• ZHG § 23 (Law)

  ...stehenden Vorschriften, insbesondere die §§ 29, 40, 53, 54 und 147 der Gewerbeordnung treten insoweit außer Kraft, als sie sich auf Zahnärzte und Dentisten beziehen.

• FahrschAusbO 2012 Anlage 2.3 (zu § 4) (Law)

  ...sikalische Gesetzmäßigkeiten Kraftschluss, Reibung, Rollwiderstand, Luftwiderstand, Steigungen und Gefälle, Fliehkraft, Seitenführungskraft, Auswirkungen unterschiedli...

• BauNVO § 23 Überbaubare Grundstücksfläche (Law)

  ...st eine Bebauungstiefe festgesetzt, so gilt Absatz 3 entsprechend. Die Bebauungstiefe ist von der tatsächlichen Straßengrenze ab zu ermitteln, sofern im Bebauungsplan nichts anderes festgesetzt ist. ...

• AktG § 23 Feststellung der Satzung (Law)

  ...Satzung kann von den Vorschriften dieses Gesetzes nur abweichen, wenn es ausdrücklich zugelassen ist. Ergänzende Bestimmungen der Satzung sind zulässig, es sei denn, daß dieses Gesetz eine abschließen...

• BelWertV § 23 Maschinen und Betriebseinrichtungen (Law)

  ...s Sachwerts grundsätzlich unberücksichtigt zu lassen, sofern sie nicht wesentliche Bestandteile des Gegenstands der Beleihungswertermittlung im Sinne des § 2 sind. Der Wert solcher wesentlicher Bestan...

• BeurkG § 23 Besonderheiten für hörbehinderte Beteiligte (Law)

  ...sem Beteiligten anstelle des Vorlesens zur Durchsicht vorgelegt werden; in der Niederschrift soll festgestellt werden, daß dies geschehen ist. Hat der Beteiligte die Niederschrift eigenhändig untersch...

• FahrlG § 23 Voraussetzungen der amtlichen Anerkennung (Law)

  ...sbildungsstätte als unzuverlässig erscheinen lassen, 2. die Fahrlehrerausbildungsstätte einen verantwortlichen Leiter hat, der in der Lage i...

• HtDBWVAPrV § 23 Schriftliche Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...ss sie Aufgaben aus dem Bereich der Wehrtechnik rasch und sicher erfassen, in kurzer Frist mit den zugelassenen Hilfsmitteln lösen und das Ergebnis knapp und übersichtlich darstellen können. Die Aufga...

• GWDAPrV § 23 Mündliche Diplomprüfung (Law)

  ...skommission zu bestätigen. Die Prüfung muss bis zum Ende des Vorbereitungsdienstes abgeschlossen sein. (6) Die mündliche Diplomprüfung ist bestanden, wenn insgesamt die Durchschnittsrangpunk...

• HeimMitwirkungsV § 23 Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot (Law)

  ...stigt werden. (2) Eine Bewohnerin oder ein Bewohner darf aufgrund der Tätigkeit eines Angehörigen oder einer Vertrauensperson im Heimbeirat nicht benachteiligt oder begünstigt werden. ...

• KäseV § 23 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

  ...ssen aus Käse mit dem gleichen Bestimmungszweck dürfen Zusatzstoffe nach Satz 1 über die in Satz 2 festgesetzte Höchstmenge hinaus nicht verwendet werden. Die Zusatzstoff-Zulassungsverordnung bleibt u...

• MedienFortbV § 23 Wiederholen der Prüfung (Law)

  ...stungen ausgereicht haben. (3) Wurde im Prüfungsbereich „Projektarbeit“ die Prüfungsleistung für die Präsentation einschließlich des Fachgesprächs schlechter als ausreichend bewertet, ist in...

• MntDAIVAPrV § 23 Bestehen der Laufbahnprüfung, Abschlussnote (Law)

  ...skommission im Anschluss an die mündliche Abschlussprüfung ermittelt. Sie wird aus den Durchschnittsrangpunktzahlen der Zwischenprüfung, der fachtheoretischen Ausbildung und der berufspraktischen Ausb...

• LASaarEG § 23 Ausschließung von Ausgleichsleistungen (Law)

  ...s § 360 des Lastenausgleichsgesetzes gelten als Ausgleichsleistungen auch die nach saarländischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährten vergleichbaren Leistungen.

• SprengV 1 § 23 (Law)

  ...s Feuerwerks verantwortlichen Personen sowie erforderlichenfalls Nummer und Datum der Erlaubnisbescheide nach § 7 oder § 27 des Gesetzes oder des Befähigungsscheines nach § 20 des Gesetzes und die aus...

• WpHG § 23 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten (Law)

  ...s Stimmrechtsanteils am Emittenten, für den die Bundesrepublik Deutschland der Herkunftsstaat ist, unberücksichtigt, soweit es sich bei den Transaktionen um kurzfristige Geschäfte handelt und die Stim...

• WStrG § 23 Bedrohung eines Vorgesetzten (Law)

  ...st oder in Beziehung auf eine Diensthandlung einen Vorgesetzten mit der Begehung einer Straftat bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft.

• ODV § 23 Formale Nichtkonformität (Law)

  ...satz 2 genannten Vorschriften nicht erfüllt sind. (2) Kommt der Wirtschaftsakteur der Anordnung nach Absatz 1 nicht nach und besteht die f...

• OrthV § 23 Zuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)

  ...schuß zur Beschaffung eines gebrauchten Motorfahrzeugs darf gezahlt werden, wenn es mindestens 40 vom Hundert des Neuwerts besitzt. (5) Kann der Beschädigte das Motorfahrzeug nicht selbst fü...

• RVG § 23 Allgemeine Wertvorschrift (Law)

  ...svorschriften des Gerichts- und Notarkostengesetzes und die §§ 37, 38, 42 bis 45 sowie 99 bis 102 des Gerichts- und Notarkostengesetzes entsprechend. Soweit sich der Gegenstandswert aus diesen Vorschr...