VSVgV § 39 Bekanntmachung (Law)

...die Auswahlkriterien des § 40 Absatz 1. Für die Bekanntmachung ist die Einwilligung des Auftraggebers einzuholen. Die Bekanntmachung wird nach dem Muster gemäß Anhang XVI der Durchführungsverordnung (...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.249 1.399 ...

AEntG 2009 § 7a Rechtsverordnung für die Fälle des § 4 Absatz 2 (Law)

...d 3 findet entsprechende Anwendung. (3) Vor Erlass der Rechtsverordnung gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den in den Geltungsbereich der Rechtsverordnung fallenden und den m...

EinigVtr Anlage I Kap XI D II Anlage I Kapitel XI (Law)

...die von einer Behörde der Deutschen Demokratischen Republik ausgestellt sind, gelten im Sinne dieser Vorschrift als von einer Behörde der Bundesrepublik Deutschland ausgestellt, es sei denn, der Seeun...

EinigVtr Anlage I Kap XI D III Anlage I Kapitel XI (Law)

...den des Beitritts gelegt war, gelten die Anforderungen dieser Verordnung in der an diesem Tage geltenden Fassung als erfüllt, soweit diese Schiffsbauwerke den bisher für sie geltenden Vorschriften und...

EinigVtr Anlage II Kap III D III Anlage II Kapitel III (Law)

...dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet bis zum 31. Dezember 1991 fort. Der Bundesminister der Justiz wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Geltungsdauer ...

EinigVtr Anlage I Kap II D I Anlage I Kapitel II (Law)

...der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Dezember 1965 (BGBl. I S. 2059), zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. I S. 705), mit den dazu auf Grund der Ermächtigungen in §...

EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)

...denschätze ergeben, finden die Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften Anwendung, die am Sitz des in den Abbaugebieten A untertägig tätigen Unternehmens für die durchzuführenden Tätigkeiten g...

EinigVtr Anlage I Kap X D I Anlage I Kapitel X (Law)

...dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages ist ausgenommen: 1. Reichsärztekammer-Abwicklungsgesetz vom 9. Oktober 1973 ...

EinigVtr Anlage I Kap X D II Anlage I Kapitel X (Law)

...den Fällen des § 14 Abs. 3 Satz 2 wird sie von der zuständigen Behörde des Landes erteilt, in dessen Gebiet die Behörde ihren Sitz hatte, von der der Antragsteller seine nach den Vorschriften der Deut...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

...das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 28 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 21 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14 DM. Soweit dadurch im ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

...de Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 29,60 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 22,20 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14,80 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjen...

RuStAG (XXXX) §§ 39 und 40 (weggefallen) (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 39 bis 46 (weggefallen) (Law)

BImSchV 39 § 7 Immissionsgrenzwert für Benzol (Law)

...der menschlichen Gesundheit beträgt der über ein Kalenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Benzol ...

BImSchV 39 § 15 Indikator für die durchschnittliche PM2,5-Exposition (Law)

...Der Indikator für die durchschnittliche PM 2,5 -Exposition wird vom Umweltbundesamt berechnet. Die Länder ermitteln die dafür notwendigen PM 2,5 -Werte ...

BImSchV 39 § 17 Vorschriften zur Ermittlung von Ozonwerten (Law)

...die Daten für die vorangehende fünfjährige Messperiode nicht vollständig vor, so können die Ergebnisse von vorliegenden kürzeren Messperioden, während derjenigen Jahreszeit und an denjenigen Stellen, ...

BImSchV 39 § 18 Probenahmestellen zur Messung von Ozonwerten (Law)

...den angewandt werden können, sind diese Messungen kontinuierlich vorzunehmen. (5) In Gebieten und Ballungsräumen, in denen in jedem Jahr während der vorangehenden fünfjährigen Messperiode di...

BImSchV 39 § 28 Pläne für kurzfristige Maßnahmen (Law)

...die zuständigen Behörden Pläne mit den Maßnahmen, die kurzfristig zu ergreifen sind, um die Gefahr der Überschreitung zu verringern oder deren Dauer zu beschränken. Besteht diese Gefahr bei einem oder...

BImSchV 39 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

...Daten für die gesamten fünf vorhergehenden Jahre nicht vor, können die zuständigen Behörden die Ergebnisse von kurzzeitigen Messkampagnen während derjenigen Jahreszeit und an denjenigen Stellen, die f...