigen die für die betriebliche Ausbildung in der Inbetriebhaltung flugsicherungstechnischer Einrichtungen erforderlich...

• HGBEG Art 33 (Law)

  ...r Maßgabe anzuwenden, daß der niedrigere Wertansatz um planmäßige Abschreibungen entsprechend der voraussichtlichen Restnutzungsdauer zu vermindern ist. (2) Waren nicht wie Anlagevermögen be...

• ScheckG Art 33 (Law)

  ...rksamkeit des Schecks ist es ohne Einfluß, wenn der Aussteller nach der Begebung des Schecks stirbt oder handlungsunfähig wird.

• Grundgesetz Artikel 33 (Law)

  ...rtragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen. Das Recht des öffentlichen Dienstes ist unter Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums zu re...

• AltPflG § 33 (Law)

  ...rium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstattet dem Deutschen Bundestag bis zum 31. Dezember 2015 über die Erfahrungen, die mit der Anwendung des § 6 Nummer 3 gemacht wurden, Bericht. ...

• BeamtStG § 33 Grundpflichten (Law)

  ...r Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen. Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitl...

• AGG § 33 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...r dem 22. Dezember 2007 begründet worden sind. Satz 1 gilt nicht für spätere Änderungen solcher Schuldverhältnisse. (5) Bei Versicherungsverhältnissen, die vor dem 21. Dezember 2012 begründe...

• BHO § 33 Nachtragshaushaltsgesetze (Law)

  ...räge zum Haushaltsgesetz und zum Haushaltsplan sind die Teile I und II entsprechend anzuwenden. Der Entwurf ist bis zum Ende des Haushaltsjahres einzubringen.

• ErbbauV § 33 (Law)

  ...r bestehenbleibenden Grundschuld oder bei Rückständen aus Rentenschulden oder Reallasten der Erbbauberechtigte zugleich persönlich haftet. (3) Die Forderungen, die der Grundstückseigentümer ...

• DMBilG § 33 Prüfung (Law)

  ...rson übertragen haben, die als Wirtschaftsprüfer oder vereidigter Buchprüfer nach der Wirtschaftsprüferordnung öffentlich bestellt oder als Prüfungsgesellschaft anerkannt oder als Steuerberater oder a...

• BRüG § 33 (Law)

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• BranntwMonG § 33 (Law)

  (weggefallen)

• BNDG § 33 Berichtspflicht (Law)

  ...richtendienst unterrichtet das Bundeskanzleramt über seine Tätigkeit. Über die Erkenntnisse aus seiner Tätigkeit unterrichtet er darüber hinaus auch unmittelbar die Bundesministerien im Rahmen ihrer Z...

• GVG § 33 (Law)

  ...rsonen, die mangels ausreichender Beherrschung der deutschen Sprache für das Amt nicht geeignet sind; 6. Personen, die in Vermögensverfall g...