ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

ScheckG Art 11 (Law)

...as gleiche gilt von einem Vertreter, der seine Vertretungsbefugnis überschritten hat.

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...as Abwasser für die Einleitungsstelle An das Einleiten des Abwassers werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen ge...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...as zweite zu berücksichtigende Kind um 146,01 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 193,66 DM*). Erhöhungsbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...ass – Daten über die Teile von Gebieten und Ballungsräumen erfasst werden können, in denen die Bevölkerung während ei...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...asser, Luft, Klima und Landschaft sowie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist besonderes Anliegen beider Vertragsparteien. Sie lassen sich dabei von dem Vorsorge-...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

...11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen § 12 Aufgaben der Pflegekassen ...

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ......

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

(1) Zum Schutz der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche ist bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung sicherzustellen, daß der Beurteilungspegel einen...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...assen. (2) Soweit die Verbrauchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen oder dgl. erfaßt werden können, sind deren Angaben für den Mengenansatz maßgebend. Anderenfalls sind die Verbrauchsme...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...as Los bestimmt. Das Ergebnis ist der Aufsichtsbehörde unverzüglich mitzuteilen. (6) Scheidet ein Mitglied des Verwaltungsrats vor Ablauf der Zeit, für die es berufen ist, aus, so wird unver...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...as Herstellungsprotokoll und das Prüfprotokoll ordnungsgemäß unterzeichnet sind, 2. zusätzlich zu den analytischen Ergebnissen essenzielle I...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...asten oder von Betriebsausgaben oder Werbungskosten, so ist im Sinne des § 160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empfänger erst dann genau bezeichnet, wenn der Steuerpflichtige alle Beziehungen of...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

...as Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit, b) die zusammenfassende Darstellung nach § 14a Absatz 1, ...

AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)

Die Inhaber der in Anlage A zu dieser Verordnung genannten Dokumente sind für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet, auch bei Überschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom ...

ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)

(1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsys...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...assenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3, §§ 12 und 21a Abs. 6 an gee...