• ZahlPrüfbV § 12 Eigenkapital (Law)

  ...ht bereits nach Absatz 3 erfasst, nach ihrer frühestmöglichen Kündbarkeit beziehungsweise nach ihrem frühestmöglichen Mittelabfluss in Jahresbändern darzustellen. (5) Der Ansatz nicht realis...

• ZIV § 12 Einnahmen (Law)

  ...hland zustehenden Anteil aus der Erhebung von Quellensteuern durch die Staaten Belgien, Luxemburg und Österreich entgegen.

• VSchwKrSchV § 12 Desinfektion (Law)

  ...h nach Tötung und unschädlicher Beseitigung der in Satz 1 bezeichneten Tiere eine Schadnagerbekämpfung durchführen. (2) Der Besitzer muss Dung von Schweinen an einen für Schweine unzugänglic...

• WasSiG § 12 Vorratshaltung (Law)

  ...htigen, der die in Nummer 1 bezeichneten Maßnahmen durchzuführen hat. (2) Die Aufwendungen für die Bevorratung mit Treibs...

• WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

  ...hörde nach Landesrecht die besonderen Interessen der Wasserstraße wahrzunehmen hat, gehen deren Befugnisse zur Wahrnehmung dieser besonderen Interessen der Reichswasserstraßen auf das Reichsverkehrsmi...

• VerifZusAusfG § 12 Inspektionstätigkeiten (Law)

  ...hmen der Beobachtung und räumlichen Eingrenzung; 5. Anwendung anderer objektiver Methoden, die sich als technisch durchführb...

• UrhG § 12 Veröffentlichungsrecht (Law)

  ...hen ist. (2) Dem Urheber ist es vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, solange weder das Werk noch der wesentliche Inhalt oder eine Beschreibung de...

• AltPflG § 12 (Law)

  ...h dieses Gesetzes die Rechte und Pflichten von Personen mit einer Erlaubnis nach § 1a. Wird gegen diese Pflichten verstoßen, so hat die zuständige Behörde unverzüglich die zuständige Behörde des Niede...

• AZRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...hr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit, für den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes oder für die freiheitliche demokratische Grundordnung oder ...

• BÄO § 12 (Law)

  ...hen Wirtschaftsraum oder ein Vertragsstaat, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Union vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt haben...

• BApO § 12 (Law)

  ...hen Wirtschaftsraum oder ein Vertragsstaat, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Union vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt haben...

• AsphAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1984 in Kraft.

• ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)

  ...h Anlage 4 Nummer 4 im Vorjahr aufrechterhalten worden ist. Ist einer für die Kontrolle verantwortlichen Person die Durchführung der erforderlichen Anzahl an Kontrollen in einem Jahr nicht möglich gew...

• ApoG § 12 (Law)

  ...htsgeschäfte, die ganz oder teilweise gegen § 8 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.

• BEG § 12 (Law)

  ...hestens vom 1. November 1953 an in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.

• BSeeSchG § 12 (Law)

  ...hiffes unter fremder Flagge in einem deutschen Hafen vor dem Auslaufen des Schiffes eine Sicherheitsleistung bis zur Höhe der voraussichtlich hierfür entstehenden Gebühren und Auslagen entgegennehmen....

• DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1990 in Kraft.

• BNotO § 12 (Law)

  ...h Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichnen und die Dauer der Bestellung (§ 3 Abs. 1 und 2) ...

• FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• GVGEG § 12 (Law)

  ...hen, gehen diesen Vorschriften vor. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für die Übermittlung personenbezogener Daten an Stellen der öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften, sofern sicherge...