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AtStrlSVDBest § 36 Prüfung umschlossener Strahlenquellen (Law)
...ungen zu veranlassen, um die Dichtigkeit und den Ausschluß von Kontaminationen zu sichern. (4) Stellt sich bei der Prüfung heraus, daß umschlossene Strahlenquellen beschädigt, undicht oder k...
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BBhV § 36 Voraussetzungen für Rehabilitationsmaßnahmen (Law)
...ungsfähig sind, sind Aufwendungen für eine Rehabilitationsmaßnahme im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 in einer ausländischen Einrichtung außerhalb der Europäischen Union auch beihilfefähig, we...
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BetrVGDV1WO § 36 Wahlvorstand, Wahlverfahren (Law)
...uleiten. Die Wahl des Betriebsrats findet auf einer Wahlversammlung statt (§ 14a Abs. 3 des Gesetzes). Die §§ 1, 2 und 30 Abs. 2 gelten entsprechend. (2) Im Anschluss an die Aufstellung der ...
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BGB § 36 Berufung der Mitgliederversammlung (Law)
...ung ist in den durch die Satzung bestimmten Fällen sowie dann zu berufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert.
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ESBO § 36 Zusammenstellen der Züge (Law)
...urfahrzeuge oder durch Kuppelstangen zu verbinden. (5) Leere Rollböcke sind untereinander und mit anderen Schmalspurfahrzeugen durch Kuppelstangen zu kuppeln. Das gleiche gilt für leere und ...
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EVO § 36 Aufbewahrung des Gepäcks (Law)
...und Auslieferung von Gepäck bestimmten Zeiten gegen Rückgabe des Hinterlegungsscheins und Entrichtung des Entgelts für die Aufbewahrung zurückgefordert werden. § 29 Abs. 1 und 2 gilt entsprechend. ...
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BZRG § 36 Beginn der Frist (Law)
...ugendstrafe gebildet, 2. nach § 30 Abs. 1 des Jugendgerichtsgesetzes auf Jugendstrafe erkannt wird oder ...
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EBRG § 36 Unterrichtung der örtlichen Arbeitnehmervertreter (Law)
...ung im Sinne des § 2 Absatz 2 des Sprecherausschussgesetzes zu erstatten. Dies gilt nicht, wenn ein nach § 23 Absatz 6 bestimmter Angestellter an der Sitzung zur Unterrichtung und Anhörung des Europäi...
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BPersVWO § 36 Gleichzeitige Wahl (Law)
Die Wahl des Bezirkspersonalrates soll möglichst gleichzeitig mit der Wahl der Personalräte in demselben Bezirk stattfinden.
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HGrG § 36 Abschluß der Bücher (Law)
...uständige Ministerium bestimmt den Zeitpunkt des Abschlusses. (2) Nach dem Abschluß der Bücher dürfen Einnahmen oder Ausgaben nicht mehr für den abgelaufenen Zeitraum gebucht werden. ...
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HüSalmoV § 36 Mitteilungen der Länder (Law)
...200/2010, 2. der Verordnung (EU) Nr. 517/2011, 3. der Verordnung (EU) Nr. 200/20...
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KrWG § 36 Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen (Law)
...ungsbeschlusses oder nach der Erteilung der Plangenehmigung zulässig. Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesr...
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SprengV 1 § 36 (Law)
...und einer praktischen Prüfung abzuschließen. Die Prüfung kann ganz oder teilweise auch zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. (2) Die theoretische Prüfung besteht aus einem schriftli...
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StBGebV § 36 Steuerliches Revisionswesen (Law)
...ung einer Buchführung, einzelner Konten, einzelner Posten des Jahresabschlusses, eines Inventars, einer Überschussrechnung oder von Bescheinigungen für steuerliche Zwecke und für die Berichterstattung...
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StUG § 36 Rechtsstellung des Bundesbeauftragten (Law)
...undesbeauftragte eine vom Bundespräsidenten vollzogene Urkunde. Eine Entlassung wird mit der Aushändigung der Urkunde wirksam. Auf Ersuchen der für Kultur und Medien zuständigen obersten Bundesbehörde...
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ZFdG § 36 Abgleich personenbezogener Daten (Law)
...ungen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben führen oder für die sie zur Erfüllung dieser Aufgaben die Berechtigung zum Abruf haben, abgleichen, wenn Grund zu der Annahme besteht, dass dies zur Erfüllu...
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ZO-Ärzte § 36 (Law)
...ulassungsausschuß beschließt in Sitzungen. Zu den Sitzungen lädt der Vorsitzende unter Angabe der Tagesordnung ein. (2) In den Fällen des § 140f Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch si...
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SachenRBerG § 36 Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld, Reallast (Law)
...undstückseigentümer vorsätzlich seiner Verpflichtung aus Artikel 233 § 2a Abs. 3 Satz 2 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche zuwiderhandelte, das vom Nutzer bebaute Grundstück nicht zu...
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SEBG § 36 Sitzverteilung und Bestellung (Law)
...usschüssen und Gewerkschaften mitzuteilen. (4) Die nach den Absätzen 2 und 3 ermittelten Arbeitnehmervertreter werden der Hauptversammlung der SE zur Bestellung vorgeschlagen. Die Hauptversa...
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UrhG § 36 Gemeinsame Vergütungsregeln (Law)
...ur Bestimmung der Angemessenheit von Vergütungen nach § 32 stellen Vereinigungen von Urhebern mit Vereinigungen von Werknutzern oder einzelnen Werknutzern gemeinsame Vergütungsregeln auf. Die gemeinsa...