• PsychTh-APrV Anlage 5 (zu § 20 Absatz 2) (Law)

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• KJPsychTh-APrV Anlage 5 (zu § 20 Absatz 2) (Law)

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• EStG § 2 Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...5 und den Zuschlag nach § 3 Absatz 4 Satz 2 des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 1985 (BGBl. I S. 1756), das zuletzt durch Artikel 18 des Gesetzes vom 1...

• EStG § 7i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen (Law)

  ...5 im Jahr der Herstellung und in den folgenden sieben Jahren jeweils bis zu 9 Prozent und in den folgenden vier Jahren jeweils bis zu 7 Prozent der Herstellungskosten für Baumaßnahmen, die nach Art un...

• EStG § 24b Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (Law)

  ...5 Satz 1 Nummer 1 und 2 leistet oder eine Tätigkeit nach § 32 Absatz 5 Satz 1 Nummer 3 ausübt. 2 Ist die andere Person mit Haupt- oder Nebenwohnsitz in der Wohnung des Steuerp...

• EStG § 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft (Law)

  Bei fortgesetzter Gütergemeinschaft gelten Einkünfte, die in das Gesamtgut fallen, als Einkünfte des überlebenden Ehegatten, wenn dieser unbeschränkt steuerpflichtig ist.

• EStG § 33a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen (Law)

  ...5 Hat die unterhaltene Person andere Einkünfte oder Bezüge, so vermindert sich die Summe der nach Satz 1 und Satz 2 ermittelten Beträge um den Betrag, um den diese Einkünfte und Bezüge den...

• EStG § 38a Höhe der Lohnsteuer (Law)

  ...5 Satz 1 tritt der Lohnabrechnungszeitraum an die Stelle des Lohnzahlungszeitraums. 3 Arbeitslohn, der nicht als laufender Arbeitslohn gezahlt wird (sonstige Bezüge), wird in ...

• EStG § 39a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag (Law)

  ...5), 4a. der Erhöhungsbetrag nach § 24b Absatz 2 Satz 2, 5. di...

• EStG § 39b Einbehaltung der Lohnsteuer (Law)

  ...55 Absatz 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen, d) für die Krankenversiche...

• EStG § 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug (Law)

  ...5 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank und eine inländische Zweigstelle oder Zweigniederlassung eines ausländischen Unternehmens im Sinne der §§ 53 und 53b des Gesetzes über das Kreditwesen, nich...

• EStG § 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte (Law)

  ...5; dies gilt auch für Leistungen ausländischer Zahlstellen, soweit die Leistungen bei einem unbeschränkt Steuerpflichtigen zu Einkünften nach § 22 Nummer 5 Satz 1 führen würden oder wenn die Beiträge,...

• EStG § 64 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche (Law)

  ...5 Lebt ein Kind im gemeinsamen Haushalt von Eltern und Großeltern, so wird das Kindergeld vorrangig einem Elternteil gezahlt; es wird an einen Großelternteil gezahlt, wenn der Elternteil g...

• EStG § 93 Schädliche Verwendung (Law)

  ...estgestellten Beträge nach § 10a Absatz 4 und die ermittelten Zulagen mit. 4 Die entsprechenden Beträge sind monatsweise zuzuordnen. 5 Die zentrale St...

• RAG 20 § 10 (Law)

  ...5 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) der Geldleistung zugrunde liegt. (2) Das Pflegegeld wird in der Weise angepaßt, daß der für Januar 197...

• RAG 20 § 6 (Law)

  Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.

• ScheckG Art 20 (Law)

  Ein Indossament auf einem Inhaberscheck macht den Indossanten nach den Vorschriften über den Rückgriff haftbar, ohne aber die Urkunde in einen Orderscheck umzuwandeln.

• RAG 20 § 12 (Law)

  ...5), bezeichneten Altersgelder ab 1. Januar 1978 für den verheirateten Berechtigten auf 398,00 Deutsche Mark und für den unverheirateten Berechtigten auf 265,60 Deutsche Mark monatlich festgesetzt. ...

• RAG 20 § 4 (Law)

  § 32 Abs. 3 Satz 4 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung dieses Gesetzes gilt vom 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.

• RAG 20 § 7 (Law)

  ...5 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) und der Vorschriften dieses Gesetzes unter Zugrundelegung der bisherigen Versicherungszeiten ergeben würde. ...