• ZO-Zahnärzte § 36 (Law)

  ...ssungsausschuß beschließt in Sitzungen. Zu den Sitzungen lädt der Vorsitzende unter Angabe der Tagesordnung ein. (2) In den Fällen des § 140f Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind ...

• AuslWBG § 36 Maßnahmen bei endgültiger Ablehnung (Law)

  ...sstelle um Vornahme der bezeichneten Maßnahmen ersuchen, wenn ihre Durchführung sichergestellt ist. Von den getroffenen Maßnahmen benachrichtigt der Auslandsbevollmächtigte die Prüfstelle, den Anmelde...

• BAPostSa § 36 Koordinierung durch Beratung (Law)

  (1) Die Anstalt kann, auch auf Antrag eines Unternehmens, insbesondere bei gegensätzlichen Unternehmensplanungen durch Beratung koordinieren. (2) Ein Entscheidungsrecht über die Unternehmens...

• AtStrlSVDBest § 36 Prüfung umschlossener Strahlenquellen (Law)

  ...ssituation ist gegebenenfalls eine dichtere Folge von Prüfungen zu veranlassen, um die Dichtigkeit und den Ausschluß von Kontaminationen zu sichern. (4) Stellt sich bei der Prüfung heraus, d...

• BBhV § 36 Voraussetzungen für Rehabilitationsmaßnahmen (Law)

  ...ssagen darüber enthält, dass 1. die Rehabilitationsmaßnahme medizinisch notwendig ist, 2. ...

• BetrVGDV1WO § 36 Wahlvorstand, Wahlverfahren (Law)

  ...ss an die Aufstellung der Wählerliste erlässt der Wahlvorstand das Wahlausschreiben, das von der oder dem Vorsitzenden und von mindestens einem weiteren stimmberechtigten Mitglied des Wahlvorstands zu...

• BGB § 36 Berufung der Mitgliederversammlung (Law)

  ...sse des Vereins es erfordert.

• ESBO § 36 Zusammenstellen der Züge (Law)

  ...ssen ist. (2) Schemelwagen, die durch Steifkupplung oder durch die Ladung selbst verbunden sind, müssen in den hinteren Teil des Zuges eingestellt werden. Wagenpaare, über die dieselbe Ladun...

• EVO § 36 Aufbewahrung des Gepäcks (Law)

  ...ssigkeit kann der Tarif die Haftung auf einen Höchstbetrag beschränken. Die Entgelte sowie die Öffnungszeiten der Aufbewahrungsstellen sind durch Aushang bekanntzumachen. (2) Die Haftung für...

• BZRG § 36 Beginn der Frist (Law)

  Die Frist beginnt mit dem Tag des ersten Urteils (§ 5 Abs. 1 Nr. 4). Dieser Tag bleibt auch maßgebend, wenn 1. eine Gesamtstrafe...

• EBRG § 36 Unterrichtung der örtlichen Arbeitnehmervertreter (Law)

  ...sschusses, das den örtlichen Arbeitnehmervertretungen im Inland berichtet, hat den Bericht in Betrieben oder Unternehmen, in denen Sprecherausschüsse der leitenden Angestellten bestehen, auf einer gem...

• BPersVWO § 36 Gleichzeitige Wahl (Law)

  Die Wahl des Bezirkspersonalrates soll möglichst gleichzeitig mit der Wahl der Personalräte in demselben Bezirk stattfinden.

• HGrG § 36 Abschluß der Bücher (Law)

  ...sses. (2) Nach dem Abschluß der Bücher dürfen Einnahmen oder Ausgaben nicht mehr für den abgelaufenen Zeitraum gebucht werden.

• HüSalmoV § 36 Mitteilungen der Länder (Law)

  ...ssion jährlich bis zum 15. Februar des folgenden Jahres die nach der jeweiligen Nummer 4 des Anhangs 1. der Verordnung (EU) Nr. 200/2010, ...

• KrWG § 36 Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen (Law)

  ...ss erlassen, ist der Betroffene für den dadurch eingetretenen Vermögensnachteil in Geld zu entschädigen. (3) Die zuständige Behörde soll verlangen, dass der Betreiber einer Deponie für die R...

• SprengV 1 § 36 (Law)

  ...sse nachgewiesen, kann auf eine mündliche Prüfung verzichtet werden. (3) Die Prüfung ist vor einem Vertreter der zuständigen Behörde, in deren Bezirk der Lehrgang durchgeführt wird, in Anwes...

• StBGebV § 36 Steuerliches Revisionswesen (Law)

  ...sses, eines Inventars, einer Überschussrechnung oder von Bescheinigungen für steuerliche Zwecke und für die Berichterstattung hierüber die Zeitgebühr. (2) Der Steuerberater erhä...

• StUG § 36 Rechtsstellung des Bundesbeauftragten (Law)

  ...ssung aus dem Dienst rechtfertigen. Im Falle der Beendigung des Amtsverhältnisses erhält der Bundesbeauftragte eine vom Bundespräsidenten vollzogene Urkunde. Eine Entlassung wird mit der Aushändigung ...

• ZFdG § 36 Abgleich personenbezogener Daten (Law)

  ...ss dies zur Erfüllung einer ihrer Aufgaben erforderlich ist. Sie dürfen im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung erlangte personenbezogene Daten mit dem Fahndungsbestand abgleichen. (2) Rechtsvorsc...

• ZO-Ärzte § 36 (Law)

  ...ssungsausschuß beschließt in Sitzungen. Zu den Sitzungen lädt der Vorsitzende unter Angabe der Tagesordnung ein. (2) In den Fällen des § 140f Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sind ...