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ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
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ScheckG Art 11 (Law)
Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...
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AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)
...1129 - 1130) A Anwendungsbereich ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 684) ...
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BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)
...sfeste Messungen zur Beurteilung, ob Zielwerte für den Schutz der menschlichen Gesundheit in Gebieten und Ballungsräumen eingehalten werden, in denen ortsfeste Messungen die einzige Informationsquelle...
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WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)
(1) Der Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft sowie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist besonderes Anliegen beider...
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GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)
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LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)
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SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...sfonds, Finanzausgleich § 65 Ausgleichsfonds § 66 ...
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AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ......
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BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)
...sforschung entsprechen und ob weitere Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche erforderlich sind.
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PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)
...sfähige Reststoffe sind durch Reststoffgutschriften zu erfassen. (2) Soweit die Verbrauchsmengen durch Nachweise, Meßeinrichtungen oder dgl. erfaßt werden können, sind deren Angaben für den ...
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VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)
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BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)
(1) Die Mitglieder des Verwaltungsrats werden durch die Aufsichtsbehörde bestellt und abberufen. Sie werden für fünf Jahre bestellt. Wiederbestellung ist zulässig. (2) Die Mitglieder des Ver...
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AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)
(1) Die Freigabe einer Charge zum Inverkehrbringen darf von der sachkundigen Person nach § 14 des Arzneimittelgesetzes, die mit dem Produkt und mit den für dessen Herstellung und Prüfung eingesetzten ...
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AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)
(1) Beantragt ein Steuerpflichtiger unter Berufung auf Geschäftsbeziehungen mit einer ausländischen Gesellschaft oder einer im Ausland ansässigen Person oder Personengesellschaft, die mit ihren Einkün...
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AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)
(1) Der Genehmigungsbescheid muß enthalten 1. die Angabe des Namens und des Wohnsitzes oder des Sitzes des Antragstellers, ...
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AufenthV § 16 Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen (Law)
Die Inhaber der in Anlage A zu dieser Verordnung genannten Dokumente sind für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet, auch bei Überschreitung der zeitlichen Grenze eines Kurzaufenthalts, vom ...
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ArbSchG § 16 Besondere Unterstützungspflichten (Law)
(1) Die Beschäftigten haben dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jeden an den Schutzsys...
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ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)
(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifvertr...