KSVG § 13 (Law)

Die Künstlersozialkasse kann von den Versicherten und den Zuschußberechtigten Angaben darüber verlangen, in welchem der Bereiche selbständiger künstlerischer und publizistischer Tätigkeiten das Arbeit...

KupfSchmAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

MPAFHBundV § 13 Masterarbeit (Law)

...3) Bei der Anfertigung der Masterarbeit werden die Studierenden von den in § 11 Absatz 4 genannten Prüfenden betreut. (4) Die formalen Anforderungen an die Masterarbeit regelt die Modulkoord...

MuSchG § 13 Mutterschaftsgeld (Law)

...3 aufgelöst worden ist. (3) Frauen, die während der Schutzfristen des § 3 Abs. 2 oder des § 6 Abs. 1 von einem Beamten- in ein Arbeitsverhältnis wechseln, erhalten von diesem Zeitpunkt an Mu...

LuftFzgG § 13 (Law)

...3 und 4 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit sinngemäß. Zuständig ist das Gericht, bei dem das Register für Pfandrechte an Luft...

RheinLotsO § 13 (Law)

Der Lotse darf eine ihm angetragene Lotsung nur aus wichtigen Gründen ablehnen.

RTrAbwG § 13 Klagefrist (Law)

Lehnt der Abwickler die Erfüllung eines Anspruchs ab, so kann der Anspruch nur innerhalb von drei Monaten und nur vor den Gerichten geltend gemacht werden, die nach der Natur des Anspruchs zuständig s...

RÜG § 13 Übergangshinterbliebenenrente (Law)

(1) Witwen oder Witwer haben Anspruch auf Übergangshinterbliebenenrente, wenn ein Anspruch auf Witwenrente oder Witwerrente, Bergmannswitwenrente oder Bergmannswitwerrente allein deshalb nicht besteht...

UmwAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

SVG § 13 (Law)

Soldaten auf Zeit mit einer Wehrdienstzeit bis zu sechs Monaten erhalten eine Übergangsbeihilfe, wenn ihr Dienstverhältnis endet wegen Ablaufs der Zeit, für die sie in dieses berufen sind (§ 54 Absatz...

SVSaarAnglG § 13 (Law)

Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung kann mit Zustimmung des Bundesrates Verwaltungsvorschriften zur Durchführung der §§ 5 bis 10 erlassen.

SpiritV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Ordnungswidrig nach § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer eine in § 12 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht.

StBGebV § 13 Zeitgebühr (Law)

...3 sowie für die Vertretung im außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren (§ 40), im Verwaltungsvollstreckungsverfahren (§ 44) und in gerichtlichen und anderen Verfahren (§§ 45, 46). ...

ZSG § 13 Ausstattung (Law)

...3) Die vom Bund den Ländern für den Zivilschutz zur Verfügung gestellte ergänzende Ausstattung steht den Ländern zusätzlich für Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes zur Verfügung. (4...

WpHG § 13 (weggefallen) (Law)

ZensTeG § 13 Auskunftspflicht (Law)

...3 spätestens vier Wochen nach den Stichtagen an die zuständigen statistischen Ämter der Länder. (3) Auskunftspflichtig für die Befragung nach § 3 Abs. 3 zur Klärung des Wohnsitzes am Stichta...

ZollV § 13 (Law)

(weggefallen)

BImSchV 13 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen (Law)

...3 für den Tagesmittelwert und von 300 mg/m 3 für den Halbstundenmittelwert nicht überschritten werden. ...

BImSchV 13 2013 § 11 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

...3 gelten nicht für Anlagen, die ausschließlich zur Abdeckung der Spitzenlast bei der Energieversorgung während bis zu 300 Stunden im Jahr dienen. (5) Die Anforderungen der Absätze 2 und 3 ge...

BImSchV 13 2013 § 16 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

Die Abgase sind in kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Techn...