• InsO § 17 Zahlungsunfähigkeit (Law)

  ...Allgemeiner Eröffnungsgrund ist die Zahlungsunfähigkeit. (2) Der Schuldner ist zahlungsunfähig, wenn er nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungspflichten zu erfüllen. Zahlungsunfähigkeit...

• KerIndAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 16 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage 3 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildu...

• KflDiAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die in § 16 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach den in der Anlage 3 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermitte...

• KfSachvG § 17 Ausnahmeregelung (Law)

  (1) Die nach § 15 zuständigen Behörden und die nach § 16 Abs. 1 zuständigen Dienststellen können Ausnahmen von der Voraussetzung der praktischen Tätigkeit als Ingenieur und des Universitäts-, Hochschu...

• MarkschBergV § 17 (Law)

  ...allen)

• MilchQuotV § 17 Gleichgewichtspreis (Law)

  ...als einmal ergibt, wird von den zugehörigen Preisstufen die niedrigste Preisstufe als Zwischenpreis festgelegt. (3) Alle Gebote, die den Zwischenpreis um mindestens 40 vom Hundert überschrei...

• MntDAIVAPrV § 17 Zwischenprüfung (Law)

  ...allen drei Klausuren eine Durchschnittsrangpunktzahl von mindestens 5 erreicht hat. (7) Wer die Zwischenprüfung bestanden hat, erhält vom Prüfungsamt ein Zeugnis, das zumindest die Durchschn...

• MPBetreibV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...alitätssicherungssystem nicht, nicht richtig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig einrichtet, 8. entgegen § 11 Absatz...

• MuSchG § 17 Erholungsurlaub (Law)

  ...allzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote als Beschäftigungszeiten. Hat die Frau ihren Urlaub vor Beginn der Beschäftigungsverbote nicht oder nicht vollständig erhalten, so kann si...

• LFGB § 17 Verbote (Law)

  ...alten gewesen sind, den Naturhaushalt zu gefährden, ...

• PatG § 17 (Law)

  Für jede Anmeldung und jedes Patent ist für das dritte und jedes folgende Jahr, gerechnet vom Anmeldetag an, eine Jahresgebühr zu entrichten.

• SamEnV § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...11. entgegen § 9 Abs. 7 eine Anzeige nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig erstattet, 12. entgegen § 11...

• SatDSiG § 17 Sensitivitätsprüfung (Law)

  ...altsortes. Der Datenanbieter hat dazu die Identität des Anfragenden in geeigneter Weise zu prüfen und die Nennung der Personen einschließlich deren gewöhnlichen Aufenthaltsortes zu verlangen, die best...

• SchiedsG § 17 (Law)

  ...als Prozeßbevollmächtigte oder Beistand einer Partei bestellt ist oder war.

• SchKiSpV § 17 (Law)

  ...alt, die für die Finanzierung der Schüler- und Kinderspeisung, einschließlich der Trinkmilchversorgung, sowie für Investitionen und Forschung erforderlich sind, soweit deren Finanzierung aus Haushalts...

• SchRegO § 17 (Law)

  (1) Veränderungen der im § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 3, 5, 8, 9, Abs. 2, § 12 Nr. 1 bis 3, 5 bezeichneten, nach § 16 Abs. 1, 2 eingetragenen Tatsachen sind unverzüglich zur Eintragung in das Schiffsregister...

• UmwAusbV § 17 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...allverwertung und -behandlung" und "Abfallbeseitigung und -behandlung" nach der in der Anlage 3 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausb...

• VersammlG § 17 (Law)

  ...allfahrten, gewöhnliche Leichenbegängnisse, Züge von Hochzeitsgesellschaften und hergebrachte Volksfeste.

• VSVgV § 17 Vorinformation (Law)

  ...11. November 2015 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von Vergabebekanntmachungen für öffentliche Aufträge und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 842/2011 (A...

• SGG § 17 (Law)

  ...all geraten sind, sollen nicht zu ehrenamtlichen Richtern berufen werden. (2) Mitglieder der Vorstände von Trägern und Verbänden der Sozialversicherung, der Kassenärztlichen (Kass...