HGB § 378 (weggefallen) (Law)

FamFG § 378 Vertretung; notarielle Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung (Law)

...sachen mit Ausnahme der Genossenschafts- und Partnerschaftsregistersachen sind vor ihrer Einreichung für das Registergericht von einem Notar auf Eintragungsfähigkeit zu prüfen. In Handelsregistersache...

ZPO § 378 Aussageerleichternde Unterlagen (Law)

...9 bleiben unberührt. (2) Kommt der Zeuge auf eine bestimmte Anordnung des Gerichts der Verpflichtung nach Absatz 1 nicht nach, so kann das Gericht die in § 390 bezeichneten Maßnahmen treffen...

BGB § 378 Wirkung der Hinterlegung bei ausgeschlossener Rücknahme (Law)

...Sache ausgeschlossen, so wird der Schuldner durch die Hinterlegung von seiner Verbindlichkeit in gleicher Weise befreit, wie wenn er zur Zeit der Hinterlegung an den Gläubiger geleistet hätte. ...

StPO § 378 Beistand und Vertreter des Privatklägers (Law)

...sanwalts erscheinen oder sich durch einen Rechtsanwalt mit schriftlicher Vertretungsvollmacht vertreten lassen. Im letzteren Falle können die Zustellungen an den Privatkläger mit rechtlicher Wirkung a...

SGB 3 § 378 Berufungsfähigkeit (Law)

...sangehörigkeit abhängigen Voraussetzungen erfüllen, berufen werden. (2) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Beamtinnen und Beamte der Bundesagentur können nicht Mitglieder von Selbstver...

AO 1977 § 378 Leichtfertige Steuerverkürzung (Law)

...satz 4 gilt entsprechend.

SGB 3 § 78 Förderungsbedürftige junge Menschen (Law)

...sausbildung absolviert haben und deren zweite Berufsausbildung für ihre dauerhafte berufliche Eingliederung erforderlich ist. (3) § 59 Absatz 1 und 3 gilt entsprechend. § 59 Absat...

BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

...satz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes Folgendes enthalten: 1. die in § 3 bezeichneten Angaben, 2. ...

SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

...sauftrages sowie den besonderen Bedürfnissen behinderter Kinder wird Rechnung getragen. (2) Sachleistungen zur Teilhabe, die nicht in Rehabilitationseinrichtungen auszuführen sind, können au...

WG Art 9 (Law)

(1) Der Aussteller haftet für die Annahme und die Zahlung des Wechsels. (2) Er kann die Haftung für die Annahme ausschließen; jeder Vermerk, durch den er die Haftung für die Zahlung ausschli...

ScheckG Art 9 (Law)

(1) Ist die Schecksumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Schecksumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Z...

Grundgesetz Artikel 9 (Law)

...91 dürfen sich nicht gegen Arbeitskämpfe richten, die zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen von Vereinigungen im Sinne des Satzes 1 geführt werden.

FRG Anlage 9 (Law)

...958 9.000 9.000 7.944 5.532 4.572 1959 ...

LuftVZO Muster 9 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

...991, 1766 1 Name...

BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)

...sablauf Zweiter Abschnitt   Beteiligung Dritter ...

SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

...sausschuss bei dem Integrationsamt ................. § 119 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit ..............

AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

BApO § 9 (Law)

(weggefallen)