FGO § 16 (Law)

...amtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

KredWG § 16 (Law)

...aufgehoben)

KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...2.1 Sicherheit und Infrastruktur von Veranstaltungsstätten, 12.2 Einsatz von Veranstaltungste...

KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)

MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

...August 2003 bis zum 31. Juli 2004 beginnen, sind die Vorschriften der in § 17 Satz 2 genannten Verordnung weiter anzuwenden, wenn für die Ausbildung in diesen Ausbildungsberufen nach Landesrecht der B...

LuftVZO § 16 (Law)

...allen)

RennwLottGABest § 16 (Law)

...acher hinsichtlich der durch Eintragung in das Wettbuch zustande gekommenen Wetten (§ 4 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes).

RuStAG § 16 (Law)

...abzugeben: "Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlassen werde, was ihr schaden könnte."; § 10 Abs. 1 Satz 2 gi...

PStG § 16 Fortführung (Law)

...Absatzes 1 Nummer 2 über die Aufhebung eines Beschlusses und die Auflösung der Ehe durch Eheschließung des anderen Ehegatten einzutragen. Die Änderung der Vornamen ist nicht einzutragen, wenn diese au...

NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

...aufzuheben, wenn die auf dem Trassenkorridor vorgesehene Ausbaumaßnahme anderweitig verwirklicht oder endgültig nicht mehr verwirklicht wird. Die Veränderungssperre ist auf Antrag aufzuheben, wenn übe...

PStV § 16 Haupteintrag (Law)

...andsfall wird mit dem Haupteintrag erstmals beurkundet. Der Standesbeamte schließt den Eintrag mit der Angabe seines Familiennamens und seiner dauerhaft überprüfbaren qualifizierten elektronischen Sig...

RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

...25 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsvollrente, 2. von fünf Jahren ist Voraussetzung für einen Anspru...

SchRG § 16 (Law)

...annt ist. (2) Ist zum Erwerb des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für die Kenntnis des Erwerbers die Zeit der Stellung des Antrags auf Eintragung oder, wenn die Einigung erst späte...

UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

...auf einen bestimmten Geldbetrag lauten, sondern nach dem Inhalt des Schuldverhältnisses in deutscher Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Menge von Edelmetallen, Waren, Wertpapieren oder auslän...

WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

...Aufträgen, die Finanzinstrumente im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 de...

SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

...a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

SVSaarAnglG § 16 (Law)

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TierSchG § 16 (Law)

...aten zur Identifizierung und Erreichbarkeit des Inhabers der Erlaubnis nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 8 Buchstabe d und der für die Tätigkeit verantwortlichen Person nach Absatz 1a Satz 2 Nummer 2, ...

TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

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TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

...assenen Arbeiten ordnungsgemäß auszuführen. (2) Die benannte Stelle hat ein Verzeichnis aller ihrer Unterauftragnehmer zu führen und laufend zu aktualisieren.